"In einer Welt von universeller Täuschung ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt" - GOERGE ORWELL
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Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung zwischen CDU/CSU & SPD vereinbart: Bundeskabinett beschließt Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz(Artikel 6) 22.01.2021

K13online schließt sich diesen Forderungen an: Grüne und Linke fordern Änderungen, etwa echte Beteiligungsrechte für Kinder, so dass sie bei politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozessen mit entscheiden dürfen und ihre Interessen berücksichtigt werden

Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen, hat zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine politische Mehrheit im Bundestag & Bundesrat. Dennoch hat das Bundeskabinett eine Änderung des Grundgesetzes auf den Weg gebracht. Der Bundestag wird sich demnächst in 1. Lesung mit den schwachen Formulierungen der Kinderrechte befassen. Die Bundesjustizministerin Lambrecht sagte, die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz könne noch in diesem Jahr Wirklichkeit werden. Man dürfe diese historische Chance nicht ungenutzt verstreichen lassen." Dazu brauchen wir eine breite parlamentarische Mehrheit, die wir nur mit einer konstruktiven Haltung und Kompromissbereitschaft bei allen Beteiligten erreichen können." Der nun gefundene Kompromiss wird von Kinderschutzorganisationen wie UNICEF oder dem Deutschen Kinderschutzbund grundsätzlich begrüßt, die Formulierung wird allerdings auch als deutlich zu schwach kritisiert. Grüne und Linke fordern hier ebenfalls Änderungen, etwa echte Beteiligungsrechte für Kinder, so dass sie bei politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozessen mit entscheiden dürfen und ihre Interessen berücksichtigt werden. K13online schließt sich den Forderungen der GRÜNEN & LINKEN an. Geht jedoch noch einen Schritt darüber hinaus. Auch die sexuelle Selbstbestimmung von Kindern & Jugendlichen muss altersgerecht im Grundgesetz verankert werden. Jedenfalls sind Kinderrechte im Grundgesetz wichtiger als neue Gesetze im Sexualstrafrecht. Enthält das Grundgesetz auch echte Kinderrechte, dann wird dies auch positive Auswirkungen auf andere Gesetzgebungen haben. Der Schwerpunkt der politischen Debatte sollte bis zum Ende dieser Legislaturperiode auf die Kinderrechte gelegt werden. Dabei spielt auch die Kindersexualität eine gewichtige Rolle. Die Pädophilie-Thematik ist ohne die Kindersexualität nicht denkbar. Das sexuelle Selbstbestimmungsrecht ist elementarer Bestandteil in pädophilen Beziehungen. Deshalb muss eine Formulierung der Kinderrechte im Grundgesetz gefunden werden, die allen Beteiligten gerecht wird....

https://tinyurl.com/yxcq9w5g



https://dejure.org/gesetze/GG/6.html


 

Weblog Pädoseite zu Kinderrechte ins Grundgesetz(GG): Wird das Kindeswohl vorrangig oder nur angemessen im Artikel 6 GG berücksichtigt werden? 18.01.2021

Wenn das Kindeswohl Verfassungsrang hat, könnte die aktuelle Regelung, mit der auch einvernehmliche sexuelle Handlungen zwischen 13-jährigen und 14-jährigen verboten sind, verfassungswidrig sein

