"...die Geschichte lehrt, aber sie hat keine Schüler." - INGEBORG BACHMANN
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Gesetzentwurf der GRÜNEN, LINKEN und FDP liegt im Rechtsausschuss weiterhin auf Eis: Merkmal der sexuellen Identität soll in Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes aufgenommen werden 03.02.2021 [08:51:56]

Auf der Suche nach 2/3 Mehrheiten im Bundestag & Bundesrat: FDP-Bundestagsfraktion will Kinderrechte im Grundgesetz zustimmen, wenn gleichzeitig auch das Merkmal "sexuelle Identität" in den Antidiskriminierungsartikel des Grundgesetzes eingefügt wird 

Seit der Anhörung von Sachverständigen im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages im Februar 2020 liegt der Gesetzentwurf sexuelle Identität ins GG, der von den Oppositionsfraktionen GRÜNE, LINKE und FDP in 1. Lesung eingebracht wurde, auf Eis. Auch für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des GG hinsichtlich der Kinderrechte gibt es noch keine 2/3 Mehrheiten. Die FDP bietet der Bundesregierung nun Gespräche an, um eine Zweidrittelmehrheit für die von ihr gewünschten Grundgesetzänderung zu sichern. Dafür ist mindestens die Zustimmung von Teilen der Opposition notwendig. Auch der Bundesrat muss den Änderungen in Artikel 3 Abs 3(sexuelle Identität) und Artikel 6(Kinderrechte) mit Zweidrittelmehrheit zustimmen. Beide Grundgesetzänderungen sollen noch bis zum Ende dieser Legislaturperiode bzw. bis zu den Bundestagswahlen im Herbst 2021 verabschiedet werden. Beide Gesetzentwürfe finden zwar grundsätzlich auch die Zustimmung von K13online. Allerdings nur dann, wenn zusätzlich auch die Interessen der sexuellen Minderheit der Pädophilen mit berücksichtigt werden. Die sexuelle Identität im GG muss auch die Pädophilie beinhalten. Bei den Kinderrechten im GG muss auch das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Kindern enthalten sein. Die politische Debatte wird in den nächsten Monaten auf Bundes- und Länderebene weiter geführt werden. Die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag & Bundesrat sehen jedoch so aus, dass eine 2/3 Mehrheit nicht ohne die CDU/CSU erreicht werden kann. Denn die AfD hat sich gegen beide Gesetzentwürfe gestellt. Die SPD will zwar die Kinderrechte ins GG, aber bei der sexuellen Identität ins GG hat sie dem Gesetzentwurf der GRÜNEN, LINKEN und FDP noch nicht zugestimmt. Politische Kompromisse werden voraussichtlich nicht dazu führen, dass die Interessen der pädophilen Minderheit bei beiden Grundgesetzänderungen Berücksichtigung finden werden. Aus diesem Grunde sollten beide Gesetzentwürfe bis zur Bundestagwahl am 26. September 2021 nicht mehr verabschiedet werden. Es bedarf noch vieler Debatten und Diskussionen... 

https://www.queer.de/detail.php?article_id=38059

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

Weblog Pädoseite - Das Sonderopfer: Der § 176 ff. StGB ist ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Der Gesetzgeber will die ungestörte sexuelle Entwicklung von Kindern schützen, wobei die sexuelle Selbstbestimmung ausgeschlossen wird 02.02.2021 [10:44:49]

Genau an diesem Punkt beginnt das UNrecht im § 176 ff. StGB: Ein vermuteter Schaden am Kind muss nicht bewiesen werden, sondern jede sexuelle Handlung - auch nachweisliche Einvernehmlichkeit - wird mit Strafe bedroht 

