"Wer Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende Beides verlieren!" - B.FRANKLIN
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Team Gegen das Puppenverbot - Newsletter: Zwei Beschwerdeführer haben Verfassungsbeschwerden(VB) gegen den UNRECHTS § 184l StGB beim Bundesverfassungsgericht(BVerfG) eingereicht 03.07.2022 [12:40:56]

Wir leisten Widerstand und wehren uns! Wir haben ein Signal gesendet: Ein Signal an diejenigen, die meinen Menschenrechte mit Füßen treten zu können, solange es die Menschenrechte von Pädophilen und Hebephilen sind

Zwei Beschwerdeführer des Projektes "Gegen das Puppenverbot" haben beim Bundesverfassungsgericht(BVerfG) in Karlsruhe Beschwerde gegen den Unrechts § 184l StGB eingereicht. Dieser neue Straftatbestand von sogenannten Sexpuppen mit kindlichem Erscheinungsbild wurde von der früheren GroKo im Bundestag verabschiedet und war am 1. Juli 2021 in Kraft getreten. Schon bei der Anhörung im Rechtsausschuss hatte sich eine Mehrheit der Sachverständigen gegen eine Strafbarkeit ausgesprochen. Die jeweiligen Begründungen sind auf der Webseite des Projektes verfügbar. Die Original-Beschwerden wurden vom Projekt-Team nicht veröffentlicht. In einem Newsletter erläuert das Team die Vorgeschichte & die Hintergründe und die Schwierigkeiten, die mit der Verfassungsbeschwerde verbunden waren. Und tatsächlich: Nach Kenntnis von K13online hat es eine solche Beschwerde gegen ein Gesetz im Sexualstrafrecht in den letzten 20 Jahren nicht gegeben. Damit steht auch eine Grundsatzentscheidung durch das BVerfG an, denn diese Beschwerde beruht nicht auf ein vorangegangenes Strafverfahren, sondern richtet sich direkt gegen § 184l StGB. Für solche Beschwerden besteht eine Frist von einem Jahr, die nun am 1. Juli 2022 abgelaufen ist. Weitere VBs können in dieser Form gegen die anderen Unrechtsgesetze zwar nicht mehr eingelegt werden, aber sind in Strafverfahren nach Ausschöpfung aller Rechtsmitteln weiterhin möglich. Wiederholt rufen wir auch diese Betroffenen zu Verfassungsbeschwerden auf. Mit jeder Beschwerde erhöhen sich die Erfolgsaussichten. Das BVerfG wird in absehbarer Zeit den Eingang der VBs bestätigen und die Aktenzeichen mitteilen. Damit wird das Beschwerdeverfahren eröffnet sein. Im Anschluss wird das BVerfG darüber entscheiden, ob die Beschwerden zur Entscheidung angenommen werden oder nicht. Werden die VBs mit oder ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen bzw. abgewiesen, dann besteht die Möglichkeit vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte(EGMR) zu ziehen. Bei angenommenen Beschwerden kann sich die BVerfG-Entscheidung über einen längeren Zeitraum hinziehen. Führen diese oder andere Verfassungsbeschwerden zum gewünschten Erfolg, dann wird der Gesetzgeber zum politischen Handeln aufgefordert werden, den § 184l StGB zu ändern oder ganz abzuschaffen. Die Ampel-Bundesregierung sollte einer positiven BVerfG-Entscheidung im Sinne der Beschwerdeführer zuvor kommen und eine verfassungskonforme Strafrechtsreform auf den parlamentarischen Weg bringen. Denn erklärt das BVerfG den § 184l StGB für verfassungswidrig, dann müssen alle Verurteilungen rückwirkend aufgehoben werden. Schon jetzt wird deutlich: Wir leisten Widerstand und wehren uns! Wir haben ein Signal gesendet: Ein Signal an diejenigen, die meinen Menschenrechte mit Füßen treten zu können, solange es die Menschenrechte von Pädophilen und Hebephilen sind... 

https://www.bundesverfassungsgericht.de

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Transsexuelle Kinder & Jugendliche & Erwachsene: Bundesjustizminister & Bundesfamilienministerin stellen auf Bundespressekonferenz die Eckpunkte des neuen Selbstbestimmungsgesetzes vor 02.07.2022 [09:52:44]

