"...die Geschichte lehrt, aber sie hat keine Schüler." - INGEBORG BACHMANN
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Jagd nach Kinderpornos geht ungeachtet des Justizministerkonferenz-Beschlusses weiter: 19 Hausdurchsuchungen in Stadt und Landkreis Augsburg sowie in Aichach-Friedberg 19.11.2022 [07:54:27]

Der Jüngste ist erst 15 Jahre jung: Die politische Verantwortung für dieses UNRECHT liegt bei der früheren GroKo, insbesondere bei der CDU/CSU * Für eine Schadensbegrenzung ist es notwendig, dass auch die CDU/CSU geführten Innenministerien der Länder einem entsprechenden Beschluss der Konferenz zustimmen 

In einer konzertierten Aktion hat die Kripo 19 Hausdurchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse  in der Stadt und dem Landkreis Augsburg sowie in Aichach-Friedberg durchgeführt. 10 Verdächtige von Kinderpornos sind Jugendliche & Heranwachsende. Der Jüngste ist erst 15 Jahre jung. Die mutmaßlichen "Kinderpornos" sollen via WhatsApp oder Instagram & Co besessen und verbreitet worden sein. Auch die Minderjährigen wurden aufgrund der Gesetzesverschärfung zum 1. Juli 2021 zu "Verbrecher" erklärt. In allen bestätigen Fällen muss es zwingend zur Anklage & Gerichtverhandlung & Verurteilung kommen. Die Mindeststrafe liegt bei einem Jahr Freiheitsstrafe. Schon ein Bild/Video reicht dafür aus. Zumindest bei den unter 18-Jährigen ist davon auszugehen, dass diese keine pädophile Identität haben. Der politische Kampf gegen Kinderpornos betrifft demnach zu fast der Hälfte die Kids selbst. Dennoch sollen solche Razzien dem "Kinderschutz" dienen. DAS ist völlig ABSURD. Die Justizministerkonferenz der 16 Bundesländer hat dieses UNRECHT erkannt und beschlossen, den § 184b StGB durch den Bundesjustizminister Buschmann(FDP) ändern zu lassen. Trotzdem laufen solche Polizeiaktionen unvermindert weiter. Die Herbsttagung der Innenministerkonferenz kann politisch dafür Sorge tragen, dass solche Verfahren gestoppt bzw. vorerst ausgesetzt werden. Denn es besteht die hohe Wahrscheinlichkeit, dass die Verschärfungen verfassungswidrig sind. Ein gerichtliches Normenkontrollverfahren ist beim BVerfG anhängig. Wird auf der Innenministerkonferenz Ende November kein entsprechender Beschluss gefasst, dann machen sich die Innenminister der Bundesländer mitschuldig am weiteren UNRECHT. Die Ermittlungsbehörden, Staatsanwaltschaften und Gerichte können solche Verfahren nicht eigenmächtig stoppen. Sie sind bei einem mutmaßlichen "Verbrechensstraftatbestand" verpflichtet, Ermittlungen zu führen, Anklage zu erheben und gerichtlich zu verurteilen. Die politische Verantwortung für dieses UNRECHT liegt bei der früheren GroKo, insbesondere bei der CDU/CSU. Für eine Schadensbegrenzung ist es notwendig, dass auch die CDU/CSU geführten Innenministerien der Länder einem entsprechenden Beschluss der Konferenz zustimmen. Geschieht dies nicht, dann wird es Abertausende von weiteren Justizopfern geben... 

https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/augsburg-kinderporno-razzia-polizei-durchsucht-19-wohnungen-id64582911.html

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

Für 5 Millionen Euro Steuergelder aus dem Bundeshaushalt: Missbrauchsbeauftragte Claus & Bundesfamilienministerin Paus(GRÜNE) starten Aufklärungs- und Aktivierungskampagne 18.11.2022 [08:18:18]