Der Inhaber des Weblogs "Pädoseite" hat erneut einen sehr guten Beitrag veröffentlicht. K13online schließt sich diesen Positionen in den wesentlichen Punkten voll inhaltlich an. Und ergänzt wie folgt: Der Gesetzgeber und in der Folge auch die Justiz geht bei § 176 ff. StGB immer von einer Schadensvermutung zum Nachteil des Kindes aus. Ein vermuteter Schaden am Kind muss nicht bewiesen werden, sondern jede sexuelle Handlung - auch nachweisliche Einvernehmlichkeit - wird mit Strafe bedroht. Genau an diesem Punkt beginnt das UNrecht im § 176 ff. StGB. Deshalb fordert K13online seit dem Bestehen des Projektes eine diesbezügliche Strafrechtsreform: Zumindest muss der § 176 ff StGB eine Klausel enthalten, die bei nachweislich einvernehmlicher Sexualität eine Strafverfolgung ausschließt. Darüber hinaus fordern wir eine Senkung des Schutzalters(Einwilligungsalter) von derzeit 14 auf 12 Jahre. Für diese Altersspanne muss aus einem Offizialdelikt ein Antragsdelikt gemacht werden. Ein pädophiles Diskriminierungsverbot ist seit der Einführung bei den Homosexuellen überfällig. Pädophile/Pädosexuelle müssen den Schwulen & Lesben gleichgestellt werden. Für Missbrauchsopfer gibt es einen unabhängigen Beauftragten(Rörig) der Bundesregierung. Ein Beauftragter zu Fragen der Pädophilie muss schon im Sinne einer ausgewogenen Gleichbehandlung neu geschaffen werden. Die sexuelle Minderheit der Pädophilen braucht einen solch unabhängigen Beauftragten. Spezielle Therapie-Angebot für Pädophile sollten primär das Ziel verfolgen, dass der Pädophile selbstbewußt und verantwortlich mit seiner pädophilen Identität leben kann: "Ich bin pädophil und das ist gut so!". Darüber hinaus bedarf es einer politischen und zivilgesellschaftlichen Förderung von pädophilen Selbsthilfegruppen(SHGs). Solche SHGs oder sogar pädophile Vereine/Verbände müssen auch staatliche Fördergelder bzw. Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln erhalten. In einer demokratisch-pluralistischen Gesellschaft haben auch Pädophile einen Anspruch darauf. All diese Forderungen werden langfristig und erheblich zu einem effektiven Kinderschutz vor tatsächlich sexualisierter Gewalt gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Kindern beitragen. Es ist die beste und wirkungsvollste Prävention, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zum gewünschten Erfolg führen wird. Alle gegenteiligen Bestrebungen auf politischer, gesellschaftlicher und sexualtherapeutischer Ebene sind zum Scheitern verurteilt. Nur die Akzeptanz & Anerkennung der Pädophilie als sexuelle Minderheit wird dauerhaft zum Erfolg führen und damit auch zu einem besseren Kinderschutz beitragen..... 

https://paedoseite.home.blog/2021/02/01/das-sonderopfer/

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

Generalstaatsanwaltschaft Bamberg(ZKI) veranstaltet wieder Kinderporno-Razzia: Weitere Hausdurchsuchungen in Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt 31.01.2021 [12:37:46]

Der Schnellball rollt weiter zu "Action Day": Nach kriminalistischer Erfahrung ist damit zu rechnen, dass die Auswertungen abermals Hinweise auf weitere Beschuldigte ergeben werden 

