In der Grauzone parteipolitischer Neutralität und Distanz zur Parteipolitik: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeiers(SPD) Begegnung mit dem Nationalen Rat gegen sexuelle Gewalt an Kindern im Schloss Bellevue

Rheinische Post: "Steinmeier begrüßte die jüngsten Verschärfungen im Strafrecht für Missbrauchstaten und für die Verbreitung von Bildern und Anleitungen, forderte aber auch mehr Angebote für Menschen mit pädophilen Neigungen, die Hilfe suchten, bevor etwas passiert"

Der Bundespräsident Steinmeier(SPD) erwähnt in seiner Rede im Schloss Bellevue nur an einer Stelle den Begriff Pädophilie: Nicht zuletzt müssen wir auch mehr Angebote für Menschen schaffen, die pädophile Neigungen haben, sich dessen bewusst sind und Hilfe suchen, bevor etwas geschieht. DAS ist eindeutig zu wenig, wenn er die notwendige  parteipolitische Neutralität und Distanz zur Parteipolitik in seinem Amt als Bundespräsident wahren will. Steinmeier gehört bekanntlich der SPD an, die mit der CDU/CSU historische Verschärfungen im Sexualstrafrecht durch den Bundestag gebracht haben. Steinmeier: Sexueller Kindesmissbrauch ist eine schwere Straftat. Ich bin froh, dass es daran keinen Zweifel mehr gibt, auch dank der Verschärfung des Strafrechts. Eine solch vereinfachte und undifferenzierte Darstellung ist des Amtes eines Bundespräsidenten unwürdig. Anscheinend ist er sich überhaupt nicht darüber im Klaren, was er für neue Gesetze unterschrieben hat. In seiner Rede vor dem Nationalen Rat plappert er all die Floskeln nach, die Ihm von den Mitgliedern dieses Rates vorgegaukelt wurden. Von berechtigter Kritik ist keine Spur. Mit Sätzen wie Nicht zuletzt brauchen wir mehr Forschung, um die Abgründe unserer Gesellschaft auszuleuchten und Licht ins Dunkel der sexuellen Gewalt an Kindern und Jugendlichen zu bringen greift der Bundespräsident Steinmeier in die aktuelle Tagespolitik ein und stellt politische Forderungen auf. Das Bundesverfassungsgericht(BVerfG) stellt dazu in seinem Urteil aus 2014 fest: Es entspräche den verfassungsrechtlichen Erwartungen an das Amt des Bundespräsidenten und der gefestigten Verfassungstradition, dass der Bundespräsident eine gewisse Distanz zu Zielen und Aktivitäten von politischen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen wahre. In seiner Rede an den Nationalen Rat hat Steinmeier diesen Bogen weit überspannt. Wohl wissend, dass er von der sogenannten Mehrheitsgesellschaft bzw. Mainstream im heutigen Anti-Pädophilen-Zeitgeist keine Kritik zu erwarten hat. Zur andauernden und massiven Diskriminierung, Kriminalisierung und Verfolgung der sexuellen Minderheit der Pädophilen verliert der Bundespräsident kein einziges Wort. Im Gegenteil: Frank-Walter Steinmeier hofiert und fördert die Ausgrenzung von Pädophilie und stellt sich damit auch gegen den Schutz auf sexuelle Selbstbestimmung von Kindern & Jugendlichen. Eine weitere Amtszeit als Bundespräsident sollte es dafür nicht geben, denn er bezieht die Gruppe der Boylover & Girllover nicht mit ein, obwohl auch diese Gruppe ein Teil der Gesellschaft ist.... 

https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2021/06/210630-Nationaler-Rat-gegen-sexuelle-Gewalt.html



Zitate

Auch wenn es keine Vorschrift im Grundgesetz gibt, die dem Bundespräsidenten politische Stellungnahmen ausdrücklich verbietet, so hält sich das Staatsoberhaupt in aller Regel mit öffentlichen Äußerungen zu tagespolitischen Fragen zurück. Das Bundesverfassungsgericht spricht davon, es entspräche den verfassungsrechtlichen Erwartungen an das Amt des Bundespräsidenten und der gefestigten Verfassungstradition, dass der Bundespräsident eine gewisse Distanz zu Zielen und Aktivitäten von politischen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen wahre (Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 10. Juni 2014 - 2 BvE 2/09, 2 BvE 2/10.