Deutscher Kinostart der spanischen Doku "Mein Name ist Violeta", die als Junge geboren wurde: Was das Herz eines elfjährigen Mädchens begehrt, wurde schon im Alter von sechs Jahren deutlich

Der Bundesjustizminister Marco Buschmann(FDP) & die Bundesfamilienministerin Lisa Paus(GRÜNE) haben auf der Bundespressekonferenz die Eckpunkte eines neuen Selbstbestimmungsgesetzes vorgestellt. Damit wird das menschenverachtende Transsexuellen-Gesetz, welches mehrfach durch das BVerfG als verfassungswidrig beanstandet wurde, abgeschafft. Die Ampel-Koalition setzt nach der Abschaffung des § 219a StGB ihren Reformkurs mit weiteren Abschaffungen & Liberalisierungen fort. Zeitgleich startet die spanische Doku "Mein Name ist Violeta" in den deutschen Kinos: Was das Herz eines elfjährigen Mädchens begehrt, wurde schon im Alter von sechs Jahren deutlich. Lisa Paus sagte bei der Bundespressekonferenz zum Selbstbestimmungsgesetz: "Die freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Achtung der Privatsphäre und die Nicht-Diskriminierung, gehören zu den von unserem Grundgesetz garantierten Rechten". Diese Feststellung wird nun für alle tanssexuelle Kinder & Jugendliche & Erwachsene in einem Gesetzentwurf umgesetzt werden. Nichts anderes fordern auch die Pädophilen & Pädosexuellen als sexuelle Minderheit. Den Kindern & Jugendlichen wird durch das neue Gesetz die Selbstbestimmung ihres Geschlechtes zuerkannt, wenn auch unter Vorbehalt der Sorgeberechtigten. Wenn betroffene Jungen & Mädchen dieses Selbstbestimmungsrecht mit Zustimmung der Eltern erhalten, dann muss dies auch für die sexuelle Selbstbestimmung der Kids ermöglicht werden. In den früher liberalen Niederlanden gab es eine Gesetzgebung, die das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Kindern im Alter von 12 bis 14 Jahren legalisiert hatte. Diese Legalisierung von einvernehmlicher Sexualität zwischen Erwachsenen & Kindern kam damals allen Beteiligten zu Gute. K13online fordert deshalb wiederholt die Herabsetzung der Schutzaltersgrenze(Einwilligungsalter) von derzeit 14 auf 12 Jahre. Kinder, die über ihr Geschlecht mitbestimmen können, müssen auch über ihre Sexualität mitbestimmen dürfen. Die Fortschrittskoalition wird daher aufgerufen, ihren Reformkurs weiter fortzuführen. Für nach der parlamentarischen Sommerpause hat die Ampel-Bundesregierung die Eckpunkte zur Legalisierung von Cannabis angekündigt und will dazu im Dezember einen Gesetzentwurf vorlegen. K13online begrüßt grundsätzlich alle Entkriminalisierungen, Legalisierungen & Abschaffungen der Fraktionen von SPD, GRÜNE, FDP und LINKE im Deutschen Bundestag & Bundesrat & allen Bundesländern.....  

https://www.queer.de/detail.php?article_id=42477

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K13online Aktivitäten: Petitionsausschuss gibt Beschlussempfehlung an den Deutschen Bundestag zur 47. Plenarsitzung am Donnerstag, den 7. Juli 2022 um 14:35 Uhr 02.07.2022 [06:48:06]

K13online-Petition von Dieter Gieseking bei TOP 31c zur Abstimmung im Bundestag: Gegen die am 1. Juli 2021 in Kraft getretenen verfassungswidrigen Gesetze und für eine auf Evidenz basierte Strafrechtsreform im § 176 ff. und 184 ff. StGB