Kurz nach der letzten Razzia wegen Kinderpornos hat nun auch die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg(ZKI) eine Kinderporno-Razzia durchführen lassen. Ausgangspunkt der erneuten Razzia, die polizeiintern unter dem Namen "Action Day" lief, waren Ermittlungen gegen einen 49 Jahre alten Münchner. Bei zehn seiner Chatpartner in fünf Bundesländern standen am Mittwochmorgen Fahnder vor der Tür.  Im Münchner Polizeipräsidium ist man sich sicher, dass es im aktuellen Fall nicht bei den zehn jetzt ermittelten Tatverdächtigen bleiben wird: "Nach kriminalistischer Erfahrung ist damit zu rechnen, dass diese Auswertungen abermals Hinweise auf weitere Beschuldigte ergeben werden". "Mit der koordinierten Aktion soll einmal mehr verdeutlicht werden, dass sich Straftäter auch in der vermeintlichen Anonymität des Internets nicht vor Strafverfolgung sicher fühlen können", sagt Goger. Die Hexenjagd nach Kinderpornos wird das sogenannte Dunkelfeld immer mehr aufhellen lassen. Die Ermittlungsbehörden, Staatsanwaltschaften und Gerichte werden immer weiter belastet und überfordert werden. Die Knäste werden sich weiter füllen. Alle Verfolgung wird "im Namen des Kinderschutzes" legitimiert. Ein politisch organisierter Widerstand der Betroffenen ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Fast alle Fraktionen im Deutschen Bundestag befürworten die massive Ausweitung strafrechtlicher Verfolgung und haben dabei leichtes Spiel. Das Motto lautet: Das Risiko der Entdeckung muss drastisch erhöht werden. Man glaubt fest daran, dass eine solche Jagd zu einem besseren Kinderschutz führen wird. Das Gegenteil wird jedoch eintreffen. Auf jeden Fall wird die jährliche Kriminialstatistik erneut und rapide ansteigen. Mit diesem Anstieg werden erneut Forderungen nach Strafverschärfungen laut werden. Eine solche Spirale kann unendlich fortgeführt werden. DAS eine solch perfide Strategie zum Scheitern verurteilt ist, auf eine solche Idee kommt offenbar niemand. Alternative Konzepte werden kategorisch abgelehnt. Ganz zu schweigen von Vorschlägen zur Liberalisierung des Sexualstrafrechts. So wird der Schneeball weiter rollen vom Einen zum Anderen. Die Spitze des Eisberges wird jedoch niemals völlig abgetragen werden können. Denn mit neuen Schneefällen & Kälte wachsen neue Eisberge schon heran....

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-polizei-kinderpornografie-fahndung-1.5188646

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

Ex-Freundin des Ex-Fußball-Nationalspielers Christoph Metzelder lehnt Verfahrenseinstellung mit Geldauflage ab: Staatsanwaltschaft will Strafbefehl wegen Besitz von Kinderpornos beantragen 30.01.2021 [09:09:53]

Amtsgericht Düsseldorf hat die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen den Ex-Fußballprofi Christoph Metzelder bislang nicht zugelassen: Er soll 29 "Kinderporno-Dateien" via WhatsApp an drei Frauen geschickt haben(u.a.)

Eine Ex-Freundin von Metzelder hatte die Sache im August 2020 ins Rollen gebracht. Diese informierte einen Bekannten von der Bildzeitung. Mit Stand von heute sind die konkreten Inhalte dieser Dateien in der Öffentlichkeit nicht bekannt. Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft hat der Ex-Freundin wegen den Besitzes von "Kinderpornos" den Vorschlag unterbreitet, dass Verfahren mit einer Geldauflage von 300Euro einzustellen. Dies wurde abgelehnt. Jetzt will die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl gegen die Ex-Freundin beim Amtsgericht erwirken. Der Verteidiger hat beantragt, den Strafbefehl abzulehnen. In dem Verfahren gegen Metzelder hat die Staatsanwaltschaft bereits Anklage erhoben. Das Amtsgericht Düsseldorf hat diese Anklageschrift jedoch noch nicht angenommen. Ein möglicher Termin zur Hauptverhandlung steht also noch nicht fest. Ungeklärt ist gegenwärtig auch, warum Metzelder echte "Kinderpornos" an die Frauen verschickt haben soll. So "dumm" dürfte er kaum gewesen sein. Die Vermutung liegt nahe, dass es sich bei den Dateien um sogenannte Posing-Aufnahmen gehandelt haben dürfte. Wohl möglich hat Metzelder gar nicht gewußt, dass auch solche Darstellungen strafrechtlich relevant sein könnten. Bei einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht in Düsseldorf wird es maßgeblich darauf ankommen, welche detaillierten Inhalte die Dateien bei der Beweisaufnahmen haben werden. Sollte es sich um Posing handeln, dann wäre eine Inaugenscheinnahme angebracht. Die Verteidigung sollte auf die Legalität plädieren. Beinhalten die Dateien jedoch sexuelle Handlungen gemäß § 176 ff. StGB, dann wird es aufgrund der bestehenden Unrechtsgesetze in § 184 ff. StGB zu einer Verurteilung kommen. Aber auch dann stehen Metzelder die Rechtsmittel der Berufung und Revision zu. Zur juristischen und politischen Klärung des Pornografie-Begriffes kann sogar Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht(BVerfG) eingelegt werden. Nach Rechtsauffassung von K13online ist eine solche Verfassungsbeschwerde schon lange Zeit überfällig. Der Inhaber dieser Webseiten wird in einem eigenständigen Einziehungsverfahren vor das BVerfG nach Karlsruhe ziehen. Anwaltliche und finanzielle Unterstützung ist Willkommen...

