"In einer Welt von universeller Täuschung ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt" - GOERGE ORWELL
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* * * Internationaler BoyLoveDay(IBLD-Winter) am 21. Dezember 2021 * * * 19.12.2021 [08:56:50]

https://www.boywiki.org/en/International_Boylove_Day

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Unfassbar mildes Urteil vom Amtsgericht Pforzheim: Anti-Pädobär Günter Nakath nur zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen(je 50Euro = 6.000Euro) wegen 7-fachen Hausfriedensbruch & fahrlässiger Körperverletzung verurteilt 17.12.2021 [19:09:53]

Tat- und schuldangemessen wäre: Staatsanwältin fordert Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Monaten auf Bewährung & Therapieauflage & 60 Sozialstunden wegen sieben Hausfriedensbrüche und gefährlicher Körperverletzung

Schon 13 Anzeigen & Strafverfahren wegen Hausfriedensbrüche & Beleidigungen weisen die Einträge im Bundeszentralregister von Anti-Pädobär Günter Nakath auf. Immer wurden die Verfahren aufgrund früherer psychiatrischer Gutachten wegen vermeintlicher "Schuldunfähigkeit" eingestellt. Diesen "Freibrief" nutzte Nakath für weitere Straftaten schamlos aus. In einem neuen Gutachten bestätigte nun ein renommierter Psychiater die volle Schuldfähigkeit. Der Amtsrichter schloss sich dieser Auffassung zwar an, jedoch wertete er die gutachterlich festgestellte psychische Störung als Strafmilderungsgrund. Die Staatsanwältin hatte eine tat- und schuldangemessene Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Monaten auf Bewährung + Therapieauflage + 60 Sozialstunden gefordert. Entgegen der mündlichen Urteilsbegründung des Amtsrichters sah die Staatsanwältin den Straftatbestand der gefährlichen Körperverletzung als erfüllt an. Aufgrund der Beweisaufnahmen an den Prozesstagen am 8. + 29. November + 16. Dezember schließt sich K13online der Rechtsauffassung der Staatsanwältin an. In seinem Schlusswort kündigte der Verurteilte Nakath mehrfach Berufung gegen das äußerst milde Urteil des Amtsrichters an. Zwischen dem Strafantrag der Staatsanwältin und der vom Amtsrichter verhängten Geldstrafe liegen tatsächlich Welten. Deshalb ist kaum vorstellbar, dass dieses geringe Strafmaß rechtskräftig wird. Auch der Anti-Pädobär Nakath strebt eine Berufung an, weil der Amtsrichter den Anträgen des Verteidigers auf Ladung von drei weiteren Zeugen nicht entsprochen hatte. Zu diesen Zeugen soll der ehemalige Leiter einer Grundschule, der Oberbürgermeister und ein Angestellter der Stadt Pforzheim gehören. Ein Jurist der Stadtverwaltung hatte gestern bei seiner Zeugenaussage von tumultartigen Zuständen während einer Gemeinderatssitzung gesprochen, wo Nakath mit seinen Verkleidungen aufgetaucht war. Als "krönenden" Abschluss des letzten Prozesstages will der Verurteilte in einem Berufungsverfahren den ehemaligen Schulleiter danach befragen, ob er seine frühere Grundschülerin in einer Abstellkammer "sexuell missbraucht" haben könnte. Schließlich sei er als Anti-Pädobär ein "Kinderschützer" und fordere Schutzkonzepte an Schulen im Sinne des Missbrauchsbeauftragen der Bundesregierung. Die anwesenden Journalisten der Lokalpresse schüttelten nur noch mit dem Kopf. Inzwischen wurde der erneut Beschuldigte Nakath wieder angezeigt & Strafantrag gestellt. Das polizeiliche Ermittlungsergebnis und die Entscheidung der Staatsanwaltschaft liegt K13online noch nicht vor. Zur gegebenen Zeit werden wir weiter berichten... 

https://landgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/j1162656,Lde/Startseite 

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Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich konstituiert: CDU-Abgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker als neue Vorsitzende des Rechtsausschusses gewählt 16.12.2021 [09:15:06]

K13online richtet Mailingliste an alle demokratischen Mitglieder(außer AfD) ein: Neue Bundesregierung(SPD & GRÜNE & FDP) hat von 39 Mitgliedern eine Stimmenmehrheit von 22 Abgeordneten im Rechtsausschuss