Der Deutsche Bundestag wird bei der 47. Plenarsitzung am Donnerstag, den 7. Juli 2022 um 14:35 Uhr, über die von Dieter Gieseking(K13online) am 18. Juli 2020 eingereichte Petition zum Sexualstrafrecht abstimmen. Der Petitionsausschuss hat am 22. Juni 2022 mit der Bundestagsdrucksache 20/2377 eine Beschlussempfehlung an den Bundestag abgegeben. Die Petition wurde in den letzten zwei Jahren mehrfach ergänzt. Bei openPetition gab es 38 Mitzeichner/Innen und darüber hinaus gab es eine Vielzahl von weiteren Unterstützer. Anfangs richtete sich die Petition gegen die damals geplanten Verschärfungen im Sexualstrafrecht des § 176 ff. und § 184 ff. StGB, die durch die frühere Bundesregierung am 1. Juli 2021 in Kraft getreten waren. Die neue Bundesregierung der Ampel-Koalition hatte die Petition mit den ergänzenden Forderungen einer Strafrechtsreform übernommen. Die Beschlussempfehlung bzw. inhaltliche Begründung des Petitionsausschusses liegt hier gegenwärtig noch nicht vor. Auf der Webseite des Bundestages findet man die K13online-Petition(Az: Pet-4-19-07-4512-036062) unter der Sammelübersicht 117(Ltd.Nr. 15). In den letzten zwei Jahren wurden 19 Newsletter an alle Ausschussmitglieder der Fraktionen(außer AfD) versandt. Zwischen dem Ausschussdienst und dem Petenten gab es einen umfangreichen Schriftwechsel. Die Mitzeichner/Innen bei openPetition wurden in 42 Newsletter regelmäßig über die aktuellen Stände informiert. Der Petent & Inhaber dieser Webseiten war auch bei der Anhörung von Sachverständigen im Rechtsausschuss des Bundestages gewesen. Dieses Petitionsverfahren wird nach der Abstimmung im Bundestag abgeschlossen sein. Die Plenarsitzung wird LIVE im Parlamentsfernsehen übertragen und bei phoenix(YouTube) verfügbar gestellt. Der Petent wird in absehbarer Zeit über die Entscheidung des Petitionsausschusses & Bundestages schriftlich informiert werden. In einem Folge-News werden wir ausführlich darüber berichten.... 

https://www.bundestag.de/ausschuesse/a02_Petitionsausschuss

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Ein Jahr verfassungswidrige Gesetze in § 176 ff. & 184 ff. StGB: Die Abschaffung von minder schweren Fällen und damit verbundene Anhebung der Mindeststrafe auf ein Jahr ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar 01.07.2022 [14:38:31]

Gegen UNRECHT hilft nur Widerstand: Nur Verfassungsbeschwerden der Betroffenen & Strafrechtsreformen der Ampel-Bundesregierung können das seit einem Jahr bestehende Unrecht bei der Gesetzgebung ändern

Die frühere Bundesregierung der GroKo hatte im Sommer 2021 Gesetzesverschärfungen im Sexualstrafrecht in einem historischen Ausmaß verabschiedet, wie es solche Verfassungswidrigkeiten nach Kriegsende noch nicht gegeben hat. In Rekordzeit waren diese erweiterten und neuen Gesetze im § 176 ff. & 184 ff. StG am 1. Juli 2021 in Kraft getreten. Die damaligen Wortführer der CDU/CSU-Fraktion hatten den Koalitionspartner SPD mit Hilfe der Hetzpresse unter massiven politischen Druck gesetzt, sodass sich die ehemalige Bundesjustizministerin Lambrecht(SPD) diesem Druck gebeugt hatte. Bei allen relevanten "Tatbegehungen" nach dem Inkrafttreten" dieser Gesetze sollten die Betroffenen Rechtsmittel gegen die Verurteilungen der Amts- Land- und Oberlandesgerichte einlegen. Zur Ausschöpfung des Instanzenweges gehören bei Revision gegen Urteile von Landgerichten auch der BGH. Die Erfolgsaussichten bei Verfassungsbeschwerden sind nicht nur bei der Abschaffung von minder schweren Fällen und damit verbundene Anhebung der Mindeststrafe auf ein Jahr gegeben, sondern insbesondere auch bei den sogenannten "Sex-Puppen" mit kindlichem Erscheinungsbild. Innerhalb der Jahresfrist wurde eine solche Beschwerde bereits beim BVerfG eingereicht. Demnächst wird K13online darüber berichten. Verfassungsbeschwerden der Betroffenen in Strafverfahren sind die eine Möglichkeit, gegen das Unrecht juristischen Widerstand zu leisten. Zum Anderen ist die Ampel-Bundesregierung mit einer diesbezüglichen Strafrechtsreform gefordert. Im Koalitionsvertrag zwischen der SPD & GRÜNE & FDP wurde eine auf Evidenz basierende Gesetzgebung vereinbart, die auf Umsetzung durch den Bundesjustizminister Marco Buschmann(FDP) wartet. Die Ampel-Koalition hat zwar schon mit Abschaffungen & Liberalisierungen auf anderen Rechtsgebieten begonnen. Eine entsprechende Reform im Sexualstrafrecht fehlt jedoch weiterhin. Bei über 50% der Kinder- und Jugendpornos sind die Kinder & Jugendlichen selbst die "Tatverdächtigen" und werden durch die bestehenden Unrechtsgesetz massiv kriminalisiert. Fast alle Sachverständigen hatten sich damals bei der Anhörung im Rechtsausschuss dagegen ausgesprochen, dass auch Kinder & Jugendliche zu "Verbrechern" erklärt. Aber auch bei Erwachsenen, die nur eine kinderpornografische Darstellung besitzen, sind die Gerichte durch den Gesetzgeber gezwungen, mindestens ein Jahr Freiheitsstrafe zu verhängen. Ermittlungsbehörden, Staatsanwaltschaften und Gerichte sind mit der Masse solcher geringfügigen Fälle völlig überlastet worden. Die politische Schuld an ALLEM trägt primär die CDU/CSU im Deutschen Bundestag....

