"In einer Welt von universeller Täuschung ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt" - GOERGE ORWELL
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Mehrfach rechtsfehlerhafte Urteilsbegründung eines Landgerichts: Nachträgliche Sicherungsverwahrung(nSV) gegen Boylover Torsten J. durch Revision nicht rechtskräftig 01.06.2020

Zwei Gerichtsgutachter sehen zwar ein Rückfallrisiko, aber stellen dennoch fest: Generell sei der Verurteilte niemand, der zu Gewalttätigkeiten neige * Demnach seien Sexualdelikte ohne Gewalt(Einvernehmlichkeit) zu erwarten

K13online liegt nunmehr die 75-seitige Urteilsbegründung eines Landgerichtes vor. Fast auf jeder Seite wird zur negativen Begründung einer Gefahrenprognose auf zwei Verstöße während der Führungsaufsicht im Jahre 2015 hingewiesen. Torsten J. hatte damals bei einem Sommerfest zwei Jungs angesprochen. Beide hatten einen Kontakt abgelehnt, aber den Eltern davon erzählt, die dann zur Polizei gerannt sind. Die Verfahren wurden eingestellt. Es ist völlig absurd, damit eine nSV zu begründen. Obwohl die zwei Gutachter eine äußerst ungünstige Prognose vorgelegt haben, so sagen Beide: Generell sei der Verurteilte niemand, der zu Gewalttätigkeiten neige. Demnach seien Sexualdelikte ohne Gewalt zu erwarten. Damit sind natürlich pädophile Beziehungen gemeint, die keinen Schaden anrichten, sondern auf Freundschaft & Zuneigung beruhen. In der Begründung heißt es u.a. weiter: Ich-synton bedeute dabei, dass der Verurteilte die Pädophilie selbst nicht als Krankheit bzw. Störung betrachte und keine Einsicht habe, dass daraus ein erhöhtes Risiko für weitere Straftaten resultierte. Im Klartext bedeutet eine solche Rechtsauffassung: Solange sich Torsten J. nicht für krank bzw. psychisch gestört hält, stellt er eine große Gefahr dar, die eine nSV notwendig macht. Auf die Idee, dass gerade psychisch gestörte Pädophile eine Gefahr darstellen könnten, kommt das Gericht nicht. Andererseits liegt bei Torsten J. laut Gutachten keine Persönlichkeitsstörung und keine Impulskontrollstörung vor. Entgegen der Gutachter hat das Landgericht dennoch das Vorliegen einer psychischen Störung i. S. v. § 1 ThUG(Therapieunterbringungsgesetz) bejaht. Die Urteilsbegründung enthält dermaßen viele Rechtsfehler, dass diese hier nicht im Einzelnen alle aufgeführt werden können. Torsten J. hat für die Revision beim Bundesgerichtshof(BGH) einen Pflichtverteidiger und einen renommierten Wahlanwalt beauftragt. Beide Revisionsbegründungen werden uns in absehbarer Zeit erreichen. Ein weiteres News wird folgen...  

https://de.wikipedia.org/wiki/Revision_(Recht)



Nachträgliche Sicherungsverwahrung(nSV-altes Recht vor 2010) droht: Urteil des Landgerichts durch Revision beim BGH nicht rechtskräftig

 

 


 

Corona-Pandemie in Justizvollzugsanstalten: Boylover Torsten J. berichtet über Schutzmaßnahmen der Gefangenen in seiner rheinland-pfälzischen Haftanstalt 24.03.2020

Bisher keine Corona-Infektionen in JVA von Torsten J.: Arbeitsbetriebe weitestgehend stillgelegt und Besuchverbot für alle Gefangenen * Täglicher Hofgang weiterhin möglich