Der neue Rechtsausschuss hat mit der konstituierenden Sitzung seine parlamentarische Arbeit für die 20. Legislaturperiode aufgenommen. Als Vorsitzende wurde bedauerlicherweise die CDU-Oppositionsabgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker gewählt. Die Regierungsfraktionen aus SPD & GRÜNE & FDP haben jedoch auch im Rechtsausschuss eine absolute Stimmenmehrheit von 22 Abgeordneten. Besonders beim Sexualstrafrecht dürften von der Opposition noch die zwei Abgeordnete der LINKS-Fraktion hinzu kommen. Von der SPD-Fraktion werden zwei hier bekannte Abgeordnete im Ausschuss sitzen: Johannes Fechner und Sebastian Fiedler. Fechner bringt seine Altlast aus der GroKo mit und Fiedler ist neu im Bundestag. Bei der GRÜNEN-Fraktion sind Canan Bayram und Renate Künast hier bekannt. Von der FDP-Fraktion ist hier bisher kein Abgeordneter im Ausschuss bekannt, jedoch wurde Marco Buschmann neuer Bundesjustizminister. Erfreulicherweise ist der CDU-Scharfmacher Thorsten Frei kein ordentliches Mitglied mehr im Rechtsausschuss. Dafür sitzt der CDU-Abgeordnete Alex Müller, der sich gegen die Verschärfungen im Sexualstrafrecht ausgesprochen und sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten hatte, erneut im Ausschuss. Auch von der CSU gibt es erfreuliche Nachrichten: Der Scharfmacher Alexander Hoffmann ist kein ordentliches Mitglied mehr, sondern nur noch stellvertretend im Ausschuss. Die vier Abgeordneten der AfD-Fraktion sind bedeutungslos, zumal diese keine Vorsitzenden in drei anderen Ausschüssen erhalten hat. Im neuen Rechtsausschuss sitzen eine ganze Reihe von neuen Mitgliedern, die sich in der letzten Legislaturperiode in Sachen Sexualstrafrecht nicht besonders hervor getan haben. Es bleibt also optimistisch abzuwarten, in welcher Art & Weise sich diese Rechtspolitiker/Innen positionieren und äußern werden. K13online wird darüber berichten, wobei die rechtspolitische Umsetzung im Koalitionsvertrag das primäre Anliegen sein wird... 

https://www.bundestag.de/ausschuesse

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+++++ Im ewigen Gedenken: K13online-Webmaster Peter wäre am 16. Dezember 2021 erst 45 Jahre jung geworden +++++ 15.12.2021 [14:12:16]

20 Jahre Freundschaft & Teamgeist verbindet über den Tod hinaus: Erinnerungen aus den Jahren 2001 bis 2021 bleiben uns für immer im Gedächtnis erhalten

Am 16. Dezember 2021 wäre der K13online-Webmaster Peter 45 Jahre jung geworden. Wir erinnern an seinem Geburtstag an den Todestag am 4. September dieses Jahres. 20 Jahre Freundschaft & Teamgeist haben das gemeinsame Wirken geprägt. Begonnen hatte alles im Jahre 2001 in Trier, dann Hamburg, Unna und Pforzheim. Peter wanderte damals mit seinem Lebensgefährten nach Spanien an die Mittelmeerküste aus. Von dort aus nahm er die Tätigkeit als K13online-Webmaster wahr. Im Herbst 2018 hat Dieter Gieseking ihn einen Monat im Urlaub besucht. Eine Bildergalerie findet man auf diesen Webseiten. Unvergessene Erinnerungen bleiben im Gedächtnis erhalten. Am 16. Juli 2021 kam von Peter die Nachricht, dass er in einem spanischen Krankenhaus liegt. Schon am 2. August kam eine weitere schlechte Nachricht: "Habe sehr aggressiven Tomor in der Lunge. Sie wollen am Liebsten morgen schon mit der Chemo anfangen. Es sieht nicht gut aus. Ich werde wohl bald tot sein". Ich wollte mich im Prinzip bei Dir verabschieden, falls ich das nicht überlebe. Es ist schwer auch für mich, das zu verstehen. Die Diagnose ist heute gekommen: T4 N3 MX. DAS ist bereits die höchste Stufe bei Krebs. Peter wird in eine Spezial-Klinik nach Deutschland geflogen. Sein Gesundheitszustand soll sich etwas verbessert haben. Die Ärzte sprechen von einer Lebenserwartung zwischen drei und fünf Jahren. Peter muss plötzlich operiert werden. Am 1. September hatte er noch von seiner Mutter Besuch bekommen und beide saßen draußen auf einer Bank im Garten des Krankenhauses. Am Morgen nach der Operation ist Peter verstorben. Mit diesem Schock endet eine 20-jährige Freundschaft und K13online dankt seinem Webmaster für sein Lebenswerk im ewigen Gedenken. Im Rückblick haben wir einige Erinnerungen an unsere gemeinsame Lebenszeit veröffentlicht. Einen Besuch an seinem Urnengrab wird es erst im Jahre 2022 geben....  