https://www.bundesverfassungsgericht.de

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K13online begrüßt die Beendigung: Prof. Dr. Peer Briken, Leiter des Hamburger Präventionsprojekts Kein Täter werden(KTW), gehört seit April d. J. nicht mehr der Aufarbeitungskommission an 30.06.2022 [19:35:20]

Die Aufarbeitungskommission will den Pädophilen nicht helfen, sondern diese verfolgen und verurteilen: Neue Gesetze sollen alle Institutionen zwingend verpflichten, Aufarbeitung zu leisten

Prof. Dr. Peer Briken, Direktor des Instituts für Sexualforschung und Forensische Psychiatrie des UKE und Leiter des Hamburger Präventionsprojekts "Kein Täter werden(KTW)" gehört seit April d. J. nicht mehr der Aufarbeitungskommission an. Die Gründe für sein Ausscheiden sind zwar öffentlich (noch) nicht bekannt worden, jedoch begrüßt K13online die Beendigung bei der Kommission sehr. Die dortige Tätigkeit war mit der Leitung des KTW-Standortes in Hamburg unvereinbar. Schon mehrfach hatten wir Prof. Dr. Briken in den letzten Jahren aufgefordert, diese abhängige Kommission für Fragen des Kindesmissbrauchs zu verlassen. Als Kommissionsmitglied war das notwendige Vertrauensverhältnis für die KTW-Therapieangebote zerstört worden. Pädophile können sich nicht einem Therapeuten anvertrauen, wenn dieser gleichzeitig auch die Interessen von Missbrauchsopfern vertritt. Die Aufarbeitungskommission will den Pädophilen nicht helfen, sondern diese verfolgen und verurteilen. Die aktuellen Mitglieder dieser Missbrauchskommission tragen die folgenden Namen: Christine Bergmann, Silke Birgitta Gahleitner, Julia Gebrande, Barbara Kavemann, Mathias Katsch und Heiner Keupp. Prof. Dr. Sabine Andresen hat ihr Amt als Vorsitzende der Aufarbeitungskommission schon am 30. September 2021 niedergelegt.  Die aktuelle Laufzeit der Kommission endet im Dezember 2023. Allerdings hat die Ampel-Koalition bereits angekündigt, die Kommission dauerhaft bestehen zu lassen. Neue Gesetze sollen alle Institutionen zwingend verpflichten, Aufarbeitung zu leisten.  Mit einem neuen Gesetz sollen Betroffene das Recht auf Aufarbeitung erhalten, wie etwa Akteneinsichts- und Auskunftsrechte. Das Streben nach immer mehr Macht scheint keine Grenzen mehr zu kennen...      