Dies gilt insbesondere in Bezug auf parteipolitisch umstrittene gesellschaftliche Fragen. Die vom Bundespräsidenten gewahrte parteipolitische Neutralität und Distanz zur Parteipolitik des Alltags geben ihm die Möglichkeit, klärende Kraft zu sein, Vorurteile abzubauen, Bürgerinteressen zu artikulieren, die öffentliche Diskussion zu beeinflussen, Kritik zu üben, Anregungen und Vorschläge zu machen.

https://www.bundespraesident.de/DE/Amt-und-Aufgaben/Verfassungsrechtliche-Grundlagen/verfassungsrechtliche-grundlagen-node.html


ARD-Tagesschau Zitate

Steinmeier: Mehr Anstrengungen des Staates

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte eine "Haltung des Hinschauens" angesichts des weiter massiven Problems sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.

Steinmeier unterstützte die Forderungen nach mehr staatlichen Anstrengungen. So hätten sexuelle Gewalt und Ausbeutung in den digitalen Medien "ein unvorstellbares Ausmaß erreicht". Missbrauchsdarstellungen würden millionenfach weltweit verbreitet. "Im Corona-Jahr haben Verbreitung und Konsum solcher Bilder und Filme noch einmal stark zugenommen."

Die digitalen Medien wirkten "wie ein Brandbeschleuniger", so Steinmeier. Opfer würden in ihrem Umfeld übersehen oder eingeschüchtert und zum Schweigen gebracht, noch immer komme in Institutionen die Aufarbeitung nur schleppend voran. Austausch und die Zusammenarbeit müssten gefördert werden.

https://www.tagesschau.de/inland/sexuelle-gewalt-101.html

 

FAZ-Zitate

Im Nationalen Rat wirken fünf thematische Arbeitsgruppen mit 300 Mitwirkenden zusammen, er war im Dezember 2019 etabliert worden. Der Betroffenenrat beim Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs appellierte an die Verantwortlichen, auch die nötige Finanzierung für den Ausbau der spezialisierten Beratungsstellen zu schaffen. Im Mittelpunkt müssten aber die Bedarfe und die Beteiligung von Betroffenen stehen.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundespraesident-steinmeier-ruft-zum-kampf-gegen-sexualisierte-gewalt-auf-17415540.html

 

Rheinische Post- Zitate

Der Bundespräsident stellte sich klar auf die Seite der Betroffenen und derer, die den Kampf gegen sexuelle Gewalt aufgenommen haben. Allen Anstrengungen zum Trotz sei es aber noch nicht gelungen, das unvorstellbare Ausmaß sexuellen Missbrauchs an Kindern zu verringern. Im Gegenteil: Die Zahl der Missbrauchsdarstellungen im Internet explodiere, sagte Steinmeier, „die digitalen Medien wirken wie ein Brandbeschleuniger“. Im Corona-Jahr hätten Verbreitung und Konsum dieser Bilder noch zugenommen. Ebenso habe die Pandemie vor Augen geführt, wie viele Mädchen und Jungen in ihrem eigenen Zuhause Gefährdungen ausgesetzt seien.

Eine Haltung des Hinschauens bedeute „nachfragen, offen sprechen, wenn nötig einschreiten“, sagte Steinmeier. Er forderte einen Ausbau der Hilfsangebote und mehr Investitionen in Aufklärung und Sensibilisierung ebenso wie in die Fortbildung und Stärkung von Polizei und Justiz. Steinmeier begrüßte die jüngsten Verschärfungen im Strafrecht für Missbrauchstaten und für die Verbreitung von Bildern und Anleitungen, forderte aber auch mehr Angebote für Menschen mit pädophilen Neigungen, die Hilfe suchten, bevor etwas passiert.

https://rp-online.de/nrw/panorama/missbrauchsfaelle-in-nrw-steinmeier-fordert-solidaritaet-mit-opfern_aid-60434293

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(Update) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier(SPD) hat Gesetzespaket zum neuen Sexualstrafrecht unterschrieben: Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt mit Inkrafttreten zum 1. Juli 2021 25.06.2021

Aufruf zu Verfassungsbeschwerden: Rügen gegen § 176 StGB (Mindeststrafe ein Jahr) und § 184b StGB (Mindeststrafe ein Jahr) sowie § 184l StGB("Sexpuppen" mit kindlichem Erscheinungsbild)

