"...die Geschichte lehrt, aber sie hat keine Schüler." - INGEBORG BACHMANN
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Deutscher Bundestag: Zugangserschwerungsgesetz(ZugErschwG) mit den Stimmen aller Fraktionen aufgehoben 01.12.2011

Deutsche Internetsperren & Internetzensur in Sachen "Kinderpornos" war gestern: Ursula von der Leyens STOPP-Schilder & Gesetze wandern endgültig in den Papierkorb

Der Bundestag hat am 1. Dezember einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen mit Zustimmung aller Fraktionen angenommen. Er folgte dabei einer Empfehlung des Rechtsausschusses. Gleichzeitig wurde das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen vom 17. Februar 2010 aufgehoben. Im Rückblick ist damit die Initiative von Ursula von der Leyen(CDU) endgültig und kläglich gescheitert. Für ein freies Internet - ohne Zensur der Meinungs- und Pressefreiheit.

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/36850759_kw48_angenommen_abgelehnt/index.html



*************************************************

[update] Deutscher Bundestag 126. Sitzung, Mittwoch, 21.09.2011 * TOP 14 - Erste Beratung Bundesregierung - vom 15.09.2011
Zugangserschwerungsgesetz(ZugErschwG) von Ursula von der Leyen(Zensursula-CDU): Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen(Drs 17/6644)
Das von der früheren Bundesregierung(CDU/CSU & SPD) unter der Federführung der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen(CDU) verabschiedete Zugangserschwerungsgesetz(ZuErschwG) wird voraussichtlich am kommenden Mittwoch mit den Stimmen aller Fraktionen aufgehoben werden. Damit wird es endgültig keine STOPP-Schilder vor Webseiten mit "Kinderpornos" und insbesondere keine Internetzensur geben. Auch haben sich damit Deutsche Zensur- und Sperrlisten erledigt. Löschen statt blockieren, heißt jetzt das Motto der Zukunft. Eine E-Petition mit über 134.000 Mitzeichnern war damals maßgeblich am Erfolg für ein freies Internet beteiligt gewesen. Darunter befand sich auch der Inhaber von K13online...
http://k13-online.krumme13.org/news.php?s=read&id=2073

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht]


Kommentare

Focus-Online von K13online
am 01.12.2011

„Zensursula“ hat versagt: Bundestag wirft Kinderporno-Gesetz auf den Müll

Zitate
Der Abstimmung war eine jahrelange Debatte über verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Netzsperren vorangegangen. Kritiker fürchteten eine weitreichende Internetzensur: Seien die technischen Möglichkeiten für Netzsperren erst einmal geschaffen, könnten sie rasch auf andere Seiten ausgeweitet werden, lautete die Kritik. Zudem bestanden ernste Zweifel, ob mit dem so genannten Zugangserschwerungsgesetz wirksam gegen die Kinderpornographie im Internet vorgegangen werden könne...
http://www.focus.de/politik/deutschland/zensursula-hat-versagt-bundestag-wirft-kinderporno-gesetz-auf-den-muell_aid_689869.html

u.v.a.m....

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