Der seit Anfang 2018 von K13online betreute Boylover-Gefangene Torsten J. hat auf Anfrage in einem weiteren Brief mitgeteilt, dass es in seiner JVA in Rheinland-Pfalz noch keinen Corona-Fall gibt. Es wurden Informationsblätter an alle Gefangenen verteilt und angeschlagen, wie man die Hygiene einhalten soll. Man soll Körperkontakt vermeiden, einen Mindesabstand halten und nur in die Armbeuge niesen usw... ! Ein Besuchsverbot soll die Ansteckung von "Draußen" verhindern. Die stillgelegten Arbeitsbetriebe innerhalb der JVAs trifft die Gefangenen am Härtesten. Denn dadurch erhalten die Inhaftierten kein verdientes Hausgeld(HG) mehr und können demnach keinen Einkauf mehr tätigen. Sie sind deshalb auf das Sondergeld 1(SG1) angewiesen, welches Ihnen von "Draußen" überwiesen werden kann. Nicht jeder Gefangene hat noch solche sozialen Kontakte, insbesondere wenn es um Pädophile im Strafvollzug geht. Wir rufen deshalb die Angehörigen & Freunde von Pädophilen auf, den Gleichgesinnten SG1 in die JVAs zu überweisen. Der 14-tägliche Einkauf hat für die Gefangenen eine sehr große Bedeutung, um ein menschenwürdiges Leben in Gefangenschaft führen zu können. Darüber hinaus hat die Schließung der Arbeitsbetriebe zur Folge, dass die Gefangenen tagsüber keiner Beschäftigung nachgehen können, was dazu führt, dass sie weitgehend in ihren Hafträumen bleiben müssen. Dies führt nicht nur zu viel Langerweile, sondern auch zu einer enormen psychischen Belastung. In der JVA von Torsten J. ist der tägliche Hofgang von einer Stunde (noch) möglich. Dies könnte sich aber schlagartig ändern, wenn es dort einen Corona-Fall gibt. In anderen JVAs hat das Corona-Virus bereits die JVAs erreicht. Torsten J. hat in seinem Brief auch mitgeteilt, dass er die schriftliche Urteilsbegründung zur nachträglichen SV noch nicht erhalten hat. Die Revision beim Bundesgerichtshof wurde aber schon eingelegt und sein neuer Rechtsanwalt hat die Verfahrensakten erhalten. Zur gegebenen Zeit werden wir weiter berichten....   

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4089

Ein Landgericht verkündet Fehlurteil gegen den Boylover Torsten J.: Drei Rechtsanwälte legen Revision gegen die nachträgliche Sicherungsverwahrung(nSV) beim Bundesgerichtshof(BGH) ein 21.02.2020

Landgericht lies heute 17-jährigen Jugendlichen Tyler Reiser aus den USA einfliegen: Hysterische Mutter des Zeugen Tyler zieht große Show vor Gericht ab * Deutscher Zeuge(19) kann sich an nichts mehr erinnern 

In dem Verfahren um die nachträgliche Sicherungsverwahrung(nSV) gegen den Boylover Torsten J. hat ein Landgericht das mündliche Urteil gefällt. Zuvor hatte ein heute 19-jähriger Jugendliche ausgesagt, dass er sich an den Vorfall im Jahre 2015 als 14-jähriger Junge nicht mehr erinnern kann. Torsten J. soll diesen Knaben während seiner Bewährungszeit angesprochen und damit gegen die Weisungen des Gerichts verstoßen haben. Aus den USA hat das Gerichte einen weiteren Zeugen, heute 17 Jahre, im Jahre 2015 war er 12 Jahre, in gleicher Sache einfliegen lassen: Tyler Reiser!!! Dieser stellte die Behauptung auf, Torsten J. erkannt zu haben, der Ihn damals angesprochen haben will. Mutter Reiser & Immobilienmaklerin zog dann als Zeugin eine große Show ab. Sie erzählt dem Gericht, dass ihr Sohn wegen dem Ansprechen ein "Martyrium" durchlebt hätte. Er hätte nicht mehr schlafen können und ins Bett gemacht usw.. ! Die gesamte Palette einer Missbrauchskreische wird vorgetragen. Wohlgemerkt: Es geht bei diesem Vorfall nicht um sexuellen Kindesmissbrauch, sondern um das reine Ansprechen eines Jungen auf offener Straße. Zwei Polizeibeamte, die den besagten Vorfall mit Tyler Reiser aufgenommen hatten, konnten keine belastenden Aussagen machen. Es gibt auch kein Urteil wegen Verstöße gegen die Bewährungsweisungen. Letztendlich steht Aussage gegen Aussage. Im kommenden Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof(BGH) wird Torsten J. ein Glaubwürdigkeitsgutachten über Tyler Reiser beantragen. Darüber hinaus wurden alle Beweisanträge vom Landgericht abgewiesen. Jeder abgelehnte Beweisantrag stellt ein Revisionsgrund dar. Für das kommende Revisionsverfahren konnte Torsten J. neben seinem Pflichtverteidiger noch zwei weitere Wahlanwälte gewinnen. Diese beiden Rechtsanwälte sind spezialisiert auf diesem Gebiet und bundesweit bekannt. Sobald K13online die schriftliche Urteilsbegründung des Landgerichtes vorliegt werden wir weiter berichten... 

http://krumme13.org/news.php?s=read&id=4078

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht]


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