https://tinyurl.com/y6ywnyx5

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Das grausame Trauma der deutschen Pädophilenszene(Boylover): Dreifacher Jungenmörder Martin Ney(Maskenmann/GerdX) könnte 2004 in Frankreich einen weiteren Jungen getötet haben 29.01.2021 [11:30:07]

Europäischer Haftbefehl und nach Frankreich überführt: Im Gefängnis soll er über die Tat geprahlt und dabei auch Täterwissen offenbart haben

Es ist seit der Verurteilung des dreifachen Jungenmörders GerdX(Maskenmann/Martin Ney) im Jahre 2012 das grausame Trauma der deutschen Pädophilenszene. Erstmalig und bisher auch letztmalig kam ein Mörder von drei Jungen aus der deutschen Boylover-Community. Im Deutschen Jungsforum war Martin Ney mit dem Nicknamen GerdX als User registriert. Die gesamte Pädophilenszene war schockiert und trauerte um die Gewaltopfer mit den Angehörigen. Wie deutsche und französische Medien berichten könnte GerdX auch den Mord an dem 11-jährigen Jungen Jonathan Coulom im Jahre 2004 begangen haben. Auslöser für die erneuten Ermittlungen sind offenbar Aussagen N.s gegenüber Mithäftlingen. Im Gefängnis soll er über die Tat geprahlt und dabei auch Täterwissen offenbart haben. Er wurde deshalb nach Frankreich überführt. Die dortigen Ermittlungen sind jedoch noch nicht abgeschlossen. Die Deutschland wurde er zu einer lebenslangen Haftstrafe bei Feststellung der besonderen Schwere der Schuld und zu einer anschließenden Sicherungsverwahrung verurteilt. Nach Abschluss der französischen Ermittlungen soll er spätestens nach acht Monaten wieder nach Deutschland zurück überführt werden. Die gesamte Pädophilenszene in Deutschland hatte damals solche Gewalttaten an den drei Jungen scharf verurteilt. Nichts, absolut nichts, rechtfertigt einen Mord an einem Kind. Es war und ist bis heute ein grausamer Einzelfall in der Geschichte der Boylover-Community. Fest steht jedoch auch: Der andauernde Hass & die Hetze gegen liebende Pädophile tragen nicht dazu bei, solche Gewalttaten bestmöglich zu verhindern. Im Gegenteil: Die latente Gefahr der sexualisierten Gewalt gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Jungen & Mädchen könnte ansteigen. Die beste Prävention vor sexueller Gewalt ist deshalb das sexuelle Selbstbestimmungrecht von Kindern & Jugendlichen. Dazu bedarf es einer echten Reform im Sexualstrafrecht, die allen Beteiligten gerecht wird. Nur auf diese Weise können Gewalttaten an Kindern gemindert bzw. bestmöglich verhindert werden. K13online erinnert und trauert um die drei ermordeten Jungen mit drei blauen Kerzen sowie dem Boylover-Logo mit schwarzer Schleife..... 

https://www.welt.de/vermischtes/article224913411/Neuer-Mordverdacht-Maskenmann-Martin-N-nach-Frankreich-ausgeliefert.html

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

(Update) Prozess gegen Anti-Pädo-Bär Günter Nakath am 14. Januar 2021: Staatsanwaltschaft klagt an beim Amtsgericht Pforzheim wegen Hausfriedensbruch und gefährlicher Körperverletzung 28.01.2021 [19:19:26]

Pforzheimer Zeitung zitierte schon im Jahre 2012 den damaligen Amtsrichter Möllinger: "Für mich steht fest - Er ist ein kranker Mann, rechthaberisch, geltungsbedürftig, narzistisch und paranoid...."