https://de.wikipedia.org/wiki/Krebs_(Medizin)

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(Update) Evolutionsbiologe Prof. Dr. Ulrich Kutschera bei DIE FREIE WELT.net(Herausgeber Sven von Storch, der Ehemann von Beatrix von Storch/AfD): Pädophile Boylover und der Queere Koalitionsvertrag 14.12.2021 [19:13:27]

Queeres Leben im Koalitionsvertrag von SPD & GRÜNE & FDP: "Um Queerfeindlichkeit entgegenzuwirken, erarbeiten wir einen ressortübergreifenden Nationalen Aktionsplan für Akzeptanz und Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt"

Der Evolutionsbiologe Prof. Dr. Ulrich Kutschera hat bei der Internet- Blogzeitung DIE FREIE WELT einen Artikel veröffentlichen lassen. In dem Artikel schreibt Kutschera u.a. auch etwas über "Krumme13.org". Er versucht, die Thematik der Pädophilie mit dem Queeren Leben im Koalitionsvertrag(Seite 119) in Verbindung zu bringen. K13online bezieht dazu wie folgt Stellung: "Der relativ unbestimmte Begriff "Queer" schließt zwar im Hinblick auf die sexuelle Vielfalt die sexuelle Identität der Pädophilie nicht explizit aus. Jedoch wurde Queeres Leben von Homosexuellen geprägt und nicht von Pädosexuellen. Damit ist die LSBTI-Community gemeint. In diesem Zusammenhang hat sich der Begriff Queer gesellschaftlich etabliert." Weitere Ausführungen finden Sie mit einem Klick auf weiterlesen. Herausgeber von DIE FREIE WELT ist Sven von Storch, der Ehemann von Beatrix von Storch(AfD). Dementsprechend sind auch alle Beiträge in dieser Internet- Blogzeitung gestaltet. Im Jahre 2014 hatte der Inhaber von K13online Dieter Gieseking der freien Welt ein Interview gegeben: "Pädophile werden langfristig von Bildungsplan profitieren." Davon merkt man nach nun sieben Jahren leider gar nichts. Allerdings wird auch Kutschera mit seiner Sichtweise keinen Erfolg haben: "Zum Schutz unserer Kinder bleibt nur die Aufklärung....!" Und das Kindeswohl ist bei queeren Lebensweise sicherlich nicht gefährdet. Über das Kindeswohl bestimmen die Erwachsenen - nicht die Kinder selbst. Kutschera vermischt eine ganze Reihe unterschiedlicher Themen, die im Prinzip nichts miteinander zu tun haben. Am Ende bleibt nur der Hinweis in seinem Artikel, der die Leserschaft auf die Webseiten von K13online führt....(Update 18.12.2021: Statement von Dr. Kutschera in den Kommentaren veröffentlicht) 

https://www.freiewelt.net/blog/paedophile-boylover-und-der-queere-koalitionsvertrag-10087320/

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SPIEGEL-Online(Laura Binder): Nick Hein und die Pedo-Hunters - Wie ein Ex-Kampfsportler auf YouTube angebliche Missbrauchstäter in die Falle lockt 13.12.2021 [16:26:33]

Ehemaliger Vorsitzender Bund Deutscher Kriminalbeamter und neuer SPD-Bundestagsabgeordneter Sebastian Fiedler: "Wir können nicht sicher sein, ob sie vermeintliche Täter zur Tat provozieren und das nicht zeigen" 

