"In einer Welt von universeller Täuschung ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt" - GOERGE ORWELL
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K13online Literaturmonat November 2023 - HEUTE: Gesellschaftskritik in Stichworten Kindersexualität & Pädophilie & Ökologie vom Buchautor Kachada Sipokoo 26.11.2023 [17:50:12]

Die neue Generation von Pädophilen/Pädosexuellen wächst ständig heran: Geschätzte ein Prozent der heutigen Kinder/Jugendliche wird im Erwachsenenalter pädophil sein...! Im K13online-Forum kann über die Inhalte des Buches diskutiert werden 

Im K13online Literaturmonat November präsentieren wir das Buch vom Autor Kachada Sipokoo von der diesjährigen Frankfurter Buchmesse: Gesellschaftskritik in Stichworten Kindersexualität & Pädophilie & Ökologie. Der Inhaber dieser Webseiten hatte einige Bilder aus den Messenhallen mitgebracht. Auch wenn die Printausgabe dieses Werkes im Moment (noch) nicht wieder zu kaufen ist, so kann man jedoch die eBook-Version käuflich erwerben. Der Autor ist auch bei X(ehemals Twitter) und bei Facebook präsent. Dort besteht auch die Möglichkeit einer direkten Kontaktaufnahme. Gerne vermitteln auch wir einen EMail-Kontakt. User Forenmitglied "Paco" hatte auch eine Rezension geschrieben, die wir in einem News veröffentlich haben: Das Hauptthema des Buches, das sich wie ein roter Faden durch alle Kapitel zieht, ist die institutionalisierte Pädophilie, welche der Autor als Gesellschaftsvision anstrebt. Denn der Autor ist davon überzeugt, dass aufgrund der zahllosen historischen und anthropologischen Erkenntnisse recht schnell klar wird, dass wir es in Deutschland mit einem der kinderfeindlichsten Staaten der Menschheitsgeschichte zu tun haben. Gerne veröffentlichen wir weitere Rezensionen. Die neue Generation von Pädophilen/Pädosexuellen wächst ständig heran. Geschätzte ein Prozent(Schätzung beruht analog auf das KTW-Präventionsnetzwerk bei pädophilen Erwachsenen) der heutigen Kinder/Jugendliche wird im Erwachsenenalter pädophil sein...! Im K13online-Forum kann über die Inhalte diskutiert werden. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie zu den Bildern von der Buchmesse in Frankfurt und weiteren Iinformationen zum Buch... (Technischer Hinweis: Aufgrund hoher Besucherzahlen kann es für kurze Zeit zur Fehlmeldung 500 kommen. Laden Sie die Seiten dann nach einer Minute neu. Unsere Webseiten sind dauerhaft verfügbar)

https://www.buchmesse.de

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

(Update) Saarbrücker Zeitung: Missbrauchsopfer(Timo Ranzenberger) nach Urteil des Kirchengerichts gegen Freisener Ex-Priester - Keiner kann jetzt mehr sagen, ich sei ein Lügner, Rufmörder, Verleumder 25.11.2023 [08:08:50]

Auch innerhalb der kath. Kirche gab und gibt es einvernehmliche Sexualität zwischen Erwachsenen & Kindern/Jugendlichen: Beim ehemaligen Messdiener Timo Ranzenberger wurde nun glaubhaft deutlich, dass er in seiner Jugendzeit gegen seinen Willen sexualisierte Gewalt erfahren hatte 

