"Was nützt es dem Menschen, wenn er Lesen und Schreiben gelernt hat, aber das Denken anderen überläßt?" - Ernst R. Hauschka
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[update-Pressemitteilung 18.03.10] FDP-Bundestagsfraktion lud am 17. März 2010 zur Anhörung: Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie 17.03.2010

Pädophilie/Pädosexualität thematisieren: Die FDP-Fraktion ermöglichte bei der Anhörung KEINE Gäste-Kritik an der Sexualpolitik & Sexualwissenschaft & Kinderschutz & Rechtspolitik

Die FDP-Bundestagsfraktion veranstaltete am 17. März mit sieben Sachverständigen eine Anhörung im Fraktionssaal des Reichtstagsgebäudes in Berlin. Neben den Abgeordneten Christian Ahrendt(MdB), Gisela Piltz(MdB) und Miriam Gruß(MdB) hatte auch die Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger teilnehmen und ein Grußwort gesprochen. Nach vorheriger Anmeldung waren auch Gäste zugelassen. Die Einladung wurde auch von Kurt H.(LitV e.V.) & Dieter G.(K13online) angenommen. Jedoch erhielten Beide sogleich eine undemokratische Ausladung. Die aktuelle Pressemitteilung finden Sie im unteren Link und lesen Sie weiter unter mehr...

http://www.fdp-fraktion.de/Loesungen-und-Wege-im-Kampf-gegen-die-Kinderpornografie/866c749i1p63/index.html

Öffentliche Anhörung „Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie“

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Namen der FDP-Bundestagsfraktion möchten wir Sie heute zu unserer öffentlichen Anhörung „Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie“ am 17. März 2010 im Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1 in 11011 Berlin, Fraktionssaal 3 N 039, Eingang Nord, von 14.00 bis 17.00 Uhr einladen. Wir würden uns freuen, Sie bei uns begrüßen zu dürfen.

Bundesjustizministerin Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wird ein Grußwort halten. Daneben haben wir Experten aus der Praxis eingeladen, die jeden Tag gegen den sexuellen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie kämpfen und die Diskussion mit ihremFachwissen und Ihrer Erfahrung begleiten werden.

Kinderpornographie ist ein furchtbares und abscheuliches Verbrechen. Es darf nicht hingenommen werden, dass mit dem Leid der Kinder ein Geschäft gemacht wird. Neue Technologien dürfen bei der Verfolgung der Täter und dem Schutz der Kinder kein Hindernis sein, sondern das geltende Recht muss auch hier konsequent umgesetzt werden.

Wie man die Strafverfolgung dennoch effektiver machen kann und gleichzeitig Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen kann, wird Gegenstand unserer Anhörung sein. Wir wollen in der Anhörung auf der einen Seite erörtern, welche Präventionsmaßnahmen es gibt und wie sie noch gezielter und effizienter eingesetzt werden können. Auf der anderen Seite wollen wir mit den Experten darüber diskutieren, an welcher Stelle die bestehenden Gesetze einen Änderungsbedarf aufweisen und wie man diesen jeweils umsetzen kann.

Gleichzeitig geht es darumherauszufinden, wo möglicherweise ein Vollzugsdefizit besteht. Bitte füllen Sie das beigefügte Anmeldeformular aus und faxen es bis zum 10. März 2010 an die dort angegebene Faxnummer zurück. Die abgefragten Daten werden zur Anmeldung im Reichstagsgebäude benötigt. Kommen Sie bitte zum Eingang Nord des Reichstagsgebäudes, dort werden Sie abgeholt. Denken Sie bitte daran, Ihren Personalausweis zur Einlasskontrolle mitzubringen.

Gerne können Sie die Einladung an interessierte Kollegen weitergeben.

