"Wer Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende Beides verlieren!" - B.FRANKLIN
  Home | User | Forum | Downloads | Links | Texte | Newsarchiv | Votes | Suchen
Statistik
Datum: 20.01.2022
Zeit: 05:51:55

Online: 12
Besucher: 25336731
Besucher heute: 1214
Seitenaufrufe: 153627045
Seitenaufrufe heute: 3066

Termine 2022
Menu

    Home

    User
    Forum
    Downloads
    Links
    Texte
    Newsarchiv
    Votes
    Suchen
    Kalender
    Impressum
    Kontakt
    Sitemap
 
Aktuelle Texte
1. Gefangenenhilfe Schweiz: Weihnachtskarte von Beat Meier (92)
2. Gefangenenhilfe USA: Weihnachtskarte & Gedicht von Edward B. (78)
3. Interview mit dem Heilpraktiker Wolfgang Wedler (283)
4. Speed Walking (DVD) (3366