Es kommt äußerst selten vor, dass K13online Missbrauchsfälle innerhalb der kath. Kirche(ebenso evangelische) aufgreift und berichtet. Im Jahre 2019 hatten wir jedoch zu mehreren Missbrauchsopfern direkte Kontakte mit Betroffenen, die dialogbereit waren. Dazu gehört auch Timo Ranzenberger. Nach nunmehr über fünf Jahren Verfahrensdauer hat ein Kirchengericht in Köln jetzt den freisener Ex-Priester Otmar M. aus dem Klerikerstand entlassen. Gegenüber der Saarbrücker Zeitung äußert sich Ranzenberger: "Keiner kann jetzt mehr sagen, ich sei ein Lügner, Rufmörder, Verleumder." Strafrechtlich und zivilrechtlich waren die Taten des Ex-Priesters an Ranzenberger zwar verjährt. "Die von Stephan Ackermann diese Woche übermittelte Nachricht war für mich wahnsinnig erfreulich", sagte Ranzenberger, der in den 1990er Jahren mehrfach von diesem Priester missbraucht worden war. Der Ex-Priester wurde Anfang dieses Jahres in anderen Missbrauchsfällen vom Landgericht Saarbrücken zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt worden. Schon 2019 hatte K13online kritisiert, dass sich auch Priester der weltlichen Gerichtsbarkeit stellen müssen. Das Kirchenrecht alleine darf nicht zuständig sein. Der Grundsatz der strafrechtlichen Gleichbehandlung muss gegenüber der Trennung von Staat und Kirche angewandt werden. Früher stand das Kirchenrecht über dem Strafgesetzbuch(StGB), was oftmals dazu geführt hat, dass es keine Verfahren vor Amts- und Landgerichten gegeben hat. In der Folge wurden die Vorwürfe der Vertuschung innerhalb der kath. Kirche immer lauter. Es war ein Tabu, Priester wegen Kindersmissbrauch anzuzeigen. Das Kirchenrecht sieht als sogenannte "Höchststrafe" die Entlassung aus dem Klerikerstand vor, aber kann keine Freiheitsstrafen verhängen. Auch innerhalb der kath. Kirche gab und gibt es einvernehmliche Sexualität zwischen Erwachsenen & Kindern/Jugendlichen. Auch die kath. Kirche verweigert sich dieser Lebensrealität und ist nicht bereit, zwischen sexualisierter Gewalt und Einvernehmlichkeit zu differenzen. Beim ehemaligen Messdiener Timo Ranzenberger wurde nun glaubhaft deutlich, dass er in seiner Jugendzeit gegen seinen Willen sexualisierte Gewalt erfahren hatte. Für die Zukunft wünschen wir Ihm, dass er dieses Kapitel seines Lebens nun abschließen kann....(Update 26. November: SR-Fernsehen - Daten den Tages "Ex-Pfarrer aus Freisen wird aus dem Klerikerstand entlassen")

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/st-wendel/freisen/missbrauch-urteil-gegen-ex-priester-aus-freisen-keiner-kann-mehr-sagen-ich-luege_aid-102017481 (ABO)

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Die WELT(Frederik Schindler) zur Ausstellung im Schwulen Museum(SMU) über die frühere Homo- und Pädophilenbewegung: Wie Pädosexuelle die Schwulenbewegung für ihre Zwecke nutzen konnten 23.11.2023 [07:52:05]

"Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche verharmlost oder gar gerechtfertigt wird": Zu keinem Zeitpunkt hatten die damaligen Homo- und Pädoaktivisten & die gesamte Pädophilenszene sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche verharmlost oder gar gerechtfertigt

Nachdem die Mainstream-Medien Berliner Tagesspiegel und die Berliner taz über die Ausstellung im Schwulen Museum(SMU) berichtet hat ist nun auch Die WELT in die Berichterstattung eingestiegen. Der WELT-Artikel von Frederik Schindler verweist überwiegend auf historische Fakten, die korrekt sind. Jedoch müssen auch einige Darstellungen kritisiert werden, die nicht der damaligen Realität & Wahrheit entsprechen: "Das Schwule Museum in Berlin hat das Plakat in seinem Archiv gefunden, ebenso wie zahlreiche Dokumente und Artefakte, in denen sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche verharmlost oder gar gerechtfertigt wird". Zu keinem Zeitpunkt hatten die damaligen Homo- und Pädoaktivisten & die gesamte Pädophilenszene sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche verharmlost oder gar gerechtfertigt. Eine solche Interpretation, die sich auf diese Weise dem Gesetzgeber unterwirft, ist nicht nur total falsch, sondern verurteilen wir auf das Schärfste. Es ging damals bis heute immer um die Legalisierung von einvernehmlicher Sexualität zwischen Erwachsenen & Kindern, Jugendlichen sowieso. Diese Realitäten & Wahrheiten werden im Laufe des Artikels zwar auch genannt, aber auf den obigen Satz hätte verzichtet werden müssen. Im Übrigen gab es den Begriff Queer, wie er heute verstanden wird, damals noch nicht. Im Vorstand des Schwulen Museums sitzen nicht nur Schwule, sondern auch Lesben, die sich völlig dem Kinder- und Opferschutz verschrieben haben. Eine solche Kooperation erschwert die Aufarbeitung, weil sich kein Vertreter der früheren und heutigen Pädophilie-Aktivisten im Vorstand befindet... 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article248612498/Wie-Paedosexuelle-die-Schwulenbewegung-fuer-ihre-Zwecke-nutzen-konnten.html