Die Staatsanwaltschaft Pforzheim hat beim hiesigen Amtsgericht(Aktenzeichen: 3 Ds 820 Js 2675/19) Anklage gegen den Anti-Pädo-Bär Günter Nakath erhoben. Ihm wird Hausfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Nakath soll während eines Hausfriedensbruches einen Hausmeister & seinen Hund mit Pfefferspray besprüht haben. Der Hausmeister musste offenbar ins Krankenhaus gefahren werden. Für den Krankentransport soll Nakath eine Rechnung von Euro 500 an die Berufsgenossenschaft bezahlen. Zum Prozess am 14. Januar 2021 sind vom Amtsgericht Pforzheim mehrere Zeugen geladen worden. Auch K13online wird im Gerichtssaal anwesend sein, über die detaillierte Anklageschrift der Staatsanwaltschaft, die Zeugenaussagen und das Urteil berichten. Der Angeklagte Nakath ist in Pforzheim mit seinen wirren Verkleidungen & Auftritten seit vielen Jahren stadtbekannt. Fleißig sammelte er Hausverbote. Meldete "Demos" vor Privatwohnungen an. Auf seinem Facebook-Profil schreibt er lange und wirre Briefe, die zwar niemanden interessieren, aber seinen psychischen Zustand verdeutlichen. Als Anti-Pädo-Bär glaubt er fest daran, etwas für den "Kinderschutz" zu tun. Der Kinderschutz- und Opferverein "Tour41" hatte Ihn rausgeworfen. Dabei sagte schon der Amtsrichter Möllinger im Jahr 2012: "Für mich steht fest - Er ist ein kranker Mann, rechthaberisch, geltungsbedürftig, narzistisch und paranoid...." In seltener Einigkeit mit einem Gericht erhofft sich K13online eine Verurteilung. Das Motto gegen Anti-Pädo-Bär Nakath lautet: PRO JUSTITIA. Im Übrigen läuft bereits das nächste Ermittlungsverfahren gegen Ihn, denn der Inhaber dieser Webseiten hat am 10. November 2020 Strafanzeige erstattet. Zivilrechtliche Unterlassungsansprüche werden anwaltlich geltend gemacht....(Update 14. Januar: Gerichtstermin wurde aufgehoben)(Update 28. Januar: Neuer Termin zur Hauptverhandlung am 22. März 2021) 

https://landgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/j1162656,Lde/Startseite

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

Im ewigen Gedenken: Der weltweit renommierte Fotograf & Künstler Will McBride war am 29. Januar 2015 im hohen Alter von 84 Jahren in Berlin verstorben 27.01.2021 [18:18:56]

Will McBride Zitate zum 6. Todestag: „Wenn ein Junge meinen Weg kreuzt, bleibe ich stehen, all meine Aufmerksamkeit ist auf das gerichtet, was er tut"

Der weltweit renommierte Fotograf & Künstler Will McBride ist am 29. Januar 2015 im hohen Alter von 84 Jahren in Berlin verstorben. Zu den bekanntesten Werken seiner Knaben-Fotografie gehörte das Aufklärungsbuch "Zeig mal", "Zeig mal mehr", "Boys" und "I, Will McBride". 2004 wurde McBride für sein „stilbildendes Lebenswerk“ mit dem Dr.-Erich-Salomon-Preis der Deutschen Gesellschaft für Photographie (DGPh) geehrt. Für sein Lebenswerk zeichnete ihn im Jahr 2011 der Deutsche Designer Club mit der Ehrenmitgliedschaft aus. Seit 1959 war McBride mit Barbara Wilke verheiratet. Die beiden bekamen drei Söhne. Für Empörung sorgte McBrides Fotodokumentation der Geburt seines Sohnes und – insbesondere – sein Aufklärungsbuch Zeig mal!. Gerade dieses Buch mit den Fotografien von McBride gehörte in den 1970er Jahre und bis heute zu den besten Aufklärungsbüchern der Zeitgeschichte. Im heutigen Zeitgeist einer Anti-Kindersexualität würde das Werk zu einem riesigen Skandal führen. Die Zeiten der sexuellen Aufklärung von Kindern & Jugendlichen liegen schon viele Jahre zurück. Ein natürlicher Umgang mit der Kindersexualität ist "Dank" eines hysterischen "Kinderschutzes" und der vielen Opfer-Initativen nicht mehr möglich. Die K13online Redaktion dankt Will McBride für seine Lebenswerke. Wir werden den Fotografen mit seinen Meisterwerken der Fotografie mit Boys/Knaben in ewiger Erinnerung behalten. Die deutsche und internationale Kunstwelt trauert um Will McBride im stetigen Gedenken. Seine Knabenfotografie weist uns den richtigen Weg einer Sexualaufklärung von Kindern & Jugendlichen für der Zukunft...

