„Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht vorbehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren.“ Karl Popper
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Weitere Festnahme & Untersuchungshaft in den Niederlanden: Pädophilie-Aktivist Nelson Maatman zuvor als Gastdozent an der Universität Amsterdam 21.02.2020 [22:21:09]

Student Rogier van de Veen in der Universitäts-Zeitung: Das Gastkolleg von Maatman fand in einer Themenwoche rund um das Thema Pädophilie statt. Dies ist ein wichtiges Thema für einen Beruf namens Soziologie der Sexualität

Kurz nach dem TV-Beitrag bei "Danny auf der Straße" & dem Gastvortrag an der Amsterdamer Universität wurde der Pädophilie-Aktivist Nelson Maatman verhaftet. Am heutigen Freitag hat ein Richter entschieden, dass Maatman weitere zwei Wochen in Untersuchungshaft bleiben muss. Angeblich sollen bei der schon im Januar stattgefundenen Hausdurchsuchung "Kinderpornos" gefunden worden sein. Wers glaubt, wird seelig. Durch diese 3. Verhaftung soll die (Wieder-) Gründung der politischen Pädophilie-Partei PNVD verhindert werden. Darüber hinaus findet erneut eine Hexenjagd statt. Die Uni-Amsterdam hat sich auf massiven öffentlichen Druck dafür entschuldig, Maatman als Gastredner eingeladen zu haben. Laut dem Studenten Rogier van de Veen ist diese Entschuldigung ein "Zusammenbruch der Integrität der Universität". "Eine Sozialwissenschaft sollte sich etwas von ihren kulturell informierten Vorurteilen distanzieren, wenn sie ins Forschungsfeld eintritt", sagt Van de Veen in Folia, der kostenlosen Wochenzeitung für Studenten und Mitarbeiter der UvA. Das Gastkolleg von Maatman fand in einer Themenwoche rund um das Thema Pädophilie statt. "Dies ist ein wichtiges Thema für einen Beruf namens Soziologie der Sexualität, weil es Pädophile in unserer Gesellschaft gibt", schreibt Van de Veen. ,,Wir erhielten die bekannten und erschöpften Ansichten rund um Pädophilie, wir mussten Foucault und Plato lesen, also war ich erfreut zu hören, dass Nelson Maatman kommen würde, um zu sprechen. Ich interessiere mich mehr für die heutige Diskussion über Pädophilie als für das, was diese Griechen vor zweitausend Jahren dazu zu sagen hatten. Laut einem Lehrer von UvA war Maatman die einzige Möglichkeit, als Gastdozent einzuladen. "Man sollte nicht unterschätzen, wie schwierig es ist, einen Pädophilen zu finden, der vor der Klasse stehen und kritische Fragen von Schülern beantworten will", sagt sie in einem Interview mit NAP News. Lieber jemand, der Aktivist ist, als jemand, der nicht aus seinen Worten kommt oder sich überhaupt nicht traut zu kommen. Deshalb habe ich Maatman eingeladen. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie zu weiteren Artikel in den Mainstream-Medien, die eigenständig mit Google übersetzt werden können.. 

https://www.limburger.nl/cnt/dmf20200218_00148074/student-rogier-volgde-gastles-van-pedofiel-nelson-uva-had-nooit-sorry-moeten-zeggen

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

Ein Landgericht verkündet Fehlurteil gegen den Boylover Torsten J.: Drei Rechtsanwälte legen Revision gegen die nachträgliche Sicherungsverwahrung(nSV) beim Bundesgerichtshof(BGH) ein 21.02.2020 [15:44:38]

Landgericht lies heute 17-jährigen Jugendlichen Tyler Reiser aus den USA einfliegen: Hysterische Mutter des Zeugen Tyler zieht große Show vor Gericht ab * Deutscher Zeuge(19) kann sich an nichts mehr erinnern 