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Beispielhaft und vorbildlich: Amtsgericht in Wildeshausen/Niedersachen hat auf Antrag des Verteidigers eine Gerichtsverhandlung wegen mutmaßlich neun Kinderpornos(§ 184b StGB) ausgesetzt. 22.11.2023 [11:11:43]

Gegen UNRECHT hilft nur WIDERSTAND: K13online ruft schon seit Monaten alle Amts- und Landgerichte dazu auf, laufende Gerichtsverfahren wegen § 184b StGB(Kinderpornos) auszusetzen, weil das Übermaßverbot einer Verfassungswidrigkeit entspricht

Beispielhaft und vorbildlich hat das Amtsgericht in Wildeshausen/Niedersachen auf Antrag des Verteidigers eine Gerichtsverhandlung wegen mutmaßlich neun Kinderpornos ausgesetzt. Zu Recht stellt der Rechtsanwalt des Angeklagten fest: Die Mindeststrafe von einem Jahr und damit verbunden ein Eintrag im Führungszeugnis würden gegen das Übermaßverbot verstoßen, führte der Verteidiger aus. So würde sein Mandant bei einer Verurteilung als vorbestraft gelten. „Der Gesetzgeber ist weit über das Ziel hinausgeschossen.“ Die Richterin kündigte angesichts des Antrags auf Aussetzung kurzerhand an, sich erst einmal in die vom Verteidiger zitierten Entscheidungen anderer Amtsgerichte einlesen zu wollen. Das Verfahren gegen den 25-jährigen Wildeshauser soll dann zu einem nicht genannten Zeitpunkt wieder aufgenommen werden. Der Staatsanwalt widersprach nicht. K13online ruft schon seit Monaten alle Amts- und Landgerichte dazu auf, laufende Gerichtsverfahren wegen § 184b StGB(Kinderpornos) auszusetzen, weil das Übermaßverbot einer Verfassungswidrigkeit entspricht. Wird dieser grundgesetzwidrige § 184b StGB nicht vom Strafgericht selbst erkannt, dann müssen die anwaltlichen Verteidiger einen Antrag auf Verfahrensaussetzung an das Gericht stellen. Wir rufen deshalb alle Rechtsanwälte in vergleichbaren Fällen dazu auf, für Ihre Mandanten solche Anträge zu stellen. Verfahrensaussetzungen müssen zur Regel werden. Und zwar so lange, bis der reformierte § 184b StGB in Kraft getreten ist. Die Gerichte werden dann bei ähnlichen Sachverhalten erheblich milder urteilen. Schon die Staatsanwaltschaften werden dann vermehrt Strafbefehle(Zum Beispiel: 50 Tagessätze je 20Euro) erwirken. Bis zu 90 Tagessätzen(entspricht drei Monate Ersatzfreiheitsstrafe bei Nichtzahlung) gelten die Verurteilten als nicht vorbestraft und es gibt keinen Eintrag ins erweiterte Frührungszeugnis. Viele solcher Fälle wurden vor dem 1. Juli 2021 auf diese Weise erledigt und abgeschlossen. Gleiches wird auch nach dem Inkrafttreten zu erwarten sein. Der Wegfall von öffentlichen Hauptverhandlungen wird den gesamten Justizapparat erheblich entlasten. Seit nunmehr über zwei Jahren sind besonders die Amtsgerichte völlig überfordert. Die Deliktsart Kinderporno ist zu einem Massendelikt geworden. Insbesondere deshalb, weil schon sogenannte "Posing-Darstellungen" als "Kinderporno" eingestuft werden. Solche Aufnahmen haben mit sexuellen Kindesmissbrauch nichts gemein. Der § 184b Absatz 1 Nr. 1 b und c enthält unbestimmte Rechtsbegriffe, die verfassungswidrig sind(Bestimmtheitsgebot). K13online wird in seiner kommenden Petition an den Deutschen Bundestag die ersatzlose Streichung dieser Straftatbestände fordern. Gegen UNRECHT hilft nur WIDERSTAND...