https://www.aufarbeitungskommission.de/service-presse/service/meldungen/zwei-neue-mitglieder-in-der-aufarbeitungskommission/

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Wegen Kinderpornos ausgestoßen & geächtet & vernichtet: Christoph Metzelders Stern auf dem Walk of Fame von Borussia Dortmund(BVB) wird eingeschmolzen 30.06.2022 [14:27:01]

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich gänzlich ungeniert(Zitat - Wilhelm Busch): Mut ist die Tugend, die für Gerechtigkeit eintritt(Zitat - Marcus Tullius Cicero)

Ein verurteilter Steuerhinterzieher konnte wieder Präsident des FC Bayern München werden. Ein in der CDU-Parteispendenaffäre verwickelter Politiker war bis 2021 Bundestagspräsident. Es gibt noch viel mehr Beispiele. Ein wegen "Kinderpornos" verurteilter Ex-Nationalspieler wird ausgestoßen & geächtet & vernichtet. Der Christoph-Metzelder-Stern auf dem Walk of Fame von Borussia Dortmund(BVB) wird eingeschmolzen. Es ist eine Schande im heutigen Zeitgeist, wenn das Lebenswerk einer solchen Fußball-Legende auf diese abscheuliche Weise zusätzlich zerstört wird. Christoph-Metzelder täte gut daran, nach dem folgenden Motto zu handeln: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich gänzlich ungeniert(Wilhelm Busch). Mut ist die Tugend, die für Gerechtigkeit eintritt(Marcus Tullius Cicero). Die deutsche Pädophilenszene braucht und sucht ständig politische Aktivisten, die den bestehenden Unrechtsgesetzen & der medialen Hetze zum Opfer gefallen sind. Ehemalige Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, deren berufliche und private Existenz vernichtet wurde, können bei K13online immer eine neue Heimat finden, wenn sie unsere politischen Positionen mittragen wollen. Eine pädophile Identität ist als Aktivist & Unterstützer nicht notwendig. Auch Homosexuelle, Heterosexuelle, Transsexuelle und andere sexuellen Minderheiten können bei uns Mitglied werden. Auch ist ein öffentliches Quting nicht erforderlich, denn auch im anonymen Hintergrund kann wertvolle Unterstützung geleistet werden. Der Fall Christoph-Metzelder macht erneut deutlich, dass solidarisches Handeln nötig ist, um dem andauernden Anti-Pädphilen-Zeitgeist entgegen zu wirken. Der Walk of Fame mit Metzelder wird beim ersten Heimspiel des BVB im August nicht mehr vorhanden sein. Wir dokumentieren diesen Stern in virtueller Weise als JPG-Datei, damit dieser für die Nachwelt erhalten bleibt. Jährlich werden wir an die Einschmelzung als Mahnmal gesellschaftlicher Ausgrenzung und Verfolgung erinnern. gez. Dieter Gieseking, ehemaliger Fußballschiedsrichter & Inhaber dieser Webseiten...

https://www.welt.de/sport/fussball/bundesliga/article239629999/14-Monate-nach-Urteil-Walk-of-Fame-BVB-tilgt-Erinnerung-an-Metzelder.html

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(Update) GRÜNE Jugend gegen den Koalitionsvertrag mit der CDU: Düsseldorfer Landtag wählt trotzdem Hendrik Wüst zum alten und neuen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen(NRW) 28.06.2022 [19:00:03]

Die GRÜNEN stellen den neuen NRW-Justizminister Benjamin Limbach(Sohn der ehemaligen Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts): Er soll das Gegengewicht zu CDU-Schwergewicht Herbert Reul im Innenressort bilden