FORSA-Umfrage: "90 Prozent der Bevölkerung halten es zwar für wahrscheinlich, dass sexuelle Gewalt vor allem in Familien stattfindet" * "85 Prozent halten es aber für unwahrscheinlich oder ausgeschlossen, dass sexuelle Gewalt in ihrer eigenen Familie passiert oder passieren kann"

Die Aufklärungs- und Aktivierungskampagne der Missbrauchsbeauftragten Claus & der Bundesfamilienministerin Paus(GRÜNE)  enthält zwar wenig an neuen Informationen, aber dennoch wurden dafür 5 Millionen Euro Steuergelder aus dem Bundeshaushalt locker gemacht. Abgesehen davon, dass diese Kampagne mit den fünf Broschüren keine Hinweise darauf enthalten, dass es natürlich auch einvernehmliche Beziehungen/Kontakte zwischen Erwachsenen & Kindern gibt, ist das Ergebnis einer FORSA-Umfrage durchaus interessant: "90 Prozent der Bevölkerung halten es zwar für wahrscheinlich, dass sexuelle Gewalt vor allem in Familien stattfindet". Pädophile/Pädosexuelle haben in der Regel keine Familie mit eigenen Kindern. Auch in den Informationsbroschüren tauchen pädophil & pädosexuell nicht auf. Im Gegensatz zu den Ergebnissen der FORSA-Umfrage verbreiten Kinder- und Opferschutzvereine mit tatkräftiger Unterstützung der Hetz- und Mainstream-Medien noch immer die LÜGE, dass die Mehrheit der Missbrauchstaten von Pädosexuellen begangen wird. Es wird andauernd von "Pädokriminalität" gesprochen, obwohl 90% von Heterosexuellen innerhalb der Familie begangen wird. Wenn diese Kampagne auch dazu beitragen soll, dass solche Falschdarstellungen entlarvt werden, dann könnte diese tatsächlich zu mehr Aufklärung beitragen. Dazu wäre es allerdings notwendig, dass sich alle betroffenen Heterosexuellen zunächst an ihre eigene Nase fassen müssen, bevor sie zum Kampf gegen Pädophile/Pädosexuelle aufrufen. Nicht nur die desinformierte Öffentlichkeit & Bevölkerung, sondern auch die Politiker/Innen auf Bundes- und Landesebene, sollten diese Wahrheiten & Realitäten nicht weg schieben. Es bedarf eines grundlegenden Paradigmenwechsels, der mit dieser Kampagne nicht im ausreichenden Maße eingeleitet wird. Letztendlich bleibt es ein untauglicher Versuch, Kinder besser vor sexualisierter Gewalt zu schützen. Denn die Kernfrage der Einvernehmlichkeit wird ignoriert und bleibt unbeantwortet... 

https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/-schieb-den-gedanken-nicht-weg--205102

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Nach Deutschlandpremiere beim 30. Filmfestival Hamburg im Cinemaxx-Kino am 5. Oktober 2022: Neue Visionen Filmverleih bringt den Spielfilm SPARTA 2023 in die deutschen Kinos 17.11.2022 [08:42:21]

Cineuropa - The Best of European Cinema - präsentiert drei Video-Clips(Filmausschnitte) aus SPARTA: Pädophiler Ewald(Georg Friedrich) mit seiner Jungengruppe beim Judo-Training in der Sporthalle & auf dem Freigelände der Festung SPARTA