https://www.kreiszeitung.de/lokales/oldenburg/wildeshausen-ort49926/kinderporno-verfahren-vorm-amtsgericht-wildeshausen-unterbrochen-92684576.html

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K13online Literaturmonat November 2023 - HEUTE: Autobiografischer Roman des schweizer Autors Michael Tanges mit seinem 3. Buch UND KEINER HÖRT MIT ZU 22.11.2023 [08:16:47]

K13online verleiht diesem Meisterwerk das Prädikat besonders wertvoll: Der Roman steht stellvertretend für die vielen Liebesbeziehungen, die öffentlich nicht geoutet werden dürfen, weil sonst das scharfe Schwert des Gesetzgebers zuschlägt

Im Literaturmonat November stellen wir nun das 3. Buch des schweizer Autors Michael Tanges vor. Prolog: "Dieses Buch ist für all jene Menschen, denen keiner zuhört und die keine Stimme haben. In einer Zeit, in der Medien auf Empörung machen. Oder als Motor von Skandalierungen fungieren, und das Volk ohne zu hinterfragen schön brav mitmacht. In einer Zeit, wo Aufgeregtheit und Wutbürgertum zum Lifestyle gehören. Wo Politiker mit Populismus punkten, und frustrierte Menschen Minderheiten als Sündenböcke missbrauchen, um ihren Frust und Ärger abzubauen. Und so ganz nebenbei von ihrem eigenen Versagen ablenken." Epilog: "Mischa wurde im Januar 1997 zu 18 Monaten Gefängnis bedingt verurteilt. Werde ich den Moment noch erleben, an dem dieses merkwürdige Gesetz mit anderen Massstäben angewendet wird? Das nicht mehr nur anhand von Zahlen entschieden wird, was Liebe und was ein krimineller Akt ist?". Der stark autobiografische Roman erzählt eine Liebesgeschichte, die der Gesetzgeber als "sexuellen Missbrauch" verurteilt, aber das mutmaßliche "Opfer" nicht als solches empfungen hat. Der Autor verarbeitet im Roman seine Erlebnisse in der Kindheit, deren Auswirkungen ihn viele Jahre seines Lebens geprägt und gehemmt haben. "Und keiner hört mir zu" lautet denn auch der Titel des Werkes. Der Roman steht stellvertretend für die vielen Liebesbeziehungen, die öffentlich nicht geoutet werden dürfen, weil sonst das scharfe Schwert des Gesetzgebers zuschlägt. K13online verleiht diesem Meisterwerk das Prädikat besonders wertvoll. Mehr Informationen finden Sie mit einem Klick auf weiterlesen. Die Vorstellung des 4. Buches von Michael Tanges "Zwischen jetzt und niemals" wird eine Rezension enthalten...   

https://www.buchmesse.de

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Jagd nach Kinderpornos geht weiter: 85 Wohnungsdurchsuchungen der BAO FOCUS in ganz Hessen bei 12 Frauen und 75 Männern, wobei 23 der Beschuldigten noch keine 21 Jahre alt sind 21.11.2023 [09:42:16]

Damit steht fest, dass sich ein großer Anteil der Jagd nach Kinder- und Jugendpornos nicht gegen Pädophile/Pädosexuelle richtet, sondern gegen die Jugendlichen selbst: Das Perfide daran ist, dass durch solche Polizeiaktionen Kinder & Jugendliche geschützt werden sollen