In dem Verfahren um die nachträgliche Sicherungsverwahrung(nSV) gegen den Boylover Torsten J. hat ein Landgericht das mündliche Urteil gefällt. Zuvor hatte ein heute 19-jähriger Jugendliche ausgesagt, dass er sich an den Vorfall im Jahre 2015 als 14-jähriger Junge nicht mehr erinnern kann. Torsten J. soll diesen Knaben während seiner Bewährungszeit angesprochen und damit gegen die Weisungen des Gerichts verstoßen haben. Aus den USA hat das Gerichte einen weiteren Zeugen, heute 17 Jahre, im Jahre 2015 war er 12 Jahre, in gleicher Sache einfliegen lassen: Tyler Reiser!!! Dieser stellte die Behauptung auf, Torsten J. erkannt zu haben, der Ihn damals angesprochen haben will. Mutter Reiser & Immobilienmaklerin zog dann als Zeugin eine große Show ab. Sie erzählt dem Gericht, dass ihr Sohn wegen dem Ansprechen ein "Martyrium" durchlebt hätte. Er hätte nicht mehr schlafen können und ins Bett gemacht usw.. ! Die gesamte Palette einer Missbrauchskreische wird vorgetragen. Wohlgemerkt: Es geht bei diesem Vorfall nicht um sexuellen Kindesmissbrauch, sondern um das reine Ansprechen eines Jungen auf offener Straße. Zwei Polizeibeamte, die den besagten Vorfall mit Tyler Reiser aufgenommen hatten, konnten keine belastenden Aussagen machen. Es gibt auch kein Urteil wegen Verstöße gegen die Bewährungsweisungen. Letztendlich steht Aussage gegen Aussage. Im kommenden Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof(BGH) wird Torsten J. ein Glaubwürdigkeitsgutachten über Tyler Reiser beantragen. Darüber hinaus wurden alle Beweisanträge vom Landgericht abgewiesen. Jeder abgelehnte Beweisantrag stellt ein Revisionsgrund dar. Für das kommende Revisionsverfahren konnte Torsten J. neben seinem Pflichtverteidiger noch zwei weitere Wahlanwälte gewinnen. Diese beiden Rechtsanwälte sind spezialisiert auf diesem Gebiet und bundesweit bekannt. Sobald K13online die schriftliche Urteilsbegründung des Landgerichtes vorliegt werden wir weiter berichten... 

https://de.wikipedia.org/wiki/Revision_(Recht)

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

(Update) Mein Herz schlägt GEGEN RECHTS: K13online (Dieter Gieseking) gedenkt den Mordopfern in Hanau 20.02.2020 [17:18:00]

(Update 22. Februar: Demo - Bündnis gegen RECHTS am Sonntag 23. in Pforzheim: https://tinyurl.com/u6w37r5 K13online wird teilnehmen und in einem News berichten...)

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

Im ewigen Gedenken: Der Pädophilie-Aktivist & Buchautor Nils Engelmann verstarb am 21. Februar 2001 in Tunesien an einem Herzinfarkt 20.02.2020 [09:31:52]

Das Lebenswerk von Nils Engelmann: Als Buchautor & Pädophilie-Aktivist wird er uns auch in den nächsten Generationen mit seinen Büchern Lufträume & Netzwerk in Erinnerung bleiben 
 
"Die Größe einer Gefängniszelle wird nach ihrem Luftraum bemessen. Daher auch der Titel seines ersten Romans. Im Grunde genommen besteht das ganze Leben eines Pädos aus Lufträumen", schrieb Nils Engelmann im Jahre 1998 in seinem autobiografischen Roman "Lufträume". Auch sein zweites Werk "Netzwerk" befasste sich im Jahre 1999 mit dem Thema Knabenliebe(Boylove). "Jeder Staat hat seine Ratten, die echten und die vermeintlichen. Treibt man sie zu sehr in die Enge, beißen sie zurück. Diese Erkenntnis ist alt. Das heißt aber ganz offensichtlich nicht, dass sie sich auch durchgesetzt hat", stellte Nils Engelmann schon damals fest. Am 21. Februar 2020 erinnern wir an seinen 19. Todestag. Joachim(Nils Engelmann) wird der deutschen und internationalen Pädophilenszene auch in den nächsten Generationen mit seinen Lebensleistungen für alle Boylover(Knabenliebhaber) im ewigen Gedenken bleiben. Zitate: "Ich liebe Kinder. Ich bin ausserstande, ihnen weh zu tun. Und ich durfte die Erfahrung machen, dass umgekehrt die meisten Kinder auch mich liebten. Um diese Erfahrung kann mich kein Gericht, kein Staatsanwalt und keine noch so lange Freiheitsstrafe bringen..." Auch auf dem Weblog "Tinjos" finden Sie eine Gedankseite mit einem Klick auf den unteren Link.  