Nick Hein & seine Einhorncrew(ehemals Pedo-Hunters) haben es nun tatsächlich in den SPIEGEL geschafft. Allerdings hagelt es in dem Artikel von Laura Binder an herber Kritik. Strafverteidigerin Jenny Lederer: »Bei dem untauglichen Versuch einer Straftat, wie in diesem Fall, wo es gar kein Kind gibt, sondern nur Erwachsene, die sich als ein solches ausgeben, weiß der provozierende Erwachsene von vornherein, dass eine Vollendung mangels Kindes ausgeschlossen ist.« Lederer war Sachverständige des Deutschen Anwaltvereins im Bundestag, als der Entwurf zur Versuchsstrafbarkeit bei Cybergrooming vorgestellt wurde. Sie hält es für problematisch, wenn nicht Beamte, sondern auch Privatpersonen, die keiner staatlichen Kontrolle unterliegen, den strafbaren Versuch herbeiführen können. K13online schließt sich auch den Ausführungen von Sebastian Fiedler, den ehemaligen Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter und neugewählten Bundestagsabgeordneten (SPD) an: Alles, was vor der Übergabe an die Polizei stattfinde, unterliege nicht den Regeln eines Ermittlungsverfahrens. Wir können nicht sicher sein, ob sie vermeintliche Täter zur Tat provozieren und das nicht zeigen. Das macht in der Beweisführung für Verteidiger ungeahnte Felder auf. »Nick Hein holt sich billigen Applaus ab von Leuten, die denken: Endlich tut da jemand was«, sagt Fiedler. »Er tut das aber für die Klicks, als Unterhaltungsformat. Genau darin liegt aus Sicht von K13online das Hauptproblem: Der bildungsfremde Mob & Pöbel wird aufgewiegelt und animiert, in die gleiche Kerbe zu schlagen. Nick Hein & seine Einhorncrew sind die "geistigen Brandstifter" für das Dummvolk, welches kritiklos Beifall klatscht.... 

https://tinyurl.com/4p47bef2  

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Sachstandsanfrage & Verzögerungsrüge an den Präsidenten des Landgerichts Karlsruhe: Schriftliche Urteilsbegründung im selbständigen Einziehungsverfahren PUBERTY seit einem Jahr nicht ausgefertigt 12.12.2021 [12:34:35]

Für die Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht(BVerfG) wird die schriftliche Urteilsbegründung & das Verhandlungsprotokoll benötigt: Aufklärungsfilm "PUBERTY" muss für legal erklärt werden

Vor genau einem Jahr fand vor dem Landgericht Karlsruhe - Zweigstelle Pforzheim - die Berufungsverhandlung im selbständigen Einziehungsverfahren in Sachen Aufklärungsfilm "PUBERTY" statt. Die Vorsitzende Richterin Schick verkündete am gleichen Tage das mündliche Urteil. Sie verweigerte die Herausgabe des Films auf DVD mit der rechtsfehlerhaften Begründung, dass die Inhalte von PUBERTY kinderpornografisch sein sollen. Aufgrund einer neuen Rechtslage aus dem Jahre 2017 ist eine Revision bei einem Oberlandesgericht(OLG) gegen das Fehlurteil der Richterin Schick am Landgericht nicht mehr möglich. Damit sind die Rechtsmittel für eine Verfasssungsbeschwerde ausgeschöpft. Eine Beschwerde beim BVerfG kann jedoch erst dann anwaltlich eingelegt werden, wenn die schriftliche Urteilsbegründung dem Beschwerdeführer vorliegt. Nach jetzt genau einem Jahr wurde diese jedoch noch immer nicht ausgefertigt und zugestellt. Aus diesem Grunde wurde nun eine Verzögerungsrüge an den Präsidenten des Landgerichts in Karlsruhe gesandt. Von den inzwischen 17 kontaktierten Rechtsanwälten haben der Inhaber von K13online & seine bürgerrechtlichen Unterstützer eine Auswahl von drei Verfassungsrechtlern getroffen. Sobald die schriftliche Urteilsbegründung & das Verhandlungsprotokoll hier vorliegt wird das Mandat zur Anfertigung der Beschwerde beim BVerfG erteilt. Lesen Sie den Schriftsatz der Verzögerungsrüge an den Präsidenten des Landgerichts in Karlsruhe mit einem Klick...  

https://landgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite

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Klinikum der Ludwig-Maximilian Universität(LMU): RE-Aktivierung des Regensburger Standortes vom Präventionsnetzwerk von Kein Täter werden(KTW) 10.12.2021 [20:57:49]