Ungeachtet des Referentenentwurfs zur Entschärfung des § 184b StGB(Kinderpornos) durch das Bundesjustizministerium hat die hessische BAO FOCUS erneut landesweite Hausdurchsuchungen durchgeführt. Das LKA Hessen erklärt in einer Pressemitteilung: 23 der Beschuldigten sind noch keine 21 Jahre alt. So wurden im Jahr 2022 in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) in Hessen 3.374 Fälle von Erwerb, Besitz und/oder Verbreitung von Kinderpornografie (§184 b StGB) erfasst. 46,2 Prozent der Tatverdächtigen waren jünger als 21 Jahre. Im Hinblick auf die 528 im vergangenen Jahr erfassten Fälle von Erwerb, Besitz und/oder Verbreitung von Jugendpornografie (§184 c StGB) lag der Anteil der unter 21-jährigen Tatverdächtigen mit 56,3 Prozent noch höher. Auch Jugendliche und Heranwachsende, die in der digitalen Welt ihre Sexualität entdecken, sexualisierte Fotos und Videos aus freien Stücken aufnehmen beziehungsweise sie herunterladen und teilen, können sich strafbar machen. Damit steht fest, dass sich ein großer Anteil der Jagd nach Kinder- und Jugendpornos nicht gegen Pädophile/Pädosexuelle richtet, sondern gegen die Jugendlichen selbst. Das Perfide daran ist, dass durch solche Polizeiaktionen Kinder & Jugendliche geschützt werden sollen. Genau das Gegenteil ist aber der Fall: Sie werden Opfer einer Hexenjagd, die der Öffentlichkeit als "Kinderschutz" verkauft wird. Wir rufen deshalb die zuständigen Amts- und Landgerichte in den folgenden Städten & Kreisen dazu auf, die Verfahren bis zum Inkrafttreten des reformierten § 184b StGB auszusetzen: Darmstadt, Frankfurt am Main, Hanau, Kassel, Offenbach am Main sowie Wiesbaden, außerdem in den Landkreisen Hochtaunuskreis, Lahn-Dill-Kreis, Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Fulda, Gießen, Groß-Gerau, Hersfeld-Rotenburg, Kassel, Limburg-Weilburg, Offenbach, Waldeck-Frankenberg, Main-Kinzig-Kreis, Rheingau-Taunus-Kreis, Vogelsbergkreis, Werra-Meißner-Kreis und Wetteraukreis. Im Bundesland Hessen wird es eine GroKo aus CDU & SPD geben, die einen weiteren Abbau von Grund- und Menschenrechten im Koalitionsvertrag plant. Damit übertrifft Hessen sogar Bayern und alle anderen Bundesländer und stellt sich an die Spitze einer menschenverachtende Landespolitik. Verhindert werden kann dies nur durch die Hessen-SPD, die einer GroKo in letzter Minute eine Absage erteilt. Das Hessische Innenministerium und die hessische Polizei bietet Eltern und jungen Menschen eine Beratungs- und Hilfehotline an, woran man sich vertrauensvoll wenden soll. Stellt sich die Frage, ob dabei auch gute Rechtsanwälte für die Verteidigung der Betroffenen vermittelt werden. K13online bietet jedenfalls allen Betroffenen im Ermittlungs- und Gerichtsverfahren sowie im anschließenden Strafvollzug Hilfestellungen an.... 

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43563/5653102

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Berliner Tagesspiegel(Jost Müller-Neuhof): Die Große Koalition(CDU/CSU & SPD) hat ein Massendelikt zum Verbrechen gemacht, jetzt wird die Reform zurückgedreht – weil sie blind für die Wirklichkeit war 20.11.2023 [09:05:54]

Wenn Strafe und Schuld nicht zusammenpassen, darf Strafe nicht verhängt werden: Diese einfache rechtsstaatliche Regel wurde übergangen, weil sich der Gesetzgeber treiben ließ. Stimmung war wichtiger als Vernunft, das Symbol wichtiger als die Wirkung

