"In einer Welt von universeller Täuschung ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt" - GOERGE ORWELL
  Home | User | Forum | Downloads | Links | Texte | Newsarchiv | Votes | Suchen
Statistik
Datum: 23.06.2021
Zeit: 10:55:25

Online: 17
Besucher: 23896739
Besucher heute: 2940
Seitenaufrufe: 150603241
Seitenaufrufe heute: 5743

Termine
Menu

    Home

    User
    Forum
    Downloads
    Links
    Texte
    Newsarchiv
    Votes
    Suchen
    Kalender
    Impressum
    Kontakt
    Sitemap
 
Aktuelle Texte
1. Interview mit dem Heilpraktiker Wolfgang Wedler (58)
2. Strafverfahren gegen Anruferin: Strafbefehl Amtsgericht Offenbach (30)
3. Strafverfahren gegen Anruferin: Akteneinsicht bei Staatsanwaltschaft (33)
4. Strafverfahren gegen Anruferin: Beschuldigten Vernehmung (39)
5. Strafanzeige wegen Beleidigung & Bedrohung (690)
6. Strafverfahren gegen Anruferin: Beschluss Amtsgericht Pforzheim (28)
7. Strafverfahren gegen Anruferin: Zwei Audio-Streams der Anrufe (29)
8. Strafverfahren gegen Anruferin: Sta Offenbach übernimmt von Sta Pforzheim (30)
9. KOPFPLATZEN (DVD) (310)
10. Digitales Symposium pädosexuelle Netzwerke (52)
Aktuelle Links
1. Weblog Heretic TOC (290)
2. Gastbeitrag: Aus dem Leben eines Puppenspielers(3) (74)
3. Kein Täter werden: Standort München(Uni) (55)
4. Boylandonline (BL-Forum) (7749)
5. Deutsches Jungsforum (14324)
6. Gastbeitrag: Aus dem Leben eines Puppenspielers(2) (64)
7. Gastbeitrag: Aus dem Leben eines Puppenspielers(1) (77)
8. Gastbeitrag: VBO - Stellungnahme an BMJV zum Sexualstrafrecht (89)
9. Niederländische Pädophilie-Partei: PNVD (6210)
10. Kein Täter werden: Standort Bamberg (2066)


Sexuelle Identität ins Grundgesetz(GG): Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat Stellungnahme zum K13online-Petenten beim Fachausschuss für Recht und Verbraucherschutz angefordert 03.06.2021

Petitionsdienst an den Petenten Dieter Gieseking(K13online): Der Fachausschuss(Rechtsausschuss) bezieht in seine Beratungen zur Sache die Eingaben der Bürger mit ein

Während im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz weiterhin über die Einführung des Merkmals "sexuelle Identität" ins Grundgesetz beraten wird hat der Petitionsdienst dem K13online-Petenten Dieter Gieseking erneut geantwortet. Zuvor hatte die Blockadepolitik der Regierungsfraktion CDU/CSU dafür gesorgt, dass die 2./3. Lesung im Bundestag von der Tagesordnung abgesetzt worden war. Der Petitionsdienst teilt dem Petenten u.a. mit: Der Fachausschuss(Rechtsausschuss) bezieht in seine Beratungen zur Sache die Eingaben der Bürger mit ein. Die K13online-Petition wurde schon vorher einer anderen Leitpetition angeschlossen, die die Pädophilie als sexuelle Identität nicht beinhaltet hat, sondern lediglich die Schwulen & Lesben & Bisexuellen. K13online fordert in seiner ergänzenden Petition auch die Gleichstellung & den Diskriminierungsschutz für die sexuelle Minderheit der Pädophilen. Homosexualität, Bisexualität etc. und Pädosexualität muss politisch und gesellschaftlich mit Heterosexualität gleich gestellt werden. Der Petitionsausschuss hat nun eine Stellungnahme beim Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz angefordert. Der Rechtsausschuss wird vom Petenten aufgefordert, auch zu der Eingabe über die Pädophilie als sexuelle Identität eine Stellungnahme an den Petitionsausschuss abzugeben. Denn auch die pädophile Identität muss das Merkmal in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes beinhalten. Der Petent erwartet auch vom Petitionsausschuss, dass dieser zur sexuellen Identität der Pädophilen Stellung bezieht. Hinsichtlich der Mitzeichnerliste bei openPetition hat der Petitionsdienst mitgeteilt, dass solche Listen erneut im Petitionsverfahren nicht offiziell anerkannt werden. Dies trifft nicht nur auf die K13online-Petition zu, sondern auf alle externen Listen solcher Plattformen. Es ist mehr als bedauerlich, dass es offenbar keine diesbezüglichen Änderungen in den Petitionsrichtlinien geben soll, denn mit der momentan ausgrenzenden Handhabung wird das Petitionsrecht in Artikel 17 GG ausgehebelt. Dennoch trägt die Sammelplattform openPetition erheblich dazu bei, dass auch das politische Anliegen der K13online-Petition öffentlich bekannt wird und Verbreitung findet. Jede Mitzeichnung ist auch weiterhin von gesellschafts-politischer Bedeutung. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie zu dem Schreiben des Petitionsdienstes... 