Der Düsseldorfer Landtag hat Hendrik Wüst(CDU) zum alten und neuen Ministerpräsidenten von NRW gewählt. Vier Abgeordnete der schwarz-grünen Koalition stimmten gegen Wüst. Es hätten 18 Abgeordnete sein müssen, um eine solche Landesregierung zu verhindern. Die GRÜNE Jugend hatte zuvor gegen den Koalitionsvertrag gestimmt. Bereits vor der Wahl des Ministerpräsidenten haben die GRÜNEN Benjamin Limbach als neuen NRW-Justizminister benannt. Die CDU musste dieses Ministerium für die kommende Legislaturperiode an die GRÜNEN abgeben. Limbach soll das Gegengewicht zum Schwergewicht & Populisten Herbert Reul(CDU) sein. Die CDU hat ihre acht Minister noch nicht offiziell benannt. Das Landeskabinett soll am morgigen Mittwoch vorgestellt und im Anschluss vereidigt werden. Die Hoffnung, dass Reul kein erneuter Innenminister mehr wird, stirbt zuletzt. Der Koalitionsvertrag trägt auf Seite 79/80 die deutliche Handschrift von Reul und seiner CDU. Ab Seite 85 - 89 des Koalitionsvertrages geht es um die Justiz in NRW. Dieser Teil trägt die deutliche Handschrift der GRÜNEN. Der neue Justizminister Limbach war bisher kein Abgeordneter im Landtag. In der Vergangenheit hat er sich zum Themenkomplex der Pädophilie weder positiv noch negativ geäußert. Limbach hat deshalb eine Chance verdient. Seine Mutter Jutta Limbach war ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts. Ob dies ein positives Vorzeichen ist, wird sich zeigen. K13online wird nach der Bekanntgabe des NRW-Kabinetts ein kurzes Update setzen...(Update 29. Juni: Der erfolgreichste Populist, den die CDU in NRW aufzubieten hat, bleibt Innenminister - Herbert Reul will seinen Kampf gegen Pädosexuelle weiter fortführen und verstärken. Angehörige der pädophilen Minderheit bleibt nur die Wahl, in ein anderes Bundesland umzuziehen. Die nächsten Verschärfungen in NRW werden nicht lange auf sich warten lassen....)   

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/nrw-cdu-gruene-103.html

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(HEUTE) K13online Aktivitäten: Ankündigung & Einladung zum 16. Online-Meeting am Sonntag, den 26. Juni 2022 von 19 bis 21 Uhr 26.06.2022 [09:37:30]

Tagesordnungspunkte(TOP) bei der Video-Konferenz: TOP 1 - Missbrauchsbeauftragte Kerstin Claus * TOP 2 - Umfragen & Studien & Auswertungen zur Pädophilie * TOP 3 - Cyber-Kriminologe Thomas-Gabriel Rüdiger und die Kriminalisierung von Kindern & Jugendlichen

Die K13online-Redaktion veranstaltet am Sonntag, den 26. Juni 2022 von 19 - 21 Uhr, das 16. Online-Meeting. Auf der Tagesordnung stehen die folgenden TOP-Themen: TOP 1 - Missbrauchsbeauftragte Kerstin Claus. Wir diskutieren alle öffentliche Auftritte & mediale Äußerungen in den letzten vier Wochen. TOP 2 - Umfragen & Studien & Auswertungen zur Pädophilie. Aktuell laufen zwei Umfragen für neue Studien zum Pädophilie-Thema. Wir diskutieren die Fragebögen. Die Datenerhebung zur Ursachenforschung der Pädophilie ist abgeschlossen und die Auswertung hat begonnen. Wir diskutieren mit einigen Probanden. TOP 3 - Cyber-Kriminologe Thomas-Gabriel Rüdiger und die Kriminalisierung von Kindern & Jugendlichen. Wir diskutieren über die gesellschaftlichen und psychischen Folgen der Kinder/Jugendlichen, die durch die strafrechtliche Verfolgung selbst betroffen sind. Neben den K13online-User/Mitgliedern & der deutschsprachigen Pädophilenszene laden wir auch Gastredner/Innen ein: Buchautoren/Innen, Filmemacher/Regisseure, dialogbereite Politiker/Innen, Studenten/Innen, Sexualwissenschaftler/Forscher, Psychologen/Innen, Therapeuten/Innen und Vertreter der Mainstream-Medien. K13online bietet Interessierten die Möglichkeit, mit Pädophilen in einen direkten Online-Dialog einzutreten. Auch in unserem integrierten Forum wird über alle Themenbereiche der Pädophilie diskutiert. Der Anmeldeschluss für externe Teilnehmer/Innen ist Freitag, der 24. Juni. K13online freut sich mit seinen internen Mitgliedern wieder auf eine rege Teilnahme beim 16. Online-Meeting. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie zu den TOP mit ausführlichen Informationen...(Update: Ergänzung um TOP 4 - Bundestagsdebatte zu IP-Adressen)  