Leiter der Präventionsambulanz Prof. Dr. Thomas Loew: "In Bayern gibt es nun mit Bamberg, München und Regensburg drei Anlaufstellen für Menschen mit Pädophilie" 

In Bayern gibt es nun als erstes Bundesland gleich drei Standorte des Präventionsnetzwerkes "Kein Täter werden/KTW: Bamberg, München und jetzt wurde Regensburg re-aktiviert. „Viele dieser Patienten erleben erst einmal Ablehnung, wenn sie mit diesem Thema einen Psychotherapieplatz suchen, obwohl eine Behandlungsnotwendigkeit bestünde. Mit einem entsprechenden Weiterbildungsangebot wollen wir auch in Nordostbayern die sexualmedizinische Versorgung in der Fläche verbessern“, sagt Prof. Dr. Thomas Loew, Leiter der Präventionsambulanz. Für Betroffene ist die Neigung und einhergehende Stigmatisierung häufig Grund für eine schwere psychische Belastung, wie Prof. Dr. Schiltz, Leiter des Standorts München, aus der Praxis berichtet: „Allein schon, dass die Personen die Möglichkeit haben, sich zu melden und mit jemandem zu reden, entlastet die Menschen.“ DAS ist sicherlich richtig. Aber welcher Pädophile legt sein Schicksal in solche Hände?: Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Der Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch hat im Freistaat höchste Priorität. Deshalb haben wir unsere Strafverfolgungsstrukturen optimiert. Optimiert ist eine maßlose Untertreibung. Die rechtspolitischen Wortführer aus Bayern haben auf Bundesebene maßgeblich an der Ausweitung & massiven Verschärfung im Sexualstrafrecht mitgewirkt. Besonders die CSU-Politiker/Innen im Bund & "Freistaat" Bayern tragen die Hauptschuld an einer völlig verfehlten Rechtspolitik. Das Bayerische Staatsministerium der Justiz hat vom Bayerischen Landtag besondere Haushaltsmittel erhalten und finanziert in Kooperation mit dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) die drei Präventionsambulanzen. Hilfesuchende Pädophile, die aufgrund von Ausgrenzung & Stigmatisierung & Verfolgung eine Therapie machen wollen, sollten sich wirklich gut überlegen, welche Hilfsangebote sie auswählen. Jede Form von politischer Einflußnahme macht abhängig und ist nicht nur völlig kontraproduktiv, sondern auch schädlich... 

https://www.kein-taeter-werden.de/pressemitteilungen/kein-taeter-werden-neuer-standort-in-regensburg/

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(Update) +++ K13online Aktivitäten: Ankündigung & Einladung für das 9. Online-Meeting zum gesamten Themenkomplex der Pädophilie am Sonntag, den 12. Dezember 2021 von 19 - 21 Uhr +++ 09.12.2021 [16:29:19]

Schwerpunktthemen werden sein: 1. Neue Bundesregierung(Ampel-Koalition) mit SPD & GRÜNE & FDP und neuer Bundesjustizminister, 2. Rat & Tat bei Ermittlungs- und Gerichtsverfahren, 3. Gefangenenhilfe im Strafvollzug & Sicherungsverwahrung