Christian Ahrendt
Mitglied des Deutschen Bundestages
Parlamentarischer Geschäftsführer
der FDP-Bundestagsfraktion
http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/A/ahrendt_christian.html

Gisela Piltz
Mitglied des Deutschen Bundestages
Stellvertretende Vorsitzende
der FDP-Bundestagsfraktion
http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/P/piltz_gisela.html

Miriam Gruß
Mitglied des Deutschen Bundestages
Stellvertretende Vorsitzende
der FDP-Bundestagsfraktion
http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/G/gruss_miriam.html


Wir freuen uns auf ein konstruktives Gespräch mit guten Lösungsansätzen und neuen Vorschlägen.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Ahrendt(MdB) Gisela Piltz(MdB) Miriam Gruß(MdB)

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Programm

Geplanter Ablauf der Veranstaltung

1) Begrüßung: Christian Ahrendt,MdB

2) Grußwort: Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
http://www.bmj.bund.de

3) Anhörung der Sachverständigen:
Moderation:Miriam Gruß,MdB und Christian Ahrendt,MdB

I. Teil: Präventionsmaßnahmen

II. Teil: Gesetzgeberischer Handlungsbedarf - Vollzugsdefizit

4) Schlusswort: Gisela Piltz,MdB


Sachverständige

1) Klaus Michael Böhm, Richter am OLG Karlsruhe
http://justiz.baden-wuerttemberg.de

2) Prof. Dr. Dr. Klaus M. Beier, Institut für Sexualwissenschaft und Sexualmedizin
http://www.kein-taeter-werden.de

3) Katherina Scholz, Vorsitzende des Vereins „Trotz Allem“
http://www.trotzallem.de

4) OStA Peter Vogt, Staatsanwaltschaft Halle, Abteilung Kinderpornographie
http://www.sachsen-anhalt.de

5) Vizepräsident Frank Ackermann, Internetbeschwerdestelle INHOPE
http://www.eco.de/arbeitskreise/1380.htm

6) Dr.Margarete Gräfin von Galen, Strafverteidigerin
http://www.rak-berlin.de/site/DE/int/04_ueber_die_rak/04_02-gremien/container_von-galen.php

7) Dr. Max Kaplan,Mitglied im Vorstand der Bundesärztekammer, angefragt

http://www.bundesaerztekammer.de/page.asp?his=0.1.16.1421

Zum Anmeldeformular
http://www.fdp-fraktion.de/files/830/Anhoerung.pdf
(Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie z.B. den Adobe Reader auf Ihrem PC)

*************************************************

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht]


Kommentare

K13online Anmerkung zur Änderung der FDP-Pressemitteilung von K13online
am 18.03.2010

Der komplette Inhalt der Pressemitteilung im unteren K13-Kommentar wurde aufgrund eines Hinweises von einem FDP-Parteimitglied geändert. Das Parteimitglied hatte unseren kritischen Kommentar zur alten Pressemitteilung gelesen und an den Abgeordneten Chr. Ahrendts weitergeleitet. In der neuen Pressemitteilung der FDP, die Sie über den obigen Link erreichen, wurde auch unsere untere Kritik berücksichtigt bzw. die falsche Darstellung ist jetzt nicht mehr enthalten. Damit nehmen wir auch unsere diesbezügliche Kritik zurück, jedoch bleibt die alte Pressemitteilung zu Dokumentationszwecken weiter erhalten.

Wir danken für die Änderung bzw. Klarstellung!

K13online Redaktion zur journalistischen Berichterstattung der Themen Pädophilie, Päderastie und nahen Homosexualität


Heise-Online von K13online
am 17.03.2010

Experten fordern schärfere Bestrafung des Besitzes von Kinderpornographie

Zitate
Mediziner, Staatsanwälte und Strafverteidiger haben sich bei einer Anhörung der FDP-Bundestagsfraktion am Mittwoch in Berlin dafür ausgesprochen, das Höchstmaß der möglichen Freiheitsstrafe für den Besitz kinderpornographischer Inhalte zu erhöhen. Die Gesetze gegen Kinderpornographie seien generell "ausreichend", erklärte Oberstaatsanwalt Peter Vogt aus Halle. Nur der Besitz entsprechenden Materials werde mit maximal zwei Jahren "zu wenig streng bestraft".
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Experten-fordern-schaerfere-Bestrafung-des-Besitzes-von-Kinderpornographie-957413.html

