„Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht vorbehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren.“ Karl Popper
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen(ZENSURSULAR) kämpft gegen Pädophile in der Bundeswehr: Zur Not den ganzen Rechtsweg beschreiten - durch alle Instanzen bis zum Bundesverwaltungsgericht 04.03.2018

Bildzeitung titelt "Alle Kinderschänder sofort raus aus der Truppe": Entlassungen von Beamten(Soldaten) sind aber erst bei Freiheitsstrafen über einem Jahr möglich

Die frühere Bundesfamilienministerin(2009-2013) und heutige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen(CDU) hat zum Kampf gegen Pädophile in der Bundeswehr aufgerufen. Von der Leyen, auch bekannt als ZENSURSULAR, will zur Not „den ganzen Rechtsweg beschreiten - durch alle Instanzen, notfalls bis zum Bundesverwaltungsgericht.“ Von der Leyen sagte der „Bild“-Zeitung, sie habe bereits Ende Januar für alle Verantwortlichen der Bundeswehr eine „glasklare Linie“ angewiesen: „Wer sich mit Kinderpornografie und Missbrauch schuldig macht, hat in der Truppe nichts verloren.“ Wohl wissend, das Beamte(Soldaten) nur bei einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr aus dem Dienst entlassen werden können, strebt von der Leyen sogar eine Änderung im Beamtenrecht an. Anlass ist die Festnahme eines Stabsfeldwebel in der Kaserne der deutsch-französischen Brigade bei Straßburg im Elsass, der in den Fall des Freiburger Jungen verwickelt sein soll. Die BILDzeitung titelt "Alle Kinderschänder sofort raus aus der Truppe". Das mächtigste "Schmierblatt Blödzeitung" in Deutschland setzt damit von der Leyen unter politischen Druck. Von der Leyen & die Bildzeitung verkennen ganz offensichtlich die gegenwärtige Rechtslage im Beamtenrecht. Dennoch führen Beide im Einklang eine menschenverachtende Kampagne gegen Pädophile in der Bundeswehr. Soldaten haben während ihrer Berufausübung nun wirklich absolut nichts mit Kindern zu tun. Eine solche Ausgrenzung kommt einem Berufverbot gleich, obwohl Soldaten nicht mit Kindern arbeiten. Wenn dies auch bei anderen Berufsgruppen Schule macht, dann dürfen Pädophile & Pädosexuelle bald keinem Beruf mehr nachgehen, sondern können sich gleich beim Jobcenter oder als Hartz4-Empfänger melden. Die mediale und politische Jagd auf Pädophile kennt keine Grenzen mehr. Im "Namen des Kinderschutzes" wird diese sexuelle Minderheit zum Freiwild erklärt und zum "Abschuss" freigegeben....

https://www.tagesspiegel.de/politik/bundeswehr-von-der-leyen-sagt-paedophilen-taetern-in-der-truppe-den-kampf-an/21026182.html




Deutscher Bundestag: Zugangserschwerungsgesetz(ZugErschwG) mit den Stimmen aller Fraktionen aufgehoben 01.12.2011

Deutsche Internetsperren & Internetzensur in Sachen "Kinderpornos" war gestern: Ursula von der Leyens STOPP-Schilder & Gesetze wandern endgültig in den Papierkorb

Der Bundestag hat am 1. Dezember einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen mit Zustimmung aller Fraktionen angenommen. Er folgte dabei einer Empfehlung des Rechtsausschusses. Gleichzeitig wurde das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen vom 17. Februar 2010 aufgehoben. Im Rückblick ist damit die Initiative von Ursula von der Leyen(CDU) endgültig und kläglich gescheitert. Für ein freies Internet - ohne Zensur der Meinungs- und Pressefreiheit.

http://krumme13.org/news.php?s=read&id=2140

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht]


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