https://www.bundestag.de/ausschuesse/a02



 

 

 


 

Sexuelle Identität ins Grundgesetz(GG): Bundestagsdebatte über den aktuellen Stand der Beratungen im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz 22.05.2021

Neue ICD 11 tritt am 1. Januar 2022 in Kraft: Der Petent fordert mit den Mitzeichnern/Innen, dass politisch nicht nur Lesben, Schwule und Bisexuelle der sexuellen Identität angehören, sondern grundsätzlich auch die Pädophilen 

Eigentlich sollte im Deutschen Bundestag am gestrigen Freitag in 2./3. Lesung über die Einfügung des Merkmals "sexuelle Identität" ins Grundgesetz abgestimmt werden. Die Fraktionen von FDP, Die LINKE und die GRÜNEN hatten gemeinsam den Gesetzentwurf eingebracht. Kurzfristig wurde dieser TOP jedoch mit Regierungsmehrheit von der Tagesordnung abgesetzt. Stattdessen gab es auf Antrag der Opposition gemäß § 62 Abs. 2 der Geschäftsordnung Berichte des Rechtsausschusses über den aktuellen Stand der Beratungen. Innerhalb der CDU/CSU Fraktion gab es Verweigerer, so dass bei der Abstimmung die notwendige 2/3 Mehrheit nicht erreicht worden wäre. Deshalb stimmte auch der Koalitionspartner SPD der Absetzung von der Tagesordnung zu. Die Grundgesetzänderung in Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 GG soll aber noch in dieser Legislaturperiode im Bundestag verabschiedet werden. Die letzten zwei Plenarwochen vor der Sommerpause finden vom 7. bis 11. und vom 21. bis 25. Juni statt. Alle Gesetze, die bis dahin nicht verabschiedet wurden, werden bis zur Bundestagswahl am 26. September auch nicht mehr verabschiedet. Die Petition von K13online läuft natürlich auch weiter. Der Rechtsausschuss hat an den Petitionsausschuss noch keine Stellungnahme abgegeben. Der Petent fordert mit den Mitzeichnern/Innen, dass politisch nicht nur Lesben, Schwule und Bisexuelle der sexuellen Identität angehören, sondern auch Pädophile. Auch die sexuelle Minderheit der Pädophilen bedürfen grundsätzlich des Schutzes vor Diskriminierung im Grundgesetz. Die sexuelle Identität der Pädophilie ist allerdings nicht nur eine politische Frage. Die Weltgesundheitsorganisation(WHO) hatte am 25. Mai 2018 die neue ICD 11 beschlossen, die am 1. Januar 2022 in Kraft treten wird. In diesem Diagnoseschlüssel ist die Pädophilie nur noch dann als "Störung der Sexualpräferenz" aufgeführt, wenn der Pädophile darunter leidet oder eine Fremdgefährdung vorliegt. Die weit überwiegende Mehrheit der Pädophilen dürfte dann nicht mehr unter die ICD 11 fallen. Zumindest diese Form der Pädophilie ist dann eine sexuelle Identität im Sinne des Artikel 3 GG. Der neue Diagnoseschlüssel ist zwar ein Fortschritt in die richtige Richtung, aber reicht natürlich nicht aus. Die pädophile Identität muss ersatzlos aus den ICD-Katalogen gestrichen werden. In diesem Sinne begrüßen wir die Grundgesetzerweiterung um das Merkmal der sexuellen Identität...

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4482 

... und viele weitere mehr....

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht]


Kommentare

Momentan sind leider keine Kommentare vorhanden

Neuen Kommentar schreiben


Seiten
1


zurück




History

K13online QR-Code
K13 QR-Code

openPetition an Bundestag


Kinderrechte & sexuelle Identität ins Grundgesetz
Kinderrechte gehören in Artikel 6 des Grundgesetzes. Die sexuelle Identität gehört in Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes.
weitere Informationen



Ursachen der Pädophilie


Probanden für Studie gesucht
Die Dipl. Psych. Ronja Zannoni(Institut für Sexualmedizin Kiel) sucht für ihre Doktorarbeit Probanden.
weitere Informationen




Externe Artikel


Gegen Faschismus


Abgeordnetenwatch

Programmversion: 1.82 - Programm aktualisiert am 10.01.2021 [ Smilies im Forum und bbcode in der Signatur gefixt - AP ]