Scharf, schärfer, am Schärfsten - Solche Forderungen und insbesondere die Umsetzung in Gesetze sind total unsinnig und werden das Problem niemals lösen ! Damit wird lediglich das unwissende und desinformierte Volk beruhigt.

K13online Redaktion zur journalistischen Berichterstattung der Themen Pädophilie, Päderastie und nahen Homosexualität


Pressemitteilung wurde komplett geändert und ist nicht mehr online verfügbar(hier dokumentiert) von K13online
am 17.03.2010

AHRENDT / GRUSS / PILTZ: Prävention bei der Bekämpfung von Kinderpornographie stärken

BERLIN. Zu den Forderungen der FDP-Bundestagsfraktion zur Bekämpfung der Pädophilie vor dem Hintergrund der heutigen Anhörung der FDP-Bundestagsfraktion "Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie" erklären der rechtpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT, die familienpolitische Sprecherin und Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS und die innenpolitische Sprecherin und Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ:

Im Kampf gegen den Missbrauch von Kindern und gegen Kinderpornographie konzentriert sich die öffentliche Diskussion reflexartig auf die Forderung nach höheren Strafen und längeren Strafen. Die zentrale Frage rückt dadurch aus dem Blickfeld.

Die zentrale Frage lautet aber: Warum vergehen Jahre und Jahrzehnte, bis der Missbrauch von Kindern bekannt und Taten aufgedeckt werden? Warum gelingt es den Tätern immer wieder unentdeckt zu bleiben? Deswegen kommt es darauf an, die Prävention in den Mittelpunkt der Debatte zu stellen.

Drei zentrale Forderungen sind hierzu in den Vordergrund zu stellen:

1. Das Projekt "Kein Täter werden" des Instituts für Sexualwissenschaft an der Berliner Charité hat Modellcharakter. Die Finanzierung muss über 2010 hinaus sichergestellt werden. Auch sollte das Projekt in Zusammenarbeit mit den Ländern bundesweit ausgedehnt werden.

2. Diesem Projekt sollte spiegelbildlich ein Projekt mit der Zielrichtung "Kein Opfer werden" hinzugefügt werden. Ziel muss es sein, anonyme Anlaufstellen einzurichten, die einem Opfer konkrete Hilfen und Beratung bieten, wenn das soziale Netzwerk des Opfers gerade deswegen versagt, weil auch der Täter in dieses soziale Netzwerk eingebunden ist.

3. Es muss auch darum gehen, Sexualstraftäter an weiteren Straftaten zu hindern. Dafür ist im Strafrecht eine neue Maßregel zu schaffen. Es ist schlicht weg nicht nachvollziehbar, dass jemand nach einer Trunkenheitsfahrt mit 1,6 Promille seinen Führerschein als Ersttäter nur nach erfolgreich bestandener MPU zurückerhält, ein verurteilter Sexualstraftäter unter zwei Jahren jedoch keine psychotherapeutische Behandlung als Maßregel auferlegt bekommt, weil die Rechtsordnung dies nicht vorsieht.

Außerdem kann die Bündelung des IT-Sachverstandes bei der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung durch Schwerpunktstaatsanwaltschaften und spezielle Internetwachen der Polizei erreicht werden.

Es geht darum, bei den Wegen im Kampf gegen die Kinderpornographie den Blickwinkel zu erweitern, d. h. den Kindesmissbrauch nicht nur im Hinblick auf die Täter zu diskutieren, sondern auch die Situation der Opfer stärker zu berücksichtigen.