http://www.art-injo.ch/tinjo/21februar_-_in_memorian_nils_engelmann_.html

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Niederländischer TV-Talk zur Pädophilie: Wir beschäftigen uns mit Themen, von denen wir denken, dass sie sichtbar gemacht werden sollten 19.02.2020 [15:11:54]

Pädophilie-Aktivist Nelson Maatman(PedoPride) beim NTR-Talk "Danny auf der Straße": Maatman will eine politische Partei gründen und Pedosexualität legalisieren

In den Niederlanden schreitet die mediale und gesellschaftliche Diskussion um die (Wieder-) Gründung einer Pädophilie-Partei(PNVD) weiter voran. Einer der Initiatoren, Nelson Maatman, hat beim NTR-Talk "Danny auf der Straße"  die Möglichkeit erhalten, seine Positionen & Forderungen einem breiten Publikum vorzutragen. René Takken, Sprecher des NTR, sagte, dass der Sender es für wichtig hält, Menschen und "Subkulturen", die an keiner anderen Stelle diskutiert werden, sprechen zu lassen. Was sollten wir als Gesellschaft darüber wissen? Schon die Bereitschaft eines Mainstream-Mediums für einen solch öffentlichen Diskurs, hält K13online für wichtig und ist notwendig. Die politische Forderung nach Legalisierung der Pädosexualität stößt im heutigen Anti-Pädophilen-Zeitgeist "naturgemäß" auf herbe Kritik beim Kinderschutz etc...! Danny Ghosen stellt kritische Fragen an Maatman und es gibt auch einige Meinungsverschiedenheiten. "Danny auf der Straße" beschäftigt sich mit Themen, von denen wir denken, dass sie sichtbar gemacht werden sollten und worum es im Gespräch gehen sollte. In früheren Jahren, zu Zeiten von Dr. Edward Brongersma & dem Sexualforscher Dr. Fritz Bernard, gab es in den Niederlanden eine eingeschränkte "Schutzaltersgrenze"(Einwilligungsalter) von 12 Jahren. Gleiches wird auch von K13online für Deutschland gefordert. Das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Kindern muss endlich durch den Gesetzgeber umgesetzt werden. Wir hatten Nelson Maatman im November 2019 bei der Anhörung im niederländischen Institut für Menschenrechte getroffen. Auch die anderen Aktivisten Ad van den Berg, Marthijn Uittenbogaard und Norbert de Jonge waren mit dabei gewesen. Van den Berg & der Ehemann von Uittenbogaard befinden sich noch immer in politischer Gefangenschaft. Inzwischen hat auch K13online Brief- und Telefonkontakt mit dem früheren Martijn + PNVD Vorstand van den Berg. Wir werden fortlaufend über diesen Politik- und Justizskandal in den Niederlanden berichten...  

https://www.metronieuws.nl/in-het-nieuws/2020/02/pedoactivist-seks-met-kinderen-niet-vreemd

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Im ewigen Gedenken: Der polnisch-deutsch-französischen Maler BALTHUS(Balthasar Kłossowski de Rola) verstarb am 18. Februar 2001 in Rossinière Schweiz 18.02.2020 [00:03:50]

Balthus Bilder sind hinreißende Kinderporträts: Der heutige Zeitgeist zur künstlerischen Malerei mit Kindergemälden ist ein Rückfall in die verbrecherischen Zeiten des Nationalsozialismus der 1930er Jahre