Der Bundespräsident Steinmeier(SPD), die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel(CDU) und die Bundesjustizministerin Lambrecht(SPD) haben das Gesetzespaket zur historischen Verschärfung im Sexualstrafrecht bereits am 16. Juni 2021 ausgefertigt. Es wurde am 22. Juni im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt am 1. Juli 2021 in Kraft. K13online ruft deshalb alle von den Unrechtsgesetzen Betroffenen zu Beschwerden beim Bundesverfassungsgericht(BVerfG) auf. Wir zitieren Bertold Brecht: Wenn Unrecht zu Recht wirdwird Widerstand zur Pflicht. In den Verfassungsbeschwerden sind primär die Anhebungen der Mindeststrafen in den § 176 und § 184b StGB auf ein Jahr Freiheitsstrafe zu rügen. Ebenso die Neuschaffung des § 184l StGB. Fast alle Rechtsexperten hatten sich bei der Anhörung im Rechtsausschuss gegen diese Gesetze ausgesprochen. Sie sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar: Übermaßverbot in Verbindung mit dem Wegfall von Minderschwerenfällen bzw. Strafbefehlen/Geldstrafen. Auch wird diese neue Gesetzeslage zur völligen Überlastung der Ermittlungsbehörden & Gerichte führen. KEIN Kind wird besser vor sexualisierte Gewalt geschützt sein. Im Gegenteil: Die jährliche Kriminalstatistik wird rapide ansteigen. In der Folge der Anhebungen von Mindest- und Höchststrafmaße wurden auch die Tilgungsfristen bei Einträgen im erweiterten Führungszeugnis(Bundeszentralregistergesetz) verlängert. Auch wenn es nun doch keinen lebenslänglichen Eintrag gibt, so ist eine grundgesetzliche Resozialisierung nahezu ausgeschlossen. Im Übrigen wurden die §§ 176a - 176d StGB neu gegliedert und erweitert. NEU und erstmals kann das Gericht von Strafe gemäß § 176 Abs. 2 StGB absehen, wenn der Altersunterschied zwischen dem "Täter" und dem Kind bei einvernehmlichen sexuellen Handlungen geringt ist. Damit erkennt der Gesetzgeber erstmals an, dass es Einvernehmlichkeit gibt. Jedoch nur unter Kindern bzw. Jugendlichen, wobei kein Alter und auch keine Altersgrenze genannt wird. K13online begrüßt einen solchen Strafausschluss zwar grundsätzlich als richtungsweisend, denn dadurch wird einer Kriminalisierung & Strafverfolgung von Kindern & Jugendlichen entgegen gewirkt. Dennoch ist auch dieser 2. Absatz in § 176 StGB verfassungswidrig, weil dieser gegen das Bestimmtheitsgebot im Grundgesetz verstößt. Darüber hinaus bedarf es einer politischen Prüfung des Gesetzgebers und des BVerfG hinsichtlich von Einvernehmlichkeit, wenn die Altersunterschiede der Beteiligten größer sind. K13online ruft deshalb schon jetzt die nächste Bundesregierung & die Opposition zum politischen Handeln auf. Die kommenden Bundestagswahlen am 26. September werden zeigen, ob die neue Bundesregierung verfassungskonforme Gesetze schafft....(Update 25. Juni: 2. Offener Brief an das Bundespräsidialamt) 

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4510     

Bundespräsidialamt bestätigt Eingang des Offenen Briefes von K13online gegen die neuen Gesetze im Sexualstrafrecht der § 176 ff und 184 ff. StGB: Das Gesetz liegt dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung vor 29.05.2021

Referat Verfassung und Recht: Im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Prüfung werden die von Ihnen geltend gemachten Punkte Berücksichtigung finden, sofern sie verfassungsrechtlich von Belang sind 