Stellungnahme K13online
Die drei FDP-Abgeordneten haben in ihrer obigen Pressemitteilung der Pädophilie den Kampf angesagt. Man unterscheidet zwischen Pädophilie/Pädophiler und Pädosexualität/Pädosexueller. Beim 1. Begriff geht es lediglich um die sexuelle Orientierung/Identität. Beim 2. Begriff geht es um das Ausleben der sexuellen Neigung/Orientierung/Identität. Wir schließen aus der Pressemitteilung, dass die FDP allein schon der Pädophilie/den Pädophilen den Kampf angesagt hat. Wir verurteilen diese Kampfansage auf das Schärfste ! Das diese drei FDP-Politiker zu diesem widerlichen Ergebnis bei der Anhörung gekomme ist, war kein Wunder. Es wurden keine qualifizierten Sexualwissenschaftler oder andere kompetente Fachleute zur Anhörung eingeladen. Die betroffenen Pädophilen wurden nicht angehört. Zwei politische Aktivisten wurden zuvor schlicht ausgeladen. Die drei FDP-Politiker fördern damit die grundgesetzwidrige Diskriminierung, Kriminalisierung und Verfolgung der sexuellen Minderheit von Pädophilen. Und wollen zusätzlich auch noch das Sexualstrafrecht zum X Mal in den letzten Jahren erneut verschärfen. Bedauerlicherweise sind uns die genauen Inhalte der Referenten (noch) nicht bekannt.

K13online Redaktion zur journalistischen Berichterstattung der Themen Pädophilie, Päderastie und nahen Homosexualität


Zwei FDP-Ausladungen zur Anhörung im Reichtstagsgebäude von K13online
am 13.03.2010

Sehr geehrter Herr Ahrendt,

unabhändig meiner persönlichen Anmeldung als Teilnehmer an der Veranstaltung möchte ich Sie auf das Folgende hinweisen:

Die FDP legt in Ihrem Parteiprogramm eine große Bedeutung auf die Einhaltung von Bürgerrechten & Demokratie. Auch dadurch hatte die FDP bei den letzten Bundestagwahlen an Wählerstimmen hinzugewinnen können. Eine sogenannte Ausladung von Personen, die bei der Anhörung lediglich unerwünscht sind, entspricht nicht meinem Demokratieverständnis. Eine solche Handhabung ist im höchsten Maße undemokratisch und einer liberalen FDP unwürdig.

Im virtuellen Internet hatten mir in der Vergangenheit auch FDP-Politiker die Beantwortung meiner Fragen bei Abgeordnetenwach nicht verweigert:

1. http://k13-online.krumme13.org/text.php?id=579&s=read

2. http://k13-online.krumme13.org/text.php?id=731&s=read

3. http://k13-online.krumme13.org/text.php?id=703&s=read

Von allen Politikern aller Parteien hatte ich Antworten auf meine Fragen erhalten hier:
http://k13-online.krumme13.org/text.php?s=list&kid=55

Bei einer persönlichen Fragestellung bei einem Besuch der FDP-Anhörung in Berlin darf dies nichts anders sein. Natürlich trifft dies auch auf Personen zu, die als offen Homosexuelle & Aktivisten an der Veranstaltung teilnehmen wollen. Ich hoffe, dass Sie deren Ausladung alsbald zurück nehmen und auf die Besucherliste zum Eintritt in das Reichtstagsgebäude setzen.

Wie Ihnen inzwischen bekannt sein wird hat auch ein Journalist von Focus-Online(Laux) mit mir Kontakt aufgenommen. Es soll demnächst ein Artikel im Internet erscheinen. Bei meinen Antworten zum politischen Thema der Pädophilie im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um die Missbrauchsfälle in der Kath. Kirche mußte ich dem Journalisten nun vorerst mitteilen, dass die FDP mich wohl aufgrund meiner sexuellen Orientierung ausgeladen hat. Diese vorab Ausgrenzung stellt eine Diskriminierung meiner Person dar. Erst Recht für einen schwulen Aktivisten. Ich glaube nicht, dass der Focos oder andere Medien eine solche Handhabung positiv bewerten werden.

Sofern Sie die Ausladung aufrecht erhalten sehe ich mich natürlich veranlaßt, darüber auf meinen K13-online Webseiten negativ zu berichten. Im Interesse aller Beteiligten hoffe ich also nun auf einen fairen und demokratischen Umgang und erwarte die Rücknahme das Ausladung.

Mit freundlichen Grüßen
Dieter Gieseking
K13online Redaktion

---------------------------------------------

----- Original Message -----
From: "Christian Ahrendt MdB" [email protected]>
To: <[email protected]>
Sent: Thursday, March 11, 2010 4:37 PM
Subject: Öffentliche Anhörung


Sehr geehrter Herr Gieseking,

wir haben Ihre Anmeldung für unsere Anhörung am 17.03.2010 erhalten. Wir möchten Sie jedoch freundlich bitten, unsere Anhörung nicht aufzusuchen. Wir glauben nicht, dass Sie zu dem Thema "Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie" einen für uns interessanten Beitrag leisten können.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Ahrendt
Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: 030 - 227 71486
Fax : 030 - 227 76484

E-Mail: [email protected]
Homepage: christian-ahrendt.de


Wir rufen die Internetgemeinschaft und alle demokratischen Kräfte zum Protest gegen diese Ausladung auf. Schreiben Sie eMails, schicken Sie FAXE und Brief an die oben genannten Adressen. Es ist ein politischer SKANDAL, dass kritische Besucher dieser Veranstaltung wegen ihrer sexuellen Orientierung/Identität ausgeschlossen werden. Es ist eine Diskriminierung, die es in dieser Form bisher nicht gegeben hat. Die Betroffenen dieser öffentlichen Diskussion sollen nicht am Meinungsbildungsprozess teilhaben dürfen. Für die freie Meinungsäußerung und für die Bürgerrechte in der Deutschen Politik.

K13online Redaktion zur journalistischen Berichterstattung der Themen Pädophilie, Päderastie und nahen Homosexualität


Anmeldung als Gäste von K13online
am 10.03.2010

Verein für belletristische und wissenschaftliche Pädoliteratur e.V.(LitV) in Berlin
http://litv.fpc.li

Der offene Homo-Aktivist und 1. Vorsitzende des LitV e.V. Berlin hat sich als Gast bei der Veranstaltung angemeldet und wird vorraussichtlich kritische Fragen an die Referenten & PolitikerInnen richten. Wir erwarten weitere TeilnehmerInnen aus der Bürger- und Menschenrechtsbewegung sowie aus der Pädophilenszene im Internet und darüber hinaus. Weitere Nachrichten folgen...

K13online Redaktion zur journalistischen Berichterstattung der Themen Pädophilie, Päderastie und nahen Homosexualität


Vorschläge zu Sachverständigen & qualifizierten Gästen von K13online
am 10.03.2010

Humanistische Union e.V. (HU)
http://www.humanistische-union.de

Komite für Grundrechte und Demokratie e.V.
http://www.grundrechtekomitee.de

Arbeitsgemeinschaft humane Sexualität e.V.(AHS)
http://www.ahs-online.de

Verein für belletristische und wissenschaftliche Pädoliteratur e.V.(LitV)
http://litv.fpc.li

Gesellschaft für Sexualwissenschaft e.V.(GSW)
http://www.sexualwissenschaft.org

Dipl. Psych. Michael Griesemer
http://www.fpe-griesemer.de

Wissenschaftlich-humanitäres Komitee e.V.
http://www.whk.de

International

Arcados IPT Schweiz
http://www.itp-arcados.net

Ipce - Niederlande
http://www.ipce.info/ipceweb/die_deutsche_seiten.htm

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