Zum 19. Todestag erinnern wir am 18. Februar 2020 an den polnisch-deutsch-französischen Maler von Mädchen-Akten BALTHUS(Balthasar Kłossowski de Rola), der im Jahre 2001 in Rossiniere Schweiz verstorben war. 1991 erhielt er für sein Lebenswerk den Praemium Imperiale. Balthus Bilder sind hinreißende Kinderporträts(Mädchen). Von September 2001 bis Anfang Januar 2002 wurde im Palazzo Grassi in Venedig eine Ausstellung hauptsächlich erotischer Werke von Balthus gezeigt. Das Kölner Museum Ludwig veranstaltete vom 18. August bis 4. November 2007 die erste große Einzelausstellung Balthus in Deutschland mit rund 70 Gemälden und Zeichnungen, vorwiegend aus der Zeit zwischen 1932 und 1960. Anlässlich des Geburtstags von Balthus zeigte die Fondation Gianadda in Martigny von Mitte Juni bis Ende November 2008 eine Ausstellung mit gut 100 Ölbildern und Zeichnungen aus der gesamten Schaffenszeit des Künstlers. Das Museum Folkwang in Essen sagte Anfang 2014 eine für April vorgesehene Ausstellung mit Fotoarbeiten von Balthus ab, da wegen Pädophilie-Vorwürfen „ungewollte juristische Konsequenzen“ und die Schließung der Ausstellung drohten. Es war geplant gewesen, Polaroid-Fotos eines zu Beginn der Aufnahmeserie achtjährigen Mädchens, teils halbnackt, oft dazu mit gespreizten Beinen, zu zeigen. Daraus wird deutlich, das der heutige Zeitgeist zur künstlerischen Malerei mit Kindergemälden ein Rückfall in die verbrecherischen Zeiten des Nationalsozialimus der 1930er Jahre ist. Der hysterische Pädosexuelle-Blick des Betrachtes bestimmt das Denken & Handeln in der Gesellschaft, Politik und Mainstream-Medien. Der vermeintliche "Kinderschutz" und die Opfervereine etc.. tragen ihren Anteil an der Verteuflung kinderlicher Erotik & Sexualität bei. Ein Ende dieses Wahnsinns ist nicht in Sicht. Im Gegenteil, es ist nur eine Frage der Zeit, bis dieser Wahnsinn neue Höhepunkte erreicht....

http://de.wikipedia.org/wiki/Balthus

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Bundesrat beschließt Gesetzentwurf und legt diesen der Bundesregierung vor: Lebenslängliche Einträge gemäß § 176 ff. & 184b StGB im erweiterten Führungszeugnis 16.02.2020 [09:39:52]

Das Rechtstaatprinzip der Resozialisierung soll abgeschafft werden: Im Namen des "Kinderschutzes" ist im heutigen Anti-Pädophilen-Zeitgeist offenbar alles möglich    

Die Gesetzinitiative von Baden-Württemberg zum lebenslänglichen Eintrag im erweiterten Führungszeugnis, dem sich die Bundesländer Saarland und NRW bereits angeschlossen hatten, fand am letzten Freitag im Bundesrat tatsächlich eine Mehrheit in der Länderkammer. Damit wird der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stellungnahme vorgelegt. Das Bundeskabinett wird dann darüber entscheiden, ob es schon wieder eine Verschärfung gegen Pädophile geben soll. Das Rechtstaatprinzip der Resozialierung soll ausgehebt bzw. abgeschafft werden. Im Namen des "Kinderschutzes" ist im heutigen Anti-Pädophilen-Zeitgeist offenbar alles möglich. Der Gesetzentwurf verfolgt laut Begründung das spezielle politische Ziel, alle Pädophilen/Pädosexuellen, die nach den bestehenden Unrechtsgesetzen gemäß § 176 ff. StGB und § 184b StGB verurteilt wurden, für den Rest ihres Lebens von allen beruflichen und ehrenamtlichen Tätigkeiten mit Kindern auszuschließen. Darüber hinaus wird der lebenslängliche Eintrag im Bundeszentralregister & erweiterten Führungszeugnis die gesellschaftlich Folge haben, dass nahezu kein Arbeitgeber einen pädophilen Arbeitnehmer mit dieser Deliktsart mehr einstellen wird. Bestehende Arbeitsverträge werden nach Einholung eines aktuellen erweiterten Führungszeugnisses sofort gekündigt werden. Dies wird zu vielen Entlassungen führen und die Arbeitnehmer fallen lebenslänglich in Hartz4. Eine solche gesellschaftliche und berufliche Ausgrenzung, Diskriminierung und Kriminalisierung kann nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sein. Bei einem solch verrückten Gesetz gegen Unrecht hilft nur Widerstand. K13online fordert deshalb den Gesetzgeber des Bundes auf, diesen verfassungswidrigen Gesetzentwurf abzulehnen. Denn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit würden von diesem Unrechtsgesetz Geschädigte Verfassungsbeschwerde einlegen. Bürger- und Menschenrechtlicher - und nicht zu letzt die deutsche Pädophilenszene - sind zum Protest aufgerufen...    