Das Bundespräsidialamt - Referat für Verfassung und Recht - hat im Auftrag des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier den Eingang des Offenen Briefes sowie die Email-Mitteilungen bestätigt. Der Inhaber dieser Webseiten Dieter Gieseking & Petent einer Petition gegen die neuen Gesetze des § 176 ff und § 184 ff StGB hat das Bundespräsidialamt um verfassungsrechtliche Prüfung gebeten. Dem Bundespräsidenten liegen diese Gesetze zur Ausfertigung vor. Gemäß Artikel 82 Grundgesetz(GG) obliegt es Frank-Walter Steinmeier, neue Gesetze zu unterzeichnen oder die Unterschrift zu verweigern. Das Referat für Verfassung und Recht teilt mir: Im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Prüfung werden die von Ihnen geltend gemachten Punkte Berücksichtigung finden, sofern sie verfassungsrechtlich von Belang sind. Ob und wann der Bundespräsident die Gesetze ausfertigt, steht gegenwärtig noch nicht fest. Der Bundespräsident kann seine Entscheidung bis auf weiteres aussetzen. Im Oktober 2020 hatte Steinmeier seine Unterschrift zum Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus vorläuftig verweigert. Der Berliner Tagesspiegel berichtete damals wie folgt: Die Regierung habe nunmehr in Aussicht gestellt, entsprechende Änderungsregelungen zur Herstellung der Verfassungsmäßigkeit beim Bundestag einzubringen. Zumindest in gleicher Weise müsste nun bei den Gesetzen im Sexualstrafrecht verfahren werden. Die Mehrheit der Experten im Rechtsausschuss hatten verfassungsrechtliche Bedenken. Andere Bundespräsidenten zweifelten mitunter an der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen, ließen diese aber passieren und machten dies teilweise in öffentlichen Erklärungen deutlich. Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier möge diesen Negativ-Beispielen nicht folgen. Am gestrigen Freitag hat Steinmeier verkündet, für eine 2. Amtszeit als Bundespräsident antreten zu wollen. In den nächsten Tagen/Wochen wird sich zeigen, ob diese verfassungswidrigen Gesetze das Bundesgesetzblatt erreichen oder nicht. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie zum Schreiben des Bundespräsidialamtes.... 

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4489

Offener Brief an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier: Als Petent einer Petition gegen die neuen Gesetze in § 176 ff + 184 ff. StGB möchte ich Sie bitten, diese nicht zu unterschreiben 17.05.2021

Teile des neuen Sexualstrafrechts sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar: Bei Inkrafttreten dieser Gesetze wird es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Verfassungsbeschwerden geben

Die durch den Bundesrat am 7. Mai 2021 gebilligten Gesetze in den § 176 ff. und § 184 ff. StGB werden in Kürze dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Unterschrift vorgelegt werden. Es obliegt dem Bundespräsidenten, diese neue Gesetzgebung auf Verfassungsmäßigkeit zu prüfen. In einem Offenen Brief hat sich nun K13online als Petent einer Petition gegen diese verfassungswidrigen Gesetze an den Bundespräsidenten gewandt. Die Petitionsbegründung kann diesen Webseiten entnommen und vom Bundespräsidialamt beim Petitionsausschuss angefordert werden. Das Petitionsverfahren ist noch nicht abgeschlossen, weil die Stellungnahme des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz noch fehlt. Im Rechtsausschuss gab es bei der Anhörung von Sachverständigen eine überwältigende Mehrheit gegen diese Gesetze. Im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren wurden die Stellungnahmen fast vollständig missachtet. Diese Missachtung von demokratischen und rechtstaatlichen Prinzipien kann durch den Bundespräsidenten korrigiert werden. Die Mitzeichner/Innen der Petition, Bürger- und Menschenrechtler sowie der Inhaber von K13online Dieter Gieseking, rufen den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auf, diese verfassungswidrigen Gesetze nicht zu unterschreiben. Bei Inkrafttreten dieser Gesetze wird es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Verfassungsbeschwerden geben. K13online hatte auf Einladung am 19. Karlsruher Verfassungsgespräch 2019 teilgenommen. Im Bundesverfassungsgericht(BVerfG) war auch der Bundespräsident Steinmeier anwesend. Der Gesetzgeber unterliegt bei seiner Gesetzgebung dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Verstößt die Bundesregierung aus CDU/CSU & SPD gegen die Verfasssung, so hat der Bundespräsident seine Unterschrift zu verweigern und einer grundgesetzlichen Prüfung zu unterziehen. Erreichen diese UNrechtsgesetze jedoch das Bundesgesetzblatt und treten am 1. Juli 2021 in Kraft, dann wir K13online jeden Beschwerdeführer beim BVerfG tatkräftig unterstützen. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie zum Offenen Brief an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.... 

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4474

geschrieben von K13online-Redaktion am 01.07.2021 Drucken

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