Der Spielfilm SPARTA vom Produzenten & Regisseur Ulrich Seidl hatte seine Deutschlandpremiere beim 30. Filmfestival in Hamburg im Cinemaxx-Kino. Die Verleihung des Douglas-Sirk-Preises soll im nächsten Jahr nachgeholt werden. Nun bringt der Neue Visionen Filmverleih den Spielfilm 2023 in die deutschen Kinos. Genaue Termin sind gegenwärtig noch nicht bekannt. Es besteht jedoch die Möglichkeit, sich bei Kino-Zeit in den Filmwecker einzutragen. Interessierte Kinobesucher/Innen werden dann automatisch über den Kinostart informiert. Das Cineuropa hat erstmals drei Video-Clips mit Filmausschnitten präsentiert. Im 1. Clip ist Winter und Ewald besucht die Familie eines Jungen, den er für seine Sportgruppe gewinnen möchte. Im Anschluss hängt er ein Werbeplakat für sein Judo-Training auf. Im 2. Clip wird Ewald mit der Judogruppe in einer Sporthalle beim Training gezeigt. Die Jungs haben ersichtlich Spaß an den Übungen. Im 3. Clip befindet sich Ewald mit den Jungs auf einem Freigelände der Festung SPARTA. Im Anschluss geht er mit einem der Jungen zum Vater nach Hause. Die kurzen Filmausschnitte sind im Originalton mit Untertiteln. Ein offizieller Film-Trailer existiert weiterhin nicht. Der deutsche Filmverleih Neue Visionen wird erst zu einem späteren Zeitpunkt den Kinostart ankündigen. Aus diesen Informationen wird dann auch hervor gehen, ob der Spielfilm SPARTA in einer deutschen Synchronfassung oder lediglich mit deutschen Untertiteln in die Kinos kommt. Schon durch die mediale Aufregung der letzten Monate dürfte klar sein, dass das Interesse an dem Film und damit auch an der Thematik Pädophilie ziemlich groß sein wird. Eine Synchronfassung in deutscher Sprache wäre deshalb sehr sinnvoll. K13online hofft auch auf einen Kinostart im Raum Pforzheim, Karlsruhe und Stuttgart. Ebenso das Erscheinen einer DVD. Auch sollte SPARTA im TV gezeigt werden. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie zu den drei Video-Clips mit weiteren Informationen.... 

https://www.cineuropa.org

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Pandora Film Verleih bringt den beim Filmfestival in Cannes ausgezeichneten Spielfilm CLOSE ab 26. Januar 2023 in die KINOS: In den Hauptrollen die beiden 13-jährigen Jungen Léo(Eden Dambrine) und Rémi(Gustav De Waele) 16.11.2022 [07:34:33]

Spielfilm-Trailer CLOSE in deutscher Synchronfassung: WUNDERSCHÖN und ZART, ein GRANDIOSER Film über FREUNDSCHAFT * EIN SPEER, der direkt ins HERZ trifft * Lukas Dhont hat für immer die Herzen des PUBLIKUMS gestohlen 

CLOSE, ausgezeichnet mit dem Großen Preis der Jury bei den Internationalen Filmfestspielen von Cannes 2022, ist ein feinfühliges Drama über Nähe, Distanz und Entfremdung. Mit zärtlicher Präzision und einem unendlichen Verständnis für die Fragilität des Lebens an der Schwelle zum Erwachsenwerden erzählt Lukas Dhont die aufwühlende Geschichte einer intensiven Freundschaft. Léo und Rémi, beide 13 Jahre alt, sind beste Freunde und stehen sich nah wie Brüder. Sie sind unzertrennlich, vertrauen sich und teilen alles miteinander. Mit dem Ende des Sommers und dem Wechsel auf eine neue Schule gerät ihre innige Verbundenheit plötzlich ins Wanken – mit tragischen Folgen. Der Pandora Film Verleih bringt den Spielfilm CLOSE ab 26. Januar 2023 in die KINOS. Bei YouTube ist jetzt auch ein Trailer in deutscher Synchronfassung verfügbar: WUNDERSCHÖN und ZART, ein GRANDIOSER Film über FREUNDSCHAFT * EIN SPEER, der direkt ins HERZ trifft * Lukas Dhont hat für immer die Herzen des PUBLIKUMS gestohlen. Der Trailer verspricht einen hervorragenden Spielfilm. Die innige Freundschaft der beiden Jungen Léo & Rémi wird plötzlich zu einem Problem: "Darf ich Euch mal was fragen - seid Ihr zwei zusammen? Wir sind wirklich kein Paar. Ich glaube, sie sind gute Freunde, schluss. Nein, wir sind beste Freunde. Im Sinne von Brüdern. Aber wir sind nicht irgendwie... !? Wohl ein bischen mehr wie Brüder. Der Coming of Age Film erzählt die Geschichte eines schwulen Coming-In & -Out. Der belgische Regisseur Lukas Dhont wird mit CLOSE auch das Publikum in Deutschland begeistern. K13online freut sich auf den Kinobesuch. Eine Filmbesprechung folgt zu einem späteren Zeitpunkt...  