https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/20/985/985-pk.html#top-15

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

+++ Bundesrat winkt vom Bundestag beschlossene Gesetze durch: Untauglicher Versuch beim Cybergrooming & computergenerierte Kinderpornos +++ 15.02.2020 [21:33:24]

Bundesrat macht Weg frei für noch mehr Pädophilenjagd im Internet: Reden von der Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann(CDU-Hessen) & Staatsminister Georg Eisenreich(CSU-Bayern) offenbaren das furchtbare Grauen

Der Bundesrat hat das Gesetzespaket der Bundesregierung(CDU/CSU & SPD) durchgewunken: Untauglicher Versuch beim sogenannten Cybergrooming wird strafbar. Demnach ist künftig auch der Versuch eines sexuellen Kontakts zu Kindern im Internet strafbar, obwohl ein Erwachsener nicht mit einem Kind chattet, sondern mit einem anderen Erwachsenen(z. B. Ermittlungsbeamter). Weil kein Kind von diesem virtuellen Kontakt betroffen ist hat diese Gesetzesverschärfung nichts mit Kinderschutz zu tun, sondern verfolgt einzig das Ziel, der Jagd auf Pädophile. Es wird KEINE kindlichen "Opfer" dieser Versuchsstrafbarkeit geben. Darüber hinaus hat der Bundesrat den Ermittlungsbehörden die Ermächtigung erteilt, staatlich produzierte Kinderpornos zu verbreiten. Diese computergenerierten Darstellungen sollen den Ermittlern den Zugang in Kinderporno-Foren verschaffen. Bisher kriminelle Handlungen wurden nun für die Beamten/Innen legalisiert. In den beiden Reden der Justizministerin Eva Kühne-Hörmann(CDU-Hessen) & Georg Eisenreich(CSU-Bayern) offenbart sich das furchtbare Grauen. Mehrfach weisen beide daraufhin, dass die Zielgruppe dieser Verschärfungen die Pädophilen sind. Das es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch viele betroffene Nicht-Pädophile geben wird, soll ganz offensichtlich verschwiegen werden. Die Reden der beiden Landespolitiker/In grenzen an Volksverhetzung gegen die sexuelle Minderheit der Pädophilen. K13online zitiert Theodor W. Adorno: "Ich fürchte nicht die Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern die Rückkehr der Faschisten in der Maske der "Demokraten". Der volksverhetzende Kampf gegen Pädophile wird wohl auch den Bundespräsidenten nicht davon abhalten, dieses verfassungsrechtlich stark bedenkliche Gesetzespaket zu unterzeichnen. Mit der Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt wird es in Kraft treten... 

https://tinyurl.com/ugp2brv

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

ZDFinfo Doku - Rechtspsychologe Max Steller: Oft ist der Missbrauch in der Kindheit bei heutigen Erwachsenen die suggestive Einflussnahme in der Psychotherapie 14.02.2020 [08:39:31]

Erziehungswissenschaftlerin Meike Sophia Baader zur Pädophilie-Debatte der 1970er & 1980er Jahre: Sexualität war grundsätzlich positiv besetzt, auch Pädophilie bzw. der Kinderliebhaber