http://de.wikipedia.org/wiki/Will_McBride

geschrieben von K13online Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

Das System Schneeball rollt weiter: Kinderporno-Razzien in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Sachsen, Bayern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Hessen, Baden-Württemberg, Brandenburg und Berlin 26.01.2021 [16:44:09]

NRW-Innenminister Reul(CDU): "Die Pädokriminellen in Nordrhein-Westfalen, in ganz Deutschland und im europäischen Ausland sollen wissen, dass wir ihnen auf den Fersen sind und sie sich nirgendwo sicher fühlen können"

Polizei und Staatsanwaltschaft sind erneut mit einer bundesweiten Razzia gegen 65 Verdächtige vorgegangen, die kinderpornografische Inhalte besessen und verbreitet haben sollen. Die Verfahren hatten sich aus den Ermittlungen rund um den Kindesmissbrauchskomplex Bergisch Gladbach ergeben. Den Verdächtigen sei die Polizei durch Auswertungen von Chats in verschiedenen Messenger-Systemen auf die Spur gekommen, sagte Michael Esser, Leiter der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) „Berg“ der Kölner Polizei, bei einer Pressekonferenz. Wir werden den Kampf gegen Pädo-Kriminelle nicht aufgeben“, betonte Esser. Man werde weiter alles daran setzen, das Leid der Kinder zu beenden. „Die Täter sollen wissen, dass wir alle Register ziehen“, so der Kriminaldirektor. „Die Pädokriminellen in Nordrhein-Westfalen, in ganz Deutschland und im europäischen Ausland sollen wissen, dass wir ihnen auf den Fersen sind und sie sich nirgendwo sicher fühlen können“, sagte der NRW-Innenminister Reul(CDU): Wir dürfen hier auf keinen Fall nachlassen. Das System Schneeball rollt weiter. Das sogenannte Dunkelfeld wird immer mehr zum Hellfeld. Die Zerstörung von Existenzen kennt kein TABU mehr. Ein politischer Widerstand ist weit und breit nicht in Sicht. Wir können den 65 weiteren Betroffenen nur unsere Mithilfe bei den kommenden Gerichtsverfahren anbieten. Und zitieren schon wieder T.W. Adorno: "Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten". Die Schneelawine ist noch nicht im Tal der Verfolgten eingetroffen. Sie rollt weiter im Namen des "Kinderschutzes". Und fast alle klatschen Beifall. Grauenvolle Erinnerungen an düstere Zeiten deutscher Geschichte werden wach....

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/article225054863/Razzia-gegen-Kinderpornografie-in-10-Bundeslaendern.html

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Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung zwischen CDU/CSU & SPD vereinbart: Bundeskabinett beschließt Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz(Artikel 6) 22.01.2021 [00:01:32]

K13online schließt sich diesen Forderungen an: Grüne und Linke fordern Änderungen, etwa echte Beteiligungsrechte für Kinder, so dass sie bei politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozessen mit entscheiden dürfen und ihre Interessen berücksichtigt werden

Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen, hat zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine politische Mehrheit im Bundestag & Bundesrat. Dennoch hat das Bundeskabinett eine Änderung des Grundgesetzes auf den Weg gebracht. Der Bundestag wird sich demnächst in 1. Lesung mit den schwachen Formulierungen der Kinderrechte befassen. Die Bundesjustizministerin Lambrecht sagte, die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz könne noch in diesem Jahr Wirklichkeit werden. Man dürfe diese historische Chance nicht ungenutzt verstreichen lassen." Dazu brauchen wir eine breite parlamentarische Mehrheit, die wir nur mit einer konstruktiven Haltung und Kompromissbereitschaft bei allen Beteiligten erreichen können." Der nun gefundene Kompromiss wird von Kinderschutzorganisationen wie UNICEF oder dem Deutschen Kinderschutzbund grundsätzlich begrüßt, die Formulierung wird allerdings auch als deutlich zu schwach kritisiert. Grüne und Linke fordern hier ebenfalls Änderungen, etwa echte Beteiligungsrechte für Kinder, so dass sie bei politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozessen mit entscheiden dürfen und ihre Interessen berücksichtigt werden. K13online schließt sich den Forderungen der GRÜNEN & LINKEN an. Geht jedoch noch einen Schritt darüber hinaus. Auch die sexuelle Selbstbestimmung von Kindern & Jugendlichen muss altersgerecht im Grundgesetz verankert werden. Jedenfalls sind Kinderrechte im Grundgesetz wichtiger als neue Gesetze im Sexualstrafrecht. Enthält das Grundgesetz auch echte Kinderrechte, dann wird dies auch positive Auswirkungen auf andere Gesetzgebungen haben. Der Schwerpunkt der politischen Debatte sollte bis zum Ende dieser Legislaturperiode auf die Kinderrechte gelegt werden. Dabei spielt auch die Kindersexualität eine gewichtige Rolle. Die Pädophilie-Thematik ist ohne die Kindersexualität nicht denkbar. Das sexuelle Selbstbestimmungsrecht ist elementarer Bestandteil in pädophilen Beziehungen. Deshalb muss eine Formulierung der Kinderrechte im Grundgesetz gefunden werden, die allen Beteiligten gerecht wird....

https://tinyurl.com/yxcq9w5g

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Keine Verschärfungen im Sexualstrafrecht( § 176 ff. & 184 ff. StGB): Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages bestätigt Erhalt aller Petitionsergänzungen & Newsletters 21.01.2021 [11:37:57]

Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt weiterhin auf Eis: K13online(Gieseking) wartet weiter auf die Stellungnahme des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz an den Petitionsausschuss

Zu Beginn des Jahres 2021 hat der Petitionsausschuss des Bundestages den Eingang der Petitionsergänzungen & Newsletters an alle Mitglieder des Ausschusses bestätigt. Die Schreiben & EMails vom 23. November, 1. &  5. & 6. Dezember 2020 sowie vom 4. Januar 2021 werden Gegenstand der Petition. Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz gibt noch immer keine Einigung über den Regierungsentwurf der GroKo aus CDU/CSU & SPD. Und dies wird hoffentlich auch so bleiben. Wohl aus diesem Grunde hat der Rechtsausschuss auch noch keine Stellungnahme zur K13online-Petition an den Petitionsausschuss abgegeben. Das Petitionsverfahren wird sich demnach weiter verzögern. Der Ausschuss kann sich erst dann mit der Petition befassen und eine Beschlussempfehlung an den Bundestag abgeben, wenn die Stellungnahme des Rechtsausschusses vorliegt. Denn es ist nicht zu erwarten, dass der Petitionsausschuss eine andere Entscheidung trifft, als der Rechtsausschuss. Die Regierungsfraktionen habe in beiden Ausschüssen die Mehrheiten. Ob und wann die politische Debatte im Rechtsausschuss & Petitionsausschuss weiter geführt wird, ist gegenwärtig noch völlig unklar und damit offen. Würde sich das Gesetzgebungsverfahren noch bis zur Sommerpause 2021 hinziehen, dann erscheint es ziemlich unwahrscheinlich, dass neue Gesetze im Sexualstrafrecht noch in dieser Legislaturperiode das Bundesgesetzblatt erreichen. Nach den Bundestagswahlen im Herbst d. J. wird es eine neue Bundesregierung geben. Mindestens eine der heutigen Oppositionsfraktionen wird an den Koalitionsverhandlungen beteiligt gewesen sein. Das Wahljahr 2021 verspricht spannend zu werden. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie zum Schreiben des Petitionsausschusses.... 

https://www.bundestag.de/ausschuesse/a02

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openPetition an Bundestag


Kinderrechte & sexuelle Identität ins Grundgesetz
Kinderrechte gehören in Artikel 6 des Grundgesetzes. Die sexuelle Identität gehört in Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes.
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Ursachen der Pädophilie


Probanden für Studie gesucht
Die Dipl. Psych. Ronja Zannoni(Institut für Sexualmedizin Kiel) sucht für ihre Doktorarbeit Probanden.
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