"Wer Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende Beides verlieren!" - B.FRANKLIN
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GroKo aus CDU/CSU & SPD hält Koalitionsvertrag nicht ein: Bundesjustizministerin Lambrecht(SPD) & Bundesregierung scheitern mit Kinderrechten ins Grundgesetz(GG) 08.06.2021

Keine Kinderrechte im Grundgesetz(GG) in dieser Legislaturperiode: CDU/CSU-Fraktion verhindert 2/3 Mehrheit für die Fraktionen der Opposition aus GRÜNE, FDP und LINKE sowie auch dem Koalitionspartner SPD

Die Kinderrechte werden in dieser Legislaturperiode nicht mehr in Artikel 6 GG aufgenommen. Dies teilte die Bundesjustizministerin Lambrecht(SPD) gegenüber den Medien mit. Lambrecht & die SPD-Fraktion hatte sich schon zuvor dem Koalitionspartner CDU/CSU gebeugt. Die Opposition aus GRÜNE, FDP und LINKE hatten mehr Rechte für Kinder im Grundgesetz gefordert. Die CDU/CSU-Fraktion hat damit eine 2/3 Mehrheit verhindert. Die Bundesregierung ist daher auch bei den Kinderrechten kläglich gescheitert. Insbesondere hat auch Lambrecht versagt, die nach den Bundestagswahlen nicht mehr dem neuen Bundestag angehören wird. Kein Verlust, sondern eine große Bereicherung. Wählerinnen & Wähler, die am 26. September ihr Stimme der CDU/CSU geben, sprechen sich auch in der nächsten Legislaturperiode gegen echte Kinderrechte im Grundgesetz aus. Auch Kinderschutz- und Opfervereine sollten dies bei ihrer Wahlentscheidung beachten: #NoGroKo. K13online wird in der parlamentarischen Sommerpause eine Wahlempfehlung zur Bundestagswahl abgeben. Fest steht jedoch schon jetzt, dass keine im Bundestag vertretenen Parteien empfohlen werden kann. Denn nicht nur die Bundesregierung hat verfassungswidrige Gesetze im Sexualstrafrecht verabschiedet, sondern auch die Opposition hat im Bundesrat nicht den Vermittlungsausschuss angerufen bzw. diese Gesetze nicht aktiv verhindert. Die deutsche Pädophilenszene, die auf mindestens 1%(250 Tausend) der wahlberechtigen Bevölkerung geschätzt wird, sollte keine der etablierten Parteien wählen. Hinzu kommen nach Schätzungen zwischen 5% bis 7 % von Wählern/Innen, die zwar nicht kernpädophil sind, aber den Pädophilen/Pädosexuellen wohlgesonnen gegenüber stehen. All diese Wähler/Innen sollten als Kriterium ihrer Wahlentscheidung das Sexualstrafrecht & die Kinderrechte zugrunde legen. Nicht-Wählen ist keine Option. Auf den Stimmzetteln zur Bundestagswahl werden kleinere Parteien stehen, die durchaus wählbar sein werden. Die Pädophilenszene in Deutschland hat eine gewisse Minderheiten-Machtposition, die politischen Einfluss bei der Bundestagswahl und auch als außerparlamentarische Opposition nehmen kann.... 

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kinderrechte-grundgesetz-113.html





 

Kinderrechte in Artikel 6 des Grundgesetzes(GG): Anhörung von acht Sachverständige im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am 17. Mai 2021 17.05.2021

K13online fordert auch das Merkmal der sexuellen Selbstbestimmung von Kindern im Grundgesetz: Das Recht auf freie Entwicklung und Entfaltung zu einer eigenständigen Persönlichkeit unter altersgerechten Lebensbedingungen

Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz fand am heutigen 17. Mai 2021 die Anhörung von Sachverständigen zu Kinderrechte ins Grundgesetz(GG) statt. In den Stellungnahmen wurde deutlich, dass alle Fraktionen im Bundestag die Sachverständige eingeladen hatten, die die Positionen der Fraktionen vertraten. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung aus CDU/CSU & SPD schwächt die Grundrechte von Kindern. Hingegen hatte die Opposition aus GRÜNE, LINKE und FDP eigene Gesetzentwürfe eingebracht, die die Kinderrechte wirksam stärken. In keinem Gesetzentwurf der Bundestagsfraktionen ist jedoch das Kinderrecht auf sexuelle Selbstbestimmung enthalten. K13online fordert auch das Merkmal der sexuellen Selbstbestimmung von Kindern im Grundgesetz: Das Recht auf freie Entwicklung und Entfaltung zu einer eigenständigen Persönlichkeit unter altersgerechten Lebensbedingungen. Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung fallen die "Kinderrechte" in die 1960er Jahre zurück. Die Kids von heute brauchen keinen Rückschritt, sondern das Motto muss lauten: Für unsere Zukunft! Im Rechtsausschuss wird nun weiter beraten werden. K13online hofft inständig, dass die Oppositionsfraktionen mit der Bundesregierung keinen faulen Kompromiss eingehen, um der GroKo eine 2/3 Mehrheit zu verschaffen. Nach den Bundestagswahlen am 26. September 2021 wird es eine neue Bundesregierung geben. Laut aktuellen Wahlumfragen sind die Chance gut, dass die CDU/CSU nicht mehr an einer Regierung beteiligt sein wird. Nahezu zwei Drittel der Menschen in Deutschland wünschen sich einen umfassenden Regierungswechsel. Das ergab eine repräsentative Umfrage der Bertelsmann Stiftung, wie der RBB berichtet. Echte Kinderrechte ins Grundgesetz könnten neu gestartet werden. Denn auch die Bundesjustizministerin Lambrecht(SPD) wird nach den Bundestagswahlen nicht mehr dem Bundestag angehören. Kein Verlust, sondern eine Bereicherung..... 

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4475

K13online Petition an den Deutschen Bundestag: Die Forderung nach einer Ergänzung des Artikels 6 GG zur Stärkung der Kinderrechte ist bereits Gegenstand eines Petitionsverfahrens 18.03.2021

Das Recht zur freien Entfaltung der Persönlichkeit von Kindern: K13online-Petition wird als Mehrfachpetition zur Leitpetition behandelt und mit ihr zusammen geprüft

Der Petitionausschuss hat dem Petenten in einem weiteren Schreiben mitgeteilt, dass sich eine ähnlich lautende Petition bereits in der Prüfung befindet. Die K13online-Petition wird deshalb als Mehrfachpetition zu dieser Leitpetition behandelt und mit ihr zusammen geprüft werden. Aus diesem Grunde wird die Petition von K13online nicht auf der Webseite des Bundestages veröffentlicht. Die Leitpetition ist auf der Bundestags-Webseite im unteren Link verfügbar. Dieser Petent fordert u.a. zu den Kinderrechten: Das Recht auf Mitsprache in allen Angelegenheiten, die ihr seelisches, geistiges und körperliches Wohlergehen betreffen, sowie grundsätzlich das Recht zur freien Entfaltung ihrer Persönlichkeit. Die sexuelle Selbstbestimmung(auch für Kinder) wird von der freien Entfaltung der Persönlichkeit in Artikel 2 GG abgeleitet. Natürlich vor dem Hintergrund, dass man Dritte nicht in ihren Rechten verletzen darf. Bei Änderung des Aktenzeichens erhalten wir aus arbeitsorganisatorischen Gründen zum anderen Anliegen der "sexuellen Identität" ins Grundgesetz weitere Nachricht. Der Petitionsausschuss hat also diese zwei unterschiedlichen Themenbereiche abgetrennt. Der Deutsche Bundestag wird auf Empfehlung des Petitionsausschusses zu beiden Petitionen einen Beschluss fassen, der auch dem Petenten Dieter Gieseking und damit auch den Mitzeichnern mitgeteilt wird. Dieses Verfahren wird einige Zeit dauern. Aufgrund der laufenden Leitpetition kann davon ausgegangen werden, dass von den anderen Fachausschüssen bereits Stellungnahmen eingeholt wurden. Die K13online-Petition kann auf der Plattform für Bürgerrechtsinitiativen "openPetition" noch bis zum 8. April 2021 mit gezeichnet werden. Wir rufen die Besucher/Innen zur Mitzeichnung auf. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie zum Schreiben des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages mit weiteren Informationen... 

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4416

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht]


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Ursachen der Pädophilie


Probanden für Studie gesucht
Die Dipl. Psych. Ronja Zannoni(Institut für Sexualmedizin Kiel) sucht für ihre Doktorarbeit Probanden.
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