Die Dokumentation(Doku)bei ZDFinfo beschäftigt sich überwiegend mit den bereits altbekannten und medial schon groß vermarkteten Missbrauchsfällen der letzten 30 Jahre. Zahlreiche Missbrauchsopfer und deren Lobbyisten kommen zu Wort. Nur im 2. Teil der Doku werden leichte Ansätze der Kritik bei der andauernden Missbrauchshysterie laut. Der Rechtspsychologe Max Steller sagt zum Beispiel: "Oft ist der Missbrauch in der Kindheit bei heutigen Erwachsenen die suggestive Einflussnahme in der Psychotherapie". Im Rückblick sagt die Erziehungswissenschaftlerin Meike Sophia Baader zur Pädophilie-Debatte der 1970er & 1980er Jahre: "Sexualität war grundsätzlich positiv besetzt, auch Pädophilie bzw. der Kinderliebhaber." Die Doku verschweigt bzw. ignoriert die früheren und heutigen Pädophilie-Aktivisten völlig. Die politischen Positionen der Pädophilenszene werden total unterschlagen. Nur ganz nebenbei wird das Präventionsnetzwerk "Kein Täter werden(KTW)" erwähnt. Die Doku stellt die Übermacht der Missbrauchslobby dar, die tatsächlich die öffentliche Diskussion und politische Debatte dominiert. Die sexuelle Minderheit der Pädophilen findet im Mainstream-Medium beim ZDFinfo kein Gehör. Dem Zuschauer/In wird suggeriert, dass diese nicht existiert. Deshalb ist diese Doku mit wenigen Ausnahmen grotten schlecht gemacht und widerspricht der Realität völlig. K13online verurteilt eine solch einseitige und lückenhafte Darstellung auf das Schärfste. Die Doku trägt nicht zur Aufklärung zum Thema der Pädophilie bei, sondern schürt irrationale Ängste bei bildungsfremden Menschen.... 

https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/dunkelfeld-kindesmissbrauch-in-deutschland-102.html

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Anhörung im Bundestag-Rechtsausschuss: Alle Sachverständigen sprechen sich für das Merkmal der sexuellen Identität im Grundgesetz(GG) aus 13.02.2020 [06:25:20]

Sachverständige schließen Pädophilie nicht explizit aus: K13online fordert die vollständige Streichung der Pädophilie aus den Klassifizierungssystemen der ICD10 & DSM5 als Störung der Sexualpräferenz

Im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages haben sich alle Sachverständigen für die Aufnahme des Merkmales der sexuellen Identität in Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes ausgesprochen. In den Stellungnahmen werden die Angehörigen der sexuellen Minderheit der Pädophilen nicht explizit ausgeschlossen. Jedoch ist die Pädophilie (noch) nicht offiziell als sexuelle Identität/Orientierung anerkannt. Der Diskiminierungsschutz im Grundgesetz wird deshalb lediglich die Homosexuellen betreffen. Es wird Klagen & Beschwerden von pädophilen Betroffenen durch alle gerichtlichen Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht(BVerfG) bedürfen, um auch einen Diskriminierungsschutz für Pädophilie zu erreichen. Zusätzlich bedarf es einer Streichung der Pädophilie aus den Katalogen der ICD10 & DSM5 als Störung der Sexualpräferenz. Schon jetzt wird die Pädophilie nur noch dann als Präferenzstörung eingestuft, wenn der Pädophile darunter leidet oder für sich(Suizid) oder Dritte(Kinder) eine konkrete Gefahr darstellt. Unabhängig von den bestehenden Unrechtsgesetzen im § 176 ff. StGB etc.. fordert K13online die vollständige Streichung. Für eine solche Streichung ist primär jedoch nicht der Gesetzgeber zuständig, sondern die Sexualmedizin/Sexualwissenschaft/Sexualforschung. Der Diskriminierungsschutz der sexuellen Identität muss mindestens die Pädophilen beinhalten, die sich an Recht & Gesetz halten. Die sexuelle Minderheit der Pädophilen ist eine Bevölkerungsgruppe, die grundsätzlich vor Diskriminierung & Kriminalisierung geschützt werden muss. Der vorliegende Gesetzentwurf wird nun weiter im Rechtsausschuss beraten. Im Anschluss gibt der Ausschuss eine Beschlussempfehlung an den Bundestag. Es wird sich zeigen, ob der Gesetzentwurf eine 2/3 Mehrheit im Bundestag & Bundesrat erreichen wird... 

https://tinyurl.com/qryoo35

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