Im angelaufenen Gesetzgebungsverfahren zur Rücknahme verfassungswidriger Strafverschärfungen im § 184b StGB(Kinderporno) muss es auch eine politische und mediale Aufarbeitung der Verantwortlichkeiten dieses Unrechts geben. Schuldig daran waren, neben der damaligen GroKo, Federführung die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag & der NRW-Innenminister Reul(CDU), auch die Hetzschlagzeilen in der BILD(Blöd) Zeitung gewesen. Die frühere Bundesjustizministerin Lambrecht(SPD) hatte sich dadurch unter Druck setzen lassen, obwohl Sie zu Anfang eine solche Verschärfung abgelehnt hatte. In der durchaus guten Kolumne im Berliner Tagesspiegel wird auf diese Schuldfrage zwar hingewiesen, jedoch hätte der Journalist Jost Müller-Neuhof weiter ausführen können. Von den seit über zwei Jahren produzierten Justizopfern spricht er zum Beispiel nicht. Wenn das BVerfG den § 184b StGB in seiner verschärften Fassung ab dem 1. Juli 2021 für nichtig erklärt, dann müssen diese Justizopfer entschädigt werden. Alle Unrechtsurteile müssen aufgehoben werden. In der Kolumne wird auch ein weiteres Thema angesprochen: Es bedarf keiner Fantasie, um vorwegzunehmen, welche digitalen Szenarien bei der Kinderpornografie durch KI-Technik erst noch möglich werden. Millionenfach multipliziert, global verteilt. Strafrecht muss damit umgehen. Verhindern wird es wenig. Die künstlich-virtuell hergestellten Kinderpornos mit der KI werden nicht nur massenhaft zunehmen, sondern der frühere Gesetzgeber selbst hatte die Produktion solcher Kinderpornos für Ermittlungszwecke im Rahmen der sogenannten "Keuschheitsprobe" legalisiert. Die Konsumenten solcher nicht realen Darstellungen von Kinderpornos werden jedoch strafrechtlich verfolgt. Eine solche Gesetzgebung ist ebenfalls verfassungswidrig, denn mit KI hergestellte Darstellungen verletzten keine Rechtsgüter von Kindern & Jugendlichen. Die Strafbarkeit muss, wie für Ermittlungsbeamte bereits geschehen, wieder abgeschafft werden. K13online wird in der kommenden Petition auch diese Forderungen aufnehmen. Das Massendelikt Kinderporno hat in seiner Dimension schon lange die Mitte der Gesellschaft erreicht. Bei Weitem sind nicht nur Pädophile/Pädosexuelle davon betroffen, sondern auch Hetero- und Homosexuelle, sowie insbesondere auch die Kinder & Jugendlichen selbst, die laut Polizeilicher Kriminalstatistik(PKS) zu rund 50% aller Fälle zu den strafrechtlich Betroffenen gehören. Die tägliche Realität in Klassenchats & und auf den Schulhöfen dürfte um ein Vielfaches höher liegen. Beim Gesetzgeber besteht dringender Handlungsbedarf, um einer ständigen Kriminalisierung entgegeben zu wirken....

https://www.tagesspiegel.de/politik/gesetze-gegen-kinderpornografie-strafen-sind-falsch-wenn-sie-masslos-werden-10797235.html

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

So sieht Feminismus heute aus: REDUXX(Genevieve Gluck) - Das Deutsche Parlament nimmt die verfassungsrechtliche Petition Kinderrechte der pro-pädophilen Aktivistengruppe an 19.11.2023 [13:50:58]

Frauenrechtsaktivistin Rona Duwe: "Hier sind zum Teil die gleichen Akteure beteiligt wie in den 1980er-Jahren, und sie nutzen auch die gleichen Strategien, um Gegner mundtot zu machen"  

Die feministisch geprägte Internetseite REDUXX hat im Nachgang zur erfolgreichen K13online-Petition "Kinderrechte ins Grundgesetz" einen Artikel veröffentlicht, der teilweise durchaus richtige Inhalte hat. Die Autorin Genevieve Gluck greift auch andere Themen auf. In der Folge ihres Artikels haben eine Vielzahl von ausländischen Internetseiten die Inhalte übernommen und dabei eigenständig die realen Fakten verdreht oder sogar völlig falsch dargestellt. Beispiel in den Titelschlagzeilen: Deutsche Regierung erwägt Legalisierung von Kinderpornografie und Herabsetzung des Schutzalters. Weil diese Falschdarstellungen ganz offensichtlich sind, wird an dieser Stelle auf eine Richtigstellung bzw. Gegendarstellung verzichtet. Dabei gehen wir davon aus, dass sich die Leser/Innen der Internetseiten direkt bei der Quelle, also bei K13online informieren. Gluck ist jedoch eine Unkorrektheit unterlaufen, die wir richtigstellen müssen: Hat eine Petition innerhalb der Mitzeichnungsfrist das Quorum von 50.000 Unterstützungen erreicht, so wird die Petentin bzw. der Petent regelmäßig in öffentlicher Ausschusssitzung angehört. Dieses Quorum wurde mit der K13online-Petition und allen andern Petitionen & Mitzeichnungen nicht erreicht. In einer parlamentarischen Demokratie kann keine Petition eine Änderung des Grundgesetzes beschließen. Es bedarf dafür einer 2/3 Mehrheit aller Abgeordneten im Bundestag & Bundesrat. Diese parlamentarischen Mehrheiten sind gegenwärtig nicht vorhanden. Für die Annahme der K13online-Petition(u.a.) durch den Deutschen Bundestag war KEINE 2/3 Mehrheit notwendig. Dazu reichte die Regierungsmehrheit von SPD + GRÜNE + FDP aus, wobei auch die LINKE und die CDU/CSU der Beschlussempfehlung zugestimmt hatte. Nur die AfD-Fraktion verweigerte die Zustimmung. Gluck lässt auch die Frauenrechtsaktivistin Rona Duwe zur Wort kommen: „Hier sind zum Teil die gleichen Akteure beteiligt wie in den 1980er-Jahren, und sie nutzen auch die gleichen Strategien, um Gegner mundtot zu machen. Queere Politik mit ihren Forderungen eröffnet diesen Täterkreisen neue Möglichkeiten, ihren Interessen Gehör zu verschaffen und ihnen einen seriösen Anstrich zu verleihen. Forderungen wie „Sexuelle Identität im Grundgesetz“ gab es bereits im Jahr 2010, doch damals wurde diese Forderung zu Recht abgelehnt“, erklärte Duwe. Stellt sich für K13online die Frage, wie sieht Feminismus heute aus? Wie bei Genevieve Gluck ? JA. Wie bei Rona Duwe? NEIN. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie zur deutschen Google-Übersetzung und den Link zu den Falschdarstellungen... 

