"In einer Welt von universeller Täuschung ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt" - GOERGE ORWELL
  Home | User | Forum | Downloads | Links | Texte | Newsarchiv | Votes | Suchen
Statistik
Datum: 04.03.2021
Zeit: 22:33:49

Online: 27
Besucher: 23102952
Besucher heute: 7894
Seitenaufrufe: 149089506
Seitenaufrufe heute: 13574

Termine
Menu

    Home

    User
    Forum
    Downloads
    Links
    Texte
    Newsarchiv
    Votes
    Suchen
    Kalender
    Impressum
    Kontakt
    Sitemap
 
Aktuelle Texte
1. Fristen bei Verfassungsbeschwerden: § 93 BVerfGG (46)
2. Pädophilie: Indizierte Bücher der BPjM (4925)
3. Rechtsanwalt Udo Vetter: Sie haben das Recht zu schweigen (5412)
4. Die Macht der wissenschaftlichen Mitarbeiter/Innen am BVerfG (4842)
5. Petition an Bundestag: Eingang Ergänzungen & Newsletters (81)
6. Petition an Bundestag: Mitteilung(6) - Ergänzung Sachverständige (67)
7. Heimliche Freundschaften (1964) (13899)
8. Petition an Bundestag: Ergänzung Kinder-Sexpuppen (583)
9. Petition an Bundestag: Stellungnahme Rechtsausschuss angefordert (246)
10. K13online Werbeträger: Boylover-Tasse Panorama (4320)
Aktuelle Links
1. Weblog Heretic TOC (183)
2. Gastbeitrag: Aus dem Leben eines Puppenspielers(3) (43)
3. Kein Täter werden: Standort München(Uni) (15)
4. Boylandonline (BL-Forum) (7573)
5. Deutsches Jungsforum (14189)
6. Gastbeitrag: Aus dem Leben eines Puppenspielers(2) (38)
7. Gastbeitrag: Aus dem Leben eines Puppenspielers(1) (45)
8. Gastbeitrag: VBO - Stellungnahme an BMJV zum Sexualstrafrecht (45)
9. Niederländische Pädophilie-Partei: PNVD (6125)
10. Kein Täter werden: Standort Bamberg (1983)


Gesetzentwurf der GRÜNEN, LINKEN und FDP liegt im Rechtsausschuss weiterhin auf Eis: Merkmal der sexuellen Identität soll in Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes aufgenommen werden 03.02.2021

Auf der Suche nach 2/3 Mehrheiten im Bundestag & Bundesrat: FDP-Bundestagsfraktion will Kinderrechte im Grundgesetz zustimmen, wenn gleichzeitig auch das Merkmal "sexuelle Identität" in den Antidiskriminierungsartikel des Grundgesetzes eingefügt wird 

Seit der Anhörung von Sachverständigen im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages im Februar 2020 liegt der Gesetzentwurf sexuelle Identität ins GG, der von den Oppositionsfraktionen GRÜNE, LINKE und FDP in 1. Lesung eingebracht wurde, auf Eis. Auch für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des GG hinsichtlich der Kinderrechte gibt es noch keine 2/3 Mehrheiten. Die FDP bietet der Bundesregierung nun Gespräche an, um eine Zweidrittelmehrheit für die von ihr gewünschten Grundgesetzänderung zu sichern. Dafür ist mindestens die Zustimmung von Teilen der Opposition notwendig. Auch der Bundesrat muss den Änderungen in Artikel 3 Abs 3(sexuelle Identität) und Artikel 6(Kinderrechte) mit Zweidrittelmehrheit zustimmen. Beide Grundgesetzänderungen sollen noch bis zum Ende dieser Legislaturperiode bzw. bis zu den Bundestagswahlen im Herbst 2021 verabschiedet werden. Beide Gesetzentwürfe finden zwar grundsätzlich auch die Zustimmung von K13online. Allerdings nur dann, wenn zusätzlich auch die Interessen der sexuellen Minderheit der Pädophilen mit berücksichtigt werden. Die sexuelle Identität im GG muss auch die Pädophilie beinhalten. Bei den Kinderrechten im GG muss auch das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Kindern enthalten sein. Die politische Debatte wird in den nächsten Monaten auf Bundes- und Länderebene weiter geführt werden. Die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag & Bundesrat sehen jedoch so aus, dass eine 2/3 Mehrheit nicht ohne die CDU/CSU erreicht werden kann. Denn die AfD hat sich gegen beide Gesetzentwürfe gestellt. Die SPD will zwar die Kinderrechte ins GG, aber bei der sexuellen Identität ins GG hat sie dem Gesetzentwurf der GRÜNEN, LINKEN und FDP noch nicht zugestimmt. Politische Kompromisse werden voraussichtlich nicht dazu führen, dass die Interessen der pädophilen Minderheit bei beiden Grundgesetzänderungen Berücksichtigung finden werden. Aus diesem Grunde sollten beide Gesetzentwürfe bis zur Bundestagwahl am 26. September 2021 nicht mehr verabschiedet werden. Es bedarf noch vieler Debatten und Diskussionen... 

https://www.queer.de/detail.php?article_id=38059




 

Anhörung im Bundestag-Rechtsausschuss: Alle Sachverständigen sprechen sich für das Merkmal der sexuellen Identität im Grundgesetz(GG) aus 13.02.2020

Sachverständige schließen Pädophilie nicht explizit aus: K13online fordert die vollständige Streichung der Pädophilie aus den Klassifizierungssystemen der ICD10 & DSM5 als Störung der Sexualpräferenz