https://close.film

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BKA-Beamtin im Zeugenstand vor dem Landgericht Frankfurt BOYSTOWN: Dass die Nutzer weiterziehen und im Darknet Nachfolgerplattformen schaffen werden, ist für die Ermittler schon jetzt eine Gewissheit 15.11.2022 [15:11:27]

BOYSTOWN-Forenregeln lauteten: Bitte nur Videos und Bilder von Jungen, nicht von Kleinkindern, und bitte keine körperliche Gewalt einstellen bzw. nach externen Speicherservern verlinken

Mit Ausnahme des Hetz- und Schmierblattes BILD(-Blöd)zeitung haben die Mainstream-Medien nach dem 3. Prozesstag nicht mehr über die Verhandlungstage vor dem Landgericht Frankfurt a. M. berichtet. Dies kann auch daran liegen, dass ein Großteil der Beweisaufnahme unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattgefunden hat. Die Augsburger Allgemeine hat nun einen Artikel mit einer Zusammenfassung bis zum heutigen Stand veröffentlicht. Zitate: Demnach gab es eine klare Hierarchie, angeführt von Administratoren und Moderatoren, und für das Posten von Beiträgen sinngemäß folgende Regeln: Bitte nur Videos und Bilder von Jungen, nicht von Kleinkindern, und bitte keine körperliche Gewalt - als ob Kindesmissbrauch nicht Gewalt per se wäre. In den meisten Internetforen gibt es Regeln, an die sich alle User halten müssen. Die Moderatoren sind dafür zuständig, dass diese Regeln auch eingehalten werden. Unwissend, aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, hat BOYSTOWN auch viele Darstellungen enthalten, die keine sexualisierte Gewalt an Kindern gezeigt haben. Es ist bisher nicht bekanntgeworden, wie groß dieser Anteil gewesen ist. Unwissend, aber ebenfalls mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, hat die BKA-Beamtin Recht. Irgendwo im weltweiten Darknet sind ALLE Darstellungen wieder verfügbar und werden auch in Zukunft dauerhaft verfügbar sein. Es ist bei der Verfügbarkeit auf der ganzen Welt technisch unmöglich, solche Darstellungen endgültig zu löschen oder zu vernichten. Es wird mit Sicherheit Abertausende Kopien davon geben. Da hilft es auch nicht, wenn die technischen Möglichkeiten der Ermittlungsbehörden nicht offen gelegt werden.  Gleichzeitig bedeuten diese Realitäten allerdings auch, dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, dass es ein BOYSTOWN 2.0 gibt. Nicht nur in Deutschland, sondern in allen Ländern der Welt...! Die mündliche Urteilsverkündung wird zum 30. November erwartet. Mit einem riesen Medienrummel ist zu rechnen. Dabei werden lediglich 4 von 400 Tausend Usern verurteilt werden.... 

https://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/prozess-das-grauen-im-netz-so-funktionierte-die-kinderporno-plattform-boystown-id64552681.html

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Gegen Diffamierung & Rufschädigung & Hass und Hetze: Protestnote & Solidaritätsbekundungen von 29 akademischen Unterstützern/Innen für den Soziologen Prof. Dr. Dr. Rüdiger Lautmann 14.11.2022 [10:44:44]