https://de.wikipedia.org/wiki/Webkonferenz

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Deutscher Bundestag: Ampelkoalition der SPD- GRÜNEN- und FDP-Fraktionen besteht Bewährungsprobe und lehnt populistischen CDU/CSU-Antrag zur Speicherung von IP-Adressen mit den Fraktionen der LINKEN und AfD ab 25.06.2022 [10:27:54]

SPD-Abgeordneter Sebastian Fiedler sprach sich für die Speicherung der IP-Adressen aus: Andererseits macht Carmen Wegge(SPD) als einzigste Bundestagsabgeordnete deutlich, dass 50% der Tatverdächtigen bei "Kinderpornos" die Kinder & Jugendlichen von 12 bis 17 Jahren selbst sind 

Im Deutschen Bundestag debattierten 16 Abgeordnete aller Fraktionen über den populistischen Antrag der CDU/CSU zur anlasslosen Speicherung(sechs Monate) aller IP-Adressen und damit verbundenen Vorratsdatenspeicherung. Schon der Antragstitel "Kinderschutz vor Datenschutz – Mit der Speicherung von IP-Adressen sexuellen Kindesmissbrauch wirksam bekämpfen“ zeugt von der politischen Gesinnung dieser Oppositionsfraktion. Unter dem Deckmantel des "Kinderschutzes" sollten Grund- und Menschenrechte ausgehebelt werde. Die neuen CDU/CSU-Wortführer des Populismus haben die folgenden Namen: Dr. Günter Krings, Alexander Throm, Christoph de Vries und Mechthilde Wittmann. Der Bundestag lehnte diesen verfassungs- und menschenrechtswidrigen Antrag mit großer 3/4 Mehrheit ab. Nicht nur die Ampel-Koalition stimmte dagegen, sondern auch die Fraktionen der LINKEN und sogar der AfD. Allerdings gab es auch eine furchtbare Ausnahme: Der SPD-Abgeordnete Sebastian Fiedler sprach sich für die Speicherung der IP-Adressen aus. Fiedler sollte umgehend die SPD verlassen und in das populistische Lager der Oppositionsfraktion CDU/CSU wechseln. In seiner Rede wurde deutlich, dass er in der SPD nichts verloren hat. Andererseits macht Carmen Wegge(SPD) als einzigste Bundestagsabgeordnete deutlich, dass 50% der Tatverdächtigen bei "Kinderpornos" die Kinder & Jugendlichen von 12 bis 17 Jahren selbst sind. Sie werden durch diesen Straftatbestand kriminalisiert. Die Innenminister-Konferenz hält eine rechtliche Prüfung im Umgang mit minderschweren Fällen für erforderlich, da diese Ermittlungen so viele Ressourcen binden. Im Klartext bedeutet diese Positionierung, dass sich Wegge für eine diesbezügliche Strafrechtsreform ausspricht. K13online begrüßt eine solche Forderung, die sich nun aber auch auf die gesamte Ampel-Koalition übertragen muss. Der zuständige Bundesjustizminister Marco Buschmann(FDP) ist gefordert, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Zum 1. Juli 2022 jährt sich das Inkrafttreten der verfassungswidrigen Verschärfungen in dem § 176 ff. und insbesondere dem § 184 ff. StGB.  Die damalige Bundesregierung, besonders die CDU/CSU, hatte gegen die Rechtsexperten bei der Anhörung im Bundestag, alle minderschweren Fälle abgeschafft. Bei dem seit nunmehr rund einem Jahr angewandten Unrecht besteht dringender Handlungsbedarf. K13online fordert deshalb die politische Umsetzung des Koalitionsvertrages zwischen SPD, GRÜNE und FDP gleich nach der parlamentarischen Sommerpause. Darüber hinaus bedarf es einer außerparlamentarischen Opposition, um der andauernde Hetze & Verfolgung von Pädophilen/Pädosexuellen entgegen zu wirken, die leider nicht in Sicht ist... 