Die K13online Redaktion veranstaltet am Sonntag, den 12. Dezember, das 9. Online-Meeting. Die virtuelle Veranstaltung beginnt um 19 Uhr und wird um 21 Uhr enden. Für eine Teilnahme ist eine Registrierung als User auf unseren Webseiten notwendig. Grundsätzlich kann jede Person/Stelle an dem Meeting teilnehmen. Wir bitten jedoch um eine frühzeitige Anmeldung per eMail bis zum 11. Dezember. Alle Teilnehmer/Innen erhalten am Morgen des Meetings die Zugangsdaten gesandt. Es besteht die technische Möglichkeit, die Videofunktion auszuschalten, sodass die Kommunikation lediglich via Audio & Chat stattfindet. Der Inhaber von K13online Dieter Gieseking wird die Video-Konferenz mit Bild & Ton moderieren. Zu den Tagesordnungspunkten(TOP) wird Gieseking referieren. Im Anschluss können Fragen an den Referenten gestellt werden. Eine Diskussion und politische Debatte findet zu den TOP 1 - 3 statt. Weitere Themenvorschläge können frühzeitig bei K13online eingereicht werden. Auch Gastredner/Innen, die zu einem bestimmten Themengebiet einen Vortrag halten möchten, können sich jeder Zeit an uns wenden. Beim 8. Online-Meeting hatte der Amerikaner Steven Whitsett referiert. Whitsett ist auch Buchautor von "Just Facts, not Fear". Auch andere Autoren können ihr Buch bei den Meetings vorstellen. Wir laden auch Inhaber/Mitglieder anderer Pädophilie-Projekte(Webseiten, Weblogs, Foren) zu unseren Meetings ein. Ebenso können sich Vertreter/Innen aus den Bereichen Sexualwissenschaft & Sexualpolitik bei uns melden, die an einem konstruktiven Dialog mit uns interessiert sind. Filmregisseure/Filmemacher können mit uns in Kontakt treten. Wir freuen uns, dass wir bereits mit dem 1. Filmproduzenten einen Kontakt aufbauen konnten. Interessierte Journalisten/Innen der Mainstream-Medien, die über den Themenkomplex der Pädophilie objektiv und sachlich berichten wollen, können uns ebenfalls kontaktieren. Mit dem 9. Online-Meeting setzen wir unsere virtuelle Dialogbereitschaft weiter fort und freuen uns auf ihr Interesse oder sogar Teilnahme an dieser Veranstaltung....(Update 13. Dezember: Das 10. Online-Meeting findet am Sonntag, den 9. Januar 2022 um 19 Uhr statt. Weitere Infos zur gegebenen Zeit.)

https://de.wikipedia.org/wiki/Krumme_13

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Neue Bundesregierung startet in die 20. Legislaturperiode: Bundeskanzler Olaf Scholz(SPD) & 16 Bundesminister/Innen ernannt und legen Amtseid vor dem Deutschen Bundestag ab 08.12.2021 [16:36:52]

Für die Pädophilie & Sexualstrafrecht relevante Bundesminister/Innen: Marco Buschmann(FDP) Justizminister, Nancy Faeser(SPD) Innenministerin und Anne Spiegel(GRÜNE) Familien- Jugendministerin

In namentlicher und geheimer Abstimmung hat der Deutsche Bundestag den bisherigen Finanzminister Olaf Scholz(SPD) zum neuen Bundeskanzler gewählt. Das neue Bundeskabinett setzt sich aus sechs Minister/Innen + Bundeskanzler + Kanzleramt der SPD, fünf Minister/Innen der GRÜNE und vier Minister/Innen der FDP zusammen. Bevor neue Gesetzentwürfe oder Reformen im Sexualstrafrecht in 1. Lesung in den Bundestag eingebracht werden müssen diese vom Bundeskabinett gebilligt werden. Gesetzentwürfe & Reformen werden im Bundesministerium der Justiz ausgearbeitet und vorgelegt. Primär wird es also in der jetzt gestarteten 20. Legislaturperiode auf Marco Buschmann von der FDP als neuer Bundesjustizminister ankommen. Das Innenministerium wird von Nancy Faeser/SPD geleitet. Bei gesetzgeberischen Vorhaben beschränkt sich ihre Zuständigkeit allerdings nur auf die Bundesebene. Für die Ermittlungsbehörden, Staatsanwaltschaften, Gerichte und auch den Strafvollzug sind die jeweiligen Bundesländer zuständig. Das Familien- und Jugendministerium wird von der GRÜNEN Anne Spiegel geleitet. Als Bundesministerin wird sie sich auch mit Fragen des Kinderschutzes und der Pädophilie beschäftigen. Die neuen Ausschüsse haben sich noch nicht gebildet. Der Rechtsausschuss ist auch für das Sexualstrafrecht & die Strafprozessordnung zuständig. Wichtig ist bei den Ausschüssen auch, welche Fraktion den Vorsitz erhält. Für starke Kritik bei allen demokratischen Fraktionen sorgte bereits, das der Vorsitz im Innenausschuss an die AfD gehen soll. K13online kritisiert stark, das der Vorsitz im Rechtsausschuss an die CDU/CSU gehen soll. Der Petitionsausschuss hat sich bereits konstituiert und der Vorsitz ging an die SPD. Die letzte Sitzungswoche im Jahre 2021 findet vom 13. bis 17. Dezember statt. Im Neuen Jahr 2022 beginnen die Plenarsitzungen am 10. Januar... 

https://tinyurl.com/y3ccd68d

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