Im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages haben sich alle Sachverständigen für die Aufnahme des Merkmales der sexuellen Identität in Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes ausgesprochen. In den Stellungnahmen werden die Angehörigen der sexuellen Minderheit der Pädophilen nicht explizit ausgeschlossen. Jedoch ist die Pädophilie (noch) nicht offiziell als sexuelle Identität/Orientierung anerkannt. Der Diskiminierungsschutz im Grundgesetz wird deshalb lediglich die Homosexuellen betreffen. Es wird Klagen & Beschwerden von pädophilen Betroffenen durch alle gerichtlichen Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht(BVerfG) bedürfen, um auch einen Diskriminierungsschutz für Pädophilie zu erreichen. Zusätzlich bedarf es einer Streichung der Pädophilie aus den Katalogen der ICD10 & DSM5 als Störung der Sexualpräferenz. Schon jetzt wird die Pädophilie nur noch dann als Präferenzstörung eingestuft, wenn der Pädophile darunter leidet oder für sich(Suizid) oder Dritte(Kinder) eine konkrete Gefahr darstellt. Unabhängig von den bestehenden Unrechtsgesetzen im § 176 ff. StGB etc.. fordert K13online die vollständige Streichung. Für eine solche Streichung ist primär jedoch nicht der Gesetzgeber zuständig, sondern die Sexualmedizin/Sexualwissenschaft/Sexualforschung. Der Diskriminierungsschutz der sexuellen Identität muss mindestens die Pädophilen beinhalten, die sich an Recht & Gesetz halten. Die sexuelle Minderheit der Pädophilen ist eine Bevölkerungsgruppe, die grundsätzlich vor Diskriminierung & Kriminalisierung geschützt werden muss. Der vorliegende Gesetzentwurf wird nun weiter im Rechtsausschuss beraten. Im Anschluss gibt der Ausschuss eine Beschlussempfehlung an den Bundestag. Es wird sich zeigen, ob der Gesetzentwurf eine 2/3 Mehrheit im Bundestag & Bundesrat erreichen wird... 

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4069

Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung zwischen CDU/CSU & SPD vereinbart: Bundeskabinett beschließt Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz(Artikel 6) 22.01.2021

K13online schließt sich diesen Forderungen an: Grüne und Linke fordern Änderungen, etwa echte Beteiligungsrechte für Kinder, so dass sie bei politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozessen mit entscheiden dürfen und ihre Interessen berücksichtigt werden

Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen, hat zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine politische Mehrheit im Bundestag & Bundesrat. Dennoch hat das Bundeskabinett eine Änderung des Grundgesetzes auf den Weg gebracht. Der Bundestag wird sich demnächst in 1. Lesung mit den schwachen Formulierungen der Kinderrechte befassen. Die Bundesjustizministerin Lambrecht sagte, die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz könne noch in diesem Jahr Wirklichkeit werden. Man dürfe diese historische Chance nicht ungenutzt verstreichen lassen." Dazu brauchen wir eine breite parlamentarische Mehrheit, die wir nur mit einer konstruktiven Haltung und Kompromissbereitschaft bei allen Beteiligten erreichen können." Der nun gefundene Kompromiss wird von Kinderschutzorganisationen wie UNICEF oder dem Deutschen Kinderschutzbund grundsätzlich begrüßt, die Formulierung wird allerdings auch als deutlich zu schwach kritisiert. Grüne und Linke fordern hier ebenfalls Änderungen, etwa echte Beteiligungsrechte für Kinder, so dass sie bei politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozessen mit entscheiden dürfen und ihre Interessen berücksichtigt werden. K13online schließt sich den Forderungen der GRÜNEN & LINKEN an. Geht jedoch noch einen Schritt darüber hinaus. Auch die sexuelle Selbstbestimmung von Kindern & Jugendlichen muss altersgerecht im Grundgesetz verankert werden. Jedenfalls sind Kinderrechte im Grundgesetz wichtiger als neue Gesetze im Sexualstrafrecht. Enthält das Grundgesetz auch echte Kinderrechte, dann wird dies auch positive Auswirkungen auf andere Gesetzgebungen haben. Der Schwerpunkt der politischen Debatte sollte bis zum Ende dieser Legislaturperiode auf die Kinderrechte gelegt werden. Dabei spielt auch die Kindersexualität eine gewichtige Rolle. Die Pädophilie-Thematik ist ohne die Kindersexualität nicht denkbar. Das sexuelle Selbstbestimmungsrecht ist elementarer Bestandteil in pädophilen Beziehungen. Deshalb muss eine Formulierung der Kinderrechte im Grundgesetz gefunden werden, die allen Beteiligten gerecht wird....

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4374

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht]


Kommentare

Momentan sind leider keine Kommentare vorhanden

Neuen Kommentar schreiben


Seiten
1


zurück




History

K13online QR-Code
K13 QR-Code

Landtagswahl Baden-Württemberg
Welche Partei wählen Sie am 14. März 2021 ???
WIR2020
Die Linke
FDP
SPD
AfD
CDU
GRÜNE
Andere
Nichtwähler



[Ergebnis]

openPetition an Bundestag


Kinderrechte & sexuelle Identität ins Grundgesetz
Kinderrechte gehören in Artikel 6 des Grundgesetzes. Die sexuelle Identität gehört in Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes.
weitere Informationen



Online-Umfrage


Internationale Online-Umfrage für eine Studie zur Pädophilie: B4U-ACT arbeitet mit einem Psychologie-Forschungsteam aus Finnland, Kanada und Großbritannien zusammen und bittet um Teilnahme.
weitere Informationen




Externe Artikel


Gegen Faschismus


Abgeordnetenwatch

Programmversion: 1.82 - Programm aktualisiert am 10.01.2021 [ Smilies im Forum und bbcode in der Signatur gefixt - AP ]