https://reduxx.info/german-parliament-accepts-constitutional-childrens-rights-petition-from-pro-pedophile-activist-group

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht] [weiterlesen]

Bundesministerium der Justiz(BMJ) - Pressemitteilung(PM): Referentenentwurf zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 des Strafgesetzbuches – Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte - veröffentlich 18.11.2023 [09:44:32]

Der Entwurf wurde heute an Länder und Verbände verschickt und auf der BMJ-Homepage veröffentlicht: Die interessierten Kreise haben nun Gelegenheit, bis zum 15.12.2023 Stellung zu nehmen. Die Stellungnahmen werden auf der Internetseite des BMJ veröffentlicht werden

Mit dem seit zwei Jahren überfälligen Referentenentwurf zur Rücknahme der verfassungswidrigen Strafverschärfungen hinsichtlich der Anhebung der Mindeststrafen auf ein Jahr im § 184b StGB hat der Bundesjustizminister Maco Buschmann(FDP) den Entwurf an die Länder und Verbände zur Stellungnahme verschickt. Daraus geht u. a. hervor, dass die angedrohte Mindeststrafe bei § 184b Absatz 1 Satz 1 StGB auf sechs Monate und bei § 184b Absatz 3 StGB auf drei Monate gesenkt wird. Damit sind wieder Verfahrenseinstellungen und Strafbefehle/Geldstrafen durch die Gerichte möglich, wie es vor dem 1. Juli 2021 gewesen ist. Die Beibehaltung der Höchststrafen von fünf bzw. zehn Jahren muss zwar kritisiert werden, jedoch obliegen diese allein den Gerichten. Der Gesetzgeber bzw. die Ampel-Bundesregierung beschreitet mit dieser Entschärfung einen Ersten Schritt in die richtige Richtung. Mit dieser Strafrechtsreform können Abertausende von Verfahren wieder ohne eine öffentliche Hauptverhandlung durch Strafbefehle erledigt werden. In der Folge werden Ermittlungsbehörden & Justiz stark entlastet werden. Es steht außer Frage, dass diese Entschärfungen bei einer verfassungskonformen Gesetzgebung im gesamten Sexualstrafrecht bei Weitem nicht ausreichen werden. Deshalb wird K13online in absehbarer Zeit eine weitere Petition beim Deutschen Bundestag einreichen, die in das Gesetzgebungsverfahren einbezogen wird. Die Frist für die Stellungnahmen der Länder und Verbände endet am 15. Dezember. An diesem Tag beginnt die parlamentarische Weihnachtspause bis zum 17. Januar 2024. Das Bundeskabinett kann schon in diesem Zeitraum über den finalen Gesetzentwurf beschließen. In Artikel 2 des Referentenentwurfes heißt es, dass diese Änderungen besonders dringlich sind. In der ersten Sitzungswoche 2024 gehört der Gesetzentwurf in 1. Lesung auf die Tagesordnung des Bundestages. Neben der regulären K13online-Petition werden wir diese auch als Stellungnahme an das Bundesjustizministerium schicken. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie zur BMJ-Pressemitteilung... 

