"Wer Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende Beides verlieren!" - B.FRANKLIN
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Kinderrechte ins Grundgesetz JA, aber nicht so: Regierungskoalition einigt sich auf eine Formulierung, die weniger als nichts ist(Katja Keul/GRÜNE) 15.01.2021

K13online Leitfaden für die Kinderrechte im Grundgesetz: "Deine Kinder sind nicht Deine Kinder, sie sind die Söhne und Töchter der Sehnsucht des Lebens nach sich selbst...(Khalil Gibran)"

Die Regierungskoalition(GroKo) hat eine Formulierung der Kinderrechte im Grundgesetz vereinbart, die weit hinter den Erwartungen zurück bleibt. Der vorgelegte schlechte Kompromiss ist der CDU/CSU zu verdanken. Wieder einmal konnte sich die SPD nicht durchsetzen. Die Opposition der GRÜNEN und der LINKEN haben bereits abgewinkt. Die AfD sowieso. Auch die FDP wird nicht zustimmen. Damit kann eine 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat nicht erreicht werden. Von den drei Varianten in einem Abschlussbericht von Bund & Ländern ist fast nichts übrig geblieben. Die SPD Justizministerin Lambrecht will noch in dieser Legislaturperiode die "Kinderrechte" in Artikel 6 GG verankern. K13online zitiert Khalil Gibran: Deine Kinder sind nicht Deine Kinder, sie sind die Söhne und Töchter der Sehnsucht des Lebens nach sich selbst. Sie kommen durch Dich, aber nicht von Dir, obwohl sie bei Dir sind, gehören sie Dir nicht. Du kannst ihnen Deine Liebe geben, aber nicht Deine Gedanken; denn sie haben ihre eigenen Gedanken." Sie haben nicht nur ihre eigenen Gedanken, sondern wollen auch über ihre Sexualität selbst bestimmen. Das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Kindern gehört zu den Persönlichkeitsrechten, die speziell im Grundgesetz verankert werden müssen. Die 3. Variante im Abschlussbericht lautet: Jedes Kind hat ein Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das Kinder betrifft, vorrangig zu berücksichtigen. Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf Gehör und auf Berücksichtigung seiner Meinung entsprechend seinem Alter und seiner Reife." Bleibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur zu hoffen, dass es bis zum Herbst dieses Jahres keine 2/3 Mehrheit gibt und es danach eine neue Bundesregierung mit einer neuen Formulierung der Kinderrechte geben wird... 

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/kinderrechte-grundgesetz-kompromiss-union-spd-aenderung-artikel-6-gruene-fdp-linke/



Grundgesetz Artikel 6https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_6.html 

Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios ist eine Erweiterung von Artikel 6 GG, in dem das Verhältnis zwischen Eltern, Kindern und Staat geregelt ist, um folgende Formulierung geplant: "Die verfassungsmäßigen Rechte der Kinder einschließlich ihres Rechts auf Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten sind zu achten und zu schützen. Das Wohl des Kindes ist angemessen zu berücksichtigen. Der verfassungsrechtliche Anspruch von Kindern auf rechtliches Gehör ist zu wahren. Die Erstverantwortung der Eltern bleibt unberührt."


Drei Varianten nennt der Abschlussbericht, wie der Kinderrechte-Artikel im Grundgesetz künftig aussehen könnte. Variante eins bildet die aktuelle Rechtsprechung ab, Variante drei geht am weitesten:

Variante 1

"Jedes Kind hat das Recht auf Achtung und Schutz seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das es unmittelbar in seinen Rechten betrifft, angemessen zu berücksichtigen.

Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf rechtliches Gehör nach Maßgabe von Artikel 103 Absatz 1 sowie Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3."

Variante 2

"Jedes Kind hat ein Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das Kinder betrifft, wesentlich zu berücksichtigen. Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf rechtliches Gehör."

Variante 3

Jedes Kind hat ein Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das Kinder betrifft, vorrangig zu berücksichtigen. Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf Gehör und auf Berücksichtigung seiner Meinung entsprechend seinem Alter und seiner Reife."


Deine Kinder sind nicht Deine Kinder,
sie sind die Söhne und Töchter
der Sehnsucht des Lebens nach sich selbst.
Sie kommen durch Dich, aber nicht von Dir,
obwohl sie bei Dir sind, gehören sie Dir nicht.
Du kannst ihnen Deine Liebe geben, aber nicht
Deine Gedanken; denn sie haben ihre eigenen Gedanken.
Du kannst ihrem Körper ein Heim geben,
aber nicht ihrer Seele, denn ihre Seele wohnt im
Haus von morgen, das Du nicht besuchen kannst,
nicht einmal in Deinen Träumen.
Du kannst versuchen, ihnen gleich zu sein,
aber nicht, sie Dir gleich zu machen,
denn das Leben geht nicht rückwärts
und verweilt nicht beim Gestern.
Du bist der Bogen, von dem Deine Kinder
als lebende Pfeile ausgeschickt werden.
Lass Deine Bogenrundung in der Hand
des Schützen Freude bedeuten!

https://www.blueprints.de/artikel/gedichte-und-lyrik/deine-kinder-sind-nicht-deine-kinder.html


 

Kinderrechte ins Grundgesetz(Artikel 6): Bundesjustizministerin Christine Lambrecht(SPD) will noch in diesem Jahr 2019 eine Änderung der Verfassung vorlegen 27.10.2019

K13online favorisiert Variante 3: Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf Gehör und auf Berücksichtigung seiner Meinung entsprechend seinem Alter und seiner Reife 

Die Bundesjustizministerin Lambrecht hat den Abschlussbericht einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe vorgestellt. Zur Änderung des Grundgesetzes(GG) bedarf es bekanntlich einer 2/3 Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat. Es liegen nun drei Varianten zur Änderung des Artikels 6 GG vor. K13online favorisiert die 3. Variante, weil diese allen Kindern die weitesten Rechte einräumt. Wir stehen uneinschränkt auf der Seite der Kinder, wenn es um das Gehör & die Meinung von Jungen & Mädchen geht. Dabei spielt natürlich auch das jeweilige Alter und die Reife des Kindes eine gewichtige Rolle. Das Kindeswohl hat absolute Priorität. Die Justizministerin Lambrecht will noch bis Ende dieses Jahres einen Referenten-Entwurf vorlegen. Die politische Debatte und gesellschaftliche Diskussion hat mit diesem Vorhaben jetzt konkret begonnen. In den Folge-Monaten wird K13online seine Berichterstattung ständig fortführen und berichten. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie direkt zu den Facebook-Profilen der Bundesjustizministerin Lambrecht und der K13online Redaktion. Dort können alle Beiträge kommentiert und geteilt werden. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung, zumal K13online die Justizministerin erst kürzlich auf der Frankfurter Buchmesse am Vorwärts-Stand begegnet ist. Bei Facebook wurde diese Begegnung sogar bildlich dokumentiert. Bei dieser Gelegenheit möchten wir nochmals den wichtigen Hinweis geben, dass sich auch die Pädophilenszene an den gesellschafts-politischen Diskussionen aktiv beteiligt. Meinungsäußerungen in den pädophilen Foren alleine reichen eben nicht aus, um sich Gehör zu verschaffen. Auch die sozialen Netzwerke wie z. B. Facebook und Twitter sind für diese sexuelle Minderheit von großer Bedeutung, damit die Pädophilen eine sichtbare Stimme innerhalb und außerhalb des Internets bekommen. Das Motto muss lauten: Nicht nur über Pädophile reden, sondern mit den Pädophilen diskutieren... 

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=3979

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht]


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