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw25-de-kinderschutz-899940

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Kinderfotograf Achim Lippoth soll im Disney-Resort in Florida (USA) und im Luxus-Hotel auf den Malediven seine Models missbraucht haben: Schöffin am Landgericht Köln erklärt sich für befangen 24.06.2022 [18:35:23]

Ein Missbrauchsopfer darf keine Schöffin in einem Strafprozess sein, wo es um mutmaßlichen Kindesmissbrauch geht: Eine solche Schöffin kann nicht die richterliche Neutralität einer Laienrichterin wahren!!! 

Der Kölner Stadt-Anzeiger(Hendrik Pusch) berichtet in einem weiteren Artikel über die Gerichtsverhandlung gegen den bekannten Kinderfotografen Achim Lippoth vor dem Landgericht in Köln. Eine Schöffin hat sich selbst für befangen erklärt, weil Sie ein Missbrauchsopfer ist. Am gestrigen Donnerstag fand der 4. Verhandlungstag statt. Es stellt sich also die berechtigte Frage, warum diese Schöffin erst jetzt ihre Befangenheit erklärt hat. Die Entscheidung über ihre Befangenheit wird Anfang der kommenden Woche fallen, denn die nächsten Termin finden am 27. und 28. Juni um 9 Uhr statt. Es wäre ein echter Justizskandal, wenn diese Schöffin weiterhin Laienrichterin bleibt. Für solche Fälle gibt es Ersatz-Schöffen. Bei einem weiteren Ausfall wäre der Prozess geplatzt. Der KStA-Journalist Pusch schreibt weiter: Außerdem müsste dann wohl geprüft werden, ob der Angeklagte aufgrund der fortgeschrittenen Zeit womöglich aus der Untersuchungshaft entlassen werden müsste. Die drei Verteidiger sprechen weiterhin von einer Hetzjagd auf den Mandanten, die auch von früheren Mitarbeitern und Geliebten des Fotografen betrieben würde. Der Angeklagte sei in verschiedenen Medien bereits als „Schwerkrimineller“ oder „Pädokrimineller“ bezeichnet worden, wogegen man vorgehe. Der Angeklagte selbst schweigt im Prozess bisher zu den ihm gemachten Vorwürfen. Das Problem bei diesem Prozess besteht offenbar auch darin, dass die Öffentlichkeit weitgehend ausgeschlossen wird. Wichtige Zeugenaussagen gelangen deshalb nicht an die Mainstream-Medien. Bei Beweisaufnahmen, die überwiegend hinter geschlossenen Gerichtstüren stattfinden, kann es keine neutrale, objektive und sachliche Berichterstattung geben. Die Wahrheit kommt somit nicht vollständig an die Öffentlichkeit. Der Kinderfotograf Achim Lippoth soll im Disney-Resort in Florida (USA) und im Luxus-Hotel auf den Malediven seine Models missbraucht haben. Welche konkreten Aussagen haben die damaligen Kinder-Models als jetzt Erwachsene gemacht? Solange diese Aussagen nicht im genauen Wortlaut öffentlich bekannt sind, geht K13online davon aus, dass es keine sexualisierte Gewalt gegeben hat. Schon am 1. Prozesstag sprachen die Verteidiger von Manipulationen. Die Beschuldigungen der Staatsanwaltschaft reichen über das Jahr 2006 und 2002 bis 1999 zurück. Heute sind alle Models Erwachsene, die in ihrer Kindheit nach den Reisen nichts über sexuellen Missbrauch berichtet haben.... 

https://www.ksta.de/koeln/prozess-um-kinderfotograf-koelner-schoeffin-haelt-sich-wegen-vorgeschichte-fuer-befangen-39774646 (kostenpflichtig)

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Umfrage für Studie an Pädophile


Erfahrungen mit Stigmatisierung und Folgen bei Personen, die sich sexuell zu Kindern hingezogen fühlen
Internationale Studien-Umfrage des Institut of Mental Health der University of Ottawa
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Umfrage für Studie der FernUni Hagen


Studiengang: Master Psychologie - Persönlichkeit und Pornografiekonsum
Speziell geht es bei der Studie um die Risikofaktoren für den Konsum von Kinderpornografie.
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