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2023_Aend_184b_StGB.html

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Gegen UNRECHT hilft nur WIDERSTAND: Amtsgericht Delmenhorst wendet den verfassungswidrigen § 184b StGB bei nur einem Kinderporno-Video an und verurteilt die Angeklagte zur Mindeststrafe von einem Jahr auf Bewährung 17.11.2023 [09:58:18]

In der Regel beschränken sich Journalisten auf eine Hofberichterstattung im Sinne des Gesetzgebers & Justiz: Die Mainstream-Medien werden aufgerufen, dem positiven Beispiel im unteren Artikel zu folgen

Es kommt äußerst selten vor, dass ein Mainstream-Medium bei einem Kinderporno-Prozess auch über den gesamten politischen Kontext zu § 184b StGB berichtet. In der Regel beschränken sich Journalisten auf eine Hofberichterstattung im Sinne des Gesetzgebers & Justiz. Völlig anders und damit korrekt ist in dem unten verlinkten Bericht zu lesen: "Mit der Gesetzesverschärfung hatte die damalige CDU/SPD-Koalition die Opfer – sexuell oft schwer missbrauchte Kinder und Jugendliche – schützen und künftigen Produktionen entgegenwirken wollen. Nur war das neue Gesetz schon im Vorfeld von etlichen Juristen – unter anderem dem Deutschen Richterbund - scharf kritisiert worden. Denn das von Marco Buschmann (FDP) geführte Bundesjustizministerium will das alte Gesetz inzwischen zu großen Teilen wiederherstellen. Auch die SPD ist inzwischen umgeschwenkt. Vorige Woche hat Buschmann laut Medienberichten einen neuen Gesetzesentwurf in die Ressortabstimmung gegeben. Das Amtsgericht in Delmenhorst hatte drei Möglichkeiten, die Angeklagte nicht zur Mindeststrafe von einem Jahr auf Bewährung zu verurteilen: Der Richter hätte das Verfahren aussetzen können und müssen. Zusätzlich hätte der Amtsrichter ein weiteres Normenkontrollverfahren beim BVerfG einleiten können. Weiter hätte er sich an der EU-Charta orientieren können, welches ein geringes Strafmaß zulässt. Nicht nur dieser Amtsrichter, sondern auch viele andere Amtsgerichte, haben diese Möglichkeiten in den letzten zwei Jahren nicht genutzt. In der Folge gab es eine unbekannte Vielzahl von UNRECHTS-URTEILEN, die spätestens dann wieder aufgehoben werden müssen, wenn das BVerfG die Verschärfung zum 1. Juli 2021 für nichtig erklärt hat. Auch wenn die Entschärfung des § 184b StGB schon in Kraft getreten ist, wird das BVerfG über die Normenkonkrollverfahren entscheiden. Für die vorgenannten Zeiträume rufen wir alle Amts- und Landgerichte bei geringfügigen Sachverhalten dazu auf, den momentanen § 184b StGB nicht anzuwenden. Vorsorglich fordern wir die 16 Innenminister/Innen der Bundesländer auf, die Ermittlungsbehörden anzuweisen, alle Verfahren auszusetzen. Mit einer solch dienstlichen Anweisung kann weiteres Unrecht verhindert werden. Auch die Betroffenen selbst können mit ihren Verteidigern Rechtsmittel gegen verfassungswidrige Verurteilungen einlegen. Die politische Schuld an der gegenwärtigen Gesetzeslage mit allen Folgen liegt primär bei der früheren CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Die damalige Bundesjustizministerin Lambrecht(SPD) kann politisch nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden, weil Sie inzwischen in der Versenkung verschwunden ist. Die Mainstream-Medien werden aufgerufen, dem positiven Beispiel im unteren Artikel zu folgen...

https://www.dk-online.de/lokales/delmenhorst/artikel/unbedarft-kinderporno-veroeffentlicht-delmenhorsterin-verurteilt-45930452

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Die Umfrage richtet sich neben den Pädophilen auch an alle andere sexuelle Identitäten, Orientierungen, Neigungen. Eine Teilnahme wird empfohlen!!!
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