Portrait des Pädophilen/Die Lust am Kind: Hierin sind die Ergebnisse eines DFG-Forschungsprojekts zusammenfasst, in welchem auf der Grundlage von Interviews die Lebenswelt der Minderheit von Pädophilen untersucht wurde, die ausschließlich auf Minderjährige orientiert und nicht vorbestraft waren 

Das Internetportal "Queer.de" hat eine Protestnote & Solidaritätsbekundungen von 29 akademischen Unterstützern/Innen gegen die Diffamierung & Rufschädigung & Hass und Hetze von Prof. Dr. Dr. Rüdiger Lautmann veröffentlicht. K13online schließt sich von extern dieser Protestaktion an. Wir stellen uns gegen jede Form von Rechtspopulismus und desinformierende Mainstream-Medien. Zitate Queer.de: In beiden Empörungswellen werden die Person Lautmann und das von ihm verfasste Buch aus dem Jahr 1994 ("Die Lust am Kind") ins Zentrum gerückt. Hierin sind die Ergebnisse eines DFG-Forschungsprojekts zusammenfasst, in welchem auf der Grundlage von Interviews die Lebenswelt der Minderheit von Pädophilen untersucht wurde, die ausschließlich auf Minderjährige orientiert und nicht vorbestraft waren. Mit Fortdauer der medialen Erregung wurden immer weitere vermeintliche Belege angeführt, mit dem einzigen Ziel, Rüdiger Lautmann zum Verharmloser, Versteher oder Förderer der Pädophilie zu verunglimpfen. So wird etwa wahrheitswidrig behauptet, er habe 1979 die Streichung des § 176 zur Strafbarkeit sexueller Handlungen an Kindern gefordert. Angelastet wird ihm außerdem die Mitwirkung an der Broschüre "Kind und Sexualität" der Arbeitsgemeinschaft Humane Sexualität aus dem Jahr 1997, an der Lautmann tatsächlich nicht beteiligt war. K13online kann bestätigen, dass Lautmann an der AHS-Broschüre "Kind und Sexualität" nicht mitgewirkt hat und darin auch nicht aufgeführt ist. Jedoch ist Prof. Dr. Dr. Rüdiger Lautmann in der Printausgabe der Broschüre "Sexualität zwischen Kindern und Erwachsenen" mit seinem wissenschaftlichen Buch "Die Lust am Kind" im Anhang 6 aufgeführt. Mitgewirkt hat Lautmann aber nicht. Die Broschüre trägt den Untertitel: Positionspapier von 1988, aktualisiert 1998/99. Diese Broschüre ist offiziell bei der AHS nicht mehr erhältlich, aber liegt K13online in der damaligen Original-Printausgabe vor. Lautmann hat auch zu keinem Zeitpunkt die Streichung des § 176 ff. StGB gefordert. Im Gegenteil: Einige der damaligen Interviewpartner für sein wissenschaftliches Buch hatten Ihm sogar "Verrat" an der Sache Pädophilie vorgeworfen gehabt. Weil das Buch seit der Auflösung des Klein Verlages in den 1990er Jahren nicht mehr im Handel erhältlich ist haben sich Falschdarstellungen über die Inhalte verbreitet. Solchen Spekulationen kann im Prinzip nur dadurch entgegengewirkt werden, wenn es eine Neuauflage dieses Buches geben würde.... 

https://www.queer.de/detail.php?article_id=43785

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(Update) Kinostart ab 10. November 2022: Spielfilm BEAUTIFUL BEINGS läuft in den Städten Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, Lübeck, Lüneburg, Münster, Nürnberg, Pforzheim, Trier, Weingarten und Wiesbaden 13.11.2022 [20:03:14]

Der Film kommt auch ins Kommunale Kino nach Pforzheim: Sonntag, den 13. + Donnerstag, den 17. November um 16:45 Uhr. Ebenso sind Aufführungen am Freitag, den 18. um 19 Uhr sowie am Mittwoch, den 23. um 17:30 Uhr 

Ein Küstenstädtchen in Island. Addi ist 14 und streunt mit seinen Kumpels Siggi und Konni durch die Straßen. Der schüchterne Balli ist der Neue in der Gang, in der es eine klare Rangordnung gibt. Vier Jungs, die ihren Weg suchen und sich dabei wie Ringkämpfer ineinander verhaken....! Regisseur Guðmundur Arnar Guðmundssons Drama „Beautiful Beings“ lief nach seiner Premiere in der Panorama-Sektion der Berlinale auf mehr als 30 Festivals. Jetzt wurde der von der Icelandic Film and Television Academy für eine Oscarnominierung in der Kategorie „Bester internationaler Film“ eingereicht. Der Regisseur ist bekannt mit seinem Coming-of-Age Spielfilm HERZSTEIN. Der Film „Beautiful Beings“ kommt auch ins Kommunale Kino nach Pforzheim: Sonntag, den 13. + Donnerstag, den 17. November um 16:45 Uhr. Ebenso sind Aufführungen am Freitag, den 18. um 19 Uhr sowie am Mittwoch, den 23. um 17:30 Uhr. Im YouTube-Kanal von Salzgeber gibt es einen Trailer. K13online wird sich den Film anschauen und in einem Folge-News eine Filmkritik veröffentlichen. Gleichgesinnte, die sich den Film ebenfalls in den Städten Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, Lübeck, Lüneburg, Münster, Nürnberg, Pforzheim, Trier, Weingarten oder Wiesbaden anschauen, können uns gerne Ihre Filmkritik senden. Auf unseren Webseiten befindet sich eine Pinnwand für Gastbeiträge. Der Filmverleih Salzgeber hat mit Guðmundur Arnar Guðmundssons ein Interview geführt. Mit einem Klick auf den unteren Link gelangen Sie direkt dort hin. Mehr Informationen auch mit einem Klick auf weiterlesen... (Update: Kurze Filmkritik)

https://salzgeber.de/beautifulbeings

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Geschäftsführer Marcel de Groot von der Berliner Schwulenberatung Lebensort Vielfalt: Bis zur geplanten Eröffnung der Kita im April oder Mai 2023 wird eine Aufgabe des Teams nun darin bestehen, Aufklärungsarbeit zu leisten 13.11.2022 [10:53:37]

Marcel de Groot beim Internetportal BuzzFeedNews: "Nach der ganzen Pädo-Debatte hat bis heute keine einzige Familie ihr Kind bei uns abgemeldet. Ich finde das ein sehr positives und starkes Signal"

K13online zitiert aus einem Bericht des Internetportals BuzzFeedNews, die ein Gespräch mit dem Geschäftsführer Marcel de Groot von der Berliner Schwulenberatung Lebensort Vielfalt geführt haben: Bis zur geplanten Eröffnung der Kita im April oder Mai 2023 wird eine Aufgabe des Teams nun darin bestehen, Aufklärungsarbeit zu leisten, denn die Regenbogen-Kita ist ein Projekt mit Vorbild-Charakter. „Ich denke, wir müssen die Menschen einladen und sagen, schaut euch die Kita selbst an, bildet euch selbst eine Meinung darüber. Wir müssen darüber aufklären und informieren, worum es bei diesem Projekt wirklich geht.“ Dabei lassen sich viele Vorurteile bereits durch Fakten schnell entkräften. De Groot: „Die absurde Kritik der Frühsexualisierung kann man direkt außer Kraft setzen. Unser Konzept musste wie alle anderen Kita Konzepte auch vom Land Berlin abgesegnet werden. Da wird genau angeschaut, was wir hier machen.“ Die Gründe, warum sich Familien bereits jetzt für die Regenbogen-Kita entscheiden, reichen von dem Wunsch nach einem Umfeld frei von Mobbing bis hin zu dem Ansinnen, das eigene Kind in einer Kita unterzubringen, in der eine LGBTQIA+-Lebensweise mitgedacht wird. De Groot hält dabei fest: „Nach der ganzen Pädo-Debatte hat bis heute keine einzige Familie ihr Kind bei uns abgemeldet. Ich finde das ein sehr positives und starkes Signal. Wir spüren natürlich als erste Kita dieser Art in Deutschland den Druck, alles richtig zu machen, aber wir stellen uns diesem gerne.“ Lesen Sie den ganzen Artikel mit einem Klick auf den unteren Link... 

https://www.buzzfeed.de/news/erste-queere-kita-berlin-lgbtqia-schwulenberatung-kritik-kinder-paedagoge-91909925.html

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Kinderporno-Jagd geht trotz Beschluss der Justizministerkonferenz weiter: 16 Verdächtige in Ostbrandenburg(Durchsucht wurden vier Objekte in der Uckermark, fünf im Barnim, fünf in Märkisch-Oderland und zwei in Oder-Spree) 12.11.2022 [09:27:37]

Aufforderung an die Innenminister/Innen-Konferenz vom 30. November - 2. Dezember 2022: Die Herbstkonferenz wird aufgefordert, dem positiven Beschluss der Justizminister/Innen Konferenz zu folgen

Bei einer Razzia wegen Kinderpornografie haben Ermittler in vier Landkreisen in Ostbrandenburg Adressen von 16 Beschuldigten durchsucht. Sie werden verdächtigt, kinderpornografisches Material besessen zu haben, wie die Polizei in Frankfurt (Oder) am Donnerstag mitteilte. Zwischen den einzelnen Verfahren und Beschuldigten bestünden keine Zusammenhänge. Dies lässt darauf schließen, dass es sich wieder um Hinweise(IP-Adressen) aus den USA handelt. Die Organisation NECMEC meldet solche Verdachtsfälle an das deutsche BKA. Dabei geht es um mutmaßliche Kinderpornos in den sozialen Medien(Facebook, Twitter & Co). In der Regel beinhalten solche Darstellungen keine sexualisierte Gewalt, sondern das geringfüge Posing. Die strafrechtliche Verfolgung gemäß § 184b StGB obliegt den Ermittlungsbehörden & Staatsanwaltschaften der jeweils 16 Bundesländer. Damit liegt die politische Verantwortung bei den Innenministern/Innen der Länder. Die nächste Herbstkonferenz findet vom 30. November bis zum 2. Dezember 2022 statt. Die Innenminister/Innen Konferenz wird aufgefordet, den Beschluss der Justizminister/Innen Konferenz(Jumiko) auf die Tagesordnung zu setzen. Mit breiter Mehrheit hat die Jumiko beschlossen, den § 184b StGB(Kinderpornos) durch den Bundesjustizminister Marco Buschmann(FDP) ändern zu lassen. Um weiteres Unrecht gegen die Betroffenen zu vermeiden, wird die Herbstkonferenz der Innenminister/Innen aufgefordert, einen Beschluss darüber zu fassen, dass solche Razzien bis zum Inkrafttreten eines reformierten § 184b StGB vorläufig ausgesetzt werden. Denn die momentane Gesetzeslage produziert immer neue Justizopfer und belastet das gesamte Justizwesen auch personell erheblich. Darüber hinaus steht die Entscheidung des BVerfG im Normenkontrollverfahren noch aus. Das BVerfG könnte den aktuellen 184b nicht nur für verfassungswidrig erklären, sondern auch alle damit verbundenen Verurteilungen mit "Tatbegehungen" ab dem 1. Juli 2021 für nichtig erklären. Die Innenminister/Innen Konferenz wird aufgefordert, dem positiven Beschluss der Justizminister/Innen Konferenz zu folgen.... 

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/panorama/2022/11/razzia-brandenburg-kinderpornografie-ermittlungen-frankfurt-oder.html

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Pressekonferenz zur Herbsttagung der Justizminister/Innen von Bund & 16 Ländern: Georg Eisenreich(CSU-Bayern) + Anna Gallina(GRÜNE-Hamburg) + Marion Gentges(CDU-Baden-Württemberg) 11.11.2022 [08:54:57]

Breite Mehrheit für Rücknahme der Verschärfung des verfassungswidrigen § 184b StGB(Kinderpornos) der früheren GroKo(CDU/CSU & SPD): Herabstufung vom Verbrechen zum Vergehen bzw. Wiedereinführung eines minder schweren Falles

Mit einer breiten Mehrheit hat die 93. Justizminister/Innen-Konferenz(Jumiko) beschlossen, die zum 1. Juli 2021 in Kraft getretene Verschärfung zu den Mindeststrafrahmen des § 184b StGB, wieder zurück zu nehmen. Erstmals in der deutschen Rechtspolitik soll eine Gesetzesverschärfung im Sexualstrafrecht, die von einer früheren Bundesregierung(GroKo) verabschiedet wurde, wieder rückgängig gemacht werden. Dies ist ein historisches Ereignis und deutet auf einen Paradigmenwechsel zu einer verfassungskonformen Gesetzgebung hin, zumal auch die Justizminister/Innen von CDU & CSU mit im Boot sitzen. Jedoch hat der bayerische Justizminister Georg Eisenreich offensichtlich nichts dazu gelernt. Er beharrt weiterhin darauf, dass die damaligen Verschärfungen überfällig gewesen sind. Seinen Kampf gegen "Pädokriminielle" will er weiter führen. Eisenreich zeigt keinerlei Einsicht der damaligen politischen Fehlentscheidung. Lediglich erklärt er, dass es sich gezeigt habe, dass der § 184b StGB nun korrigiert werden soll. Von den inzwischen Tausenden Justizopfern spricht er nicht. Die Justizministerin Marion Gentges(CDU-Baden-Württemberg) stellt fest, dass bei über 40% der Kinderpornofälle die Kinder & Jugendlichen selbst von der Strafverfolgung betroffen sind. Die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina(GRÜNE) erklärt auf Nachfrage einer Journalistin, dass der Beschluss der Jumiko nun schnell vom Bundesjustizminister Marco Buschmann(FDP) umgesetzt werden soll. Gallina spricht von einer Reform des Strafrechts im Jahr 2023. K13online fordert eine komplette Überarbeitung des gesamten Sexualstrafrechts. Bei der Pressekonferenz wurde auch erklärt, dass die Jumiko nicht über den § 176 ff. StGB debattiert hat. Auch dieser Straftatbestand wurde durch die GroKo ohne einen minder schweren Fall zum Verbrechen hochgestuft. Damit ist auch der 176er verfassungswidrig und mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Ein neues Gesetzgebungsverfahren(Entwurf, Kabinettsbeschluss, erste Lesung im Bundestag, Anhörung von Sachverständigen im Rechtsausschuss, zweite Lesung & Verabschiedung, Bundesrat, Bundespräsident und Inkrafttreten) wird viele Monate in Anspruch nehmen. In diesem Zeitraum wird es Abertausende von weiteren Justizopfer geben, die den bestehenden Unrechtsgesetzen der früheren Bundesregierung aus CDU/CSU & SPD zum politischen Opfer fallen. Es besteht deshalb dringender Handlungsbedarf der Ampel-Bundesregierung bzw. des Bundesjustizministers Buschmann, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. K13online wird ein solches Gesetzgebungsverfahren durch eine neue Petition tatkräftig unterstützen und weitere Reformen im Sexualstrafrecht einfordern.... 

https://www.justiz.bayern.de/ministerium/justizministerkonferenz/herbstkonferenz/

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