Der Inhaber des Weblogs Pädoseite hat erneut einen sehr guten Beitrag zu Kinderrechte ins Grundgesetz(GG) veröffentlicht. Wenn das Kindeswohl vorrangigen Verfassungsrang erhalten sollte, dann eröffnen sich für die Betroffenen neue Möglichkeiten von Verfassungsbeschwerden gegen die bestehende Gesetzeslage in § 176 ff. StGB. Denn eine generelle Bestrafung einvernehmlicher Sexualität im Rahmen einer Liebesbeziehung könnte auch vom Kindeswohl aus gedacht verfassungswidrig sein, wenn die Protagonisten z.B. 13 und 37 sind, da die Bestrafung des 37-jährigen auch gegen den 13-jährigen wirkt. Gegenwärtig sind sexuelle Beziehungen zwischen einem Kind unter 14 Jahren mit einem Jugendlichen über 14 Jahren mit Strafe bedroht. Die Bundesregierung beabsichtigt im vorliegenden Gesetzentwurf, solche einvernehmlichen Liebesbeziehungen zu legalisieren, wenn der Altersunterschied gering und die Fähigkeit zur sexuellen Selbstbestimmung vorhanden ist. Der Gesetzentwurf enthält jedoch keine konkrete Altersangabe des älteren Partners/In. Damit widerspricht ein solches Gesetzesvorhaben dem Bestimmtheitsgebot im GG. Darüber hinaus hat die Regierungskoalition(GroKo) nicht dargelegt, warum sexuelle Beziehungen zwischen Erwachsenen & Kindern immer das Kindeswohl gefährden sollen. Gesetze müssen immer geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sein. Der Gesetzgeber muss bei einer Strafbarkeit nachweisen, warum eine Kindeswohlgefährdung vorliegen soll. Dazu gibt es keine aktuell wissenschaftlichen Untersuchungen, die dies belegen. Im Gegenteil: Frühere Studien von Rind/Bausermann, Lautmann, Baurmann, Brongersma und Bernard haben differenzierte Ergebnisse gebracht. Der Gesetzentwurf der GroKo liegt noch immer im Rechtsausschuss auf Eis. Bei der Anhörung hatte sich eine große Mehrheit der Sachverständigen gegen diesen Entwurf ausgesprochen. Auch die Grundgesetzänderung hinsichtlich der Kinderrechte wird Einfluss auf dieses Gesetzgebungsverfahren haben. Denn nur verfassungskonforme Gesetze werden vor dem Bundesverfassungsgericht(BVerfG) Bestand haben....

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4371

Kinderrechte ins Grundgesetz JA, aber nicht so: Regierungskoalition einigt sich auf eine Formulierung, die weniger als nichts ist(Katja Keul/GRÜNE) 15.01.2021

K13online Leitfaden für die Kinderrechte im Grundgesetz: "Deine Kinder sind nicht Deine Kinder, sie sind die Söhne und Töchter der Sehnsucht des Lebens nach sich selbst...(Khalil Gibran)"

Die Regierungskoalition(GroKo) hat eine Formulierung der Kinderrechte im Grundgesetz vereinbart, die weit hinter den Erwartungen zurück bleibt. Der vorgelegte schlechte Kompromiss ist der CDU/CSU zu verdanken. Wieder einmal konnte sich die SPD nicht durchsetzen. Die Opposition der GRÜNEN und der LINKEN haben bereits abgewinkt. Die AfD sowieso. Auch die FDP wird nicht zustimmen. Damit kann eine 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat nicht erreicht werden. Von den drei Varianten in einem Abschlussbericht von Bund & Ländern ist fast nichts übrig geblieben. Die SPD Justizministerin Lambrecht will noch in dieser Legislaturperiode die "Kinderrechte" in Artikel 6 GG verankern. K13online zitiert Khalil Gibran: Deine Kinder sind nicht Deine Kinder, sie sind die Söhne und Töchter der Sehnsucht des Lebens nach sich selbst. Sie kommen durch Dich, aber nicht von Dir, obwohl sie bei Dir sind, gehören sie Dir nicht. Du kannst ihnen Deine Liebe geben, aber nicht Deine Gedanken; denn sie haben ihre eigenen Gedanken." Sie haben nicht nur ihre eigenen Gedanken, sondern wollen auch über ihre Sexualität selbst bestimmen. Das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Kindern gehört zu den Persönlichkeitsrechten, die speziell im Grundgesetz verankert werden müssen. Die 3. Variante im Abschlussbericht lautet: Jedes Kind hat ein Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das Kinder betrifft, vorrangig zu berücksichtigen. Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf Gehör und auf Berücksichtigung seiner Meinung entsprechend seinem Alter und seiner Reife." Bleibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur zu hoffen, dass es bis zum Herbst dieses Jahres keine 2/3 Mehrheit gibt und es danach eine neue Bundesregierung mit einer neuen Formulierung der Kinderrechte geben wird... 

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4368

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht]


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Kinderrechte & sexuelle Identität ins Grundgesetz
Kinderrechte gehören in Artikel 6 des Grundgesetzes. Die sexuelle Identität gehört in Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes.
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Ursachen der Pädophilie


Probanden für Studie gesucht
Die Dipl. Psych. Ronja Zannoni(Institut für Sexualmedizin Kiel) sucht für ihre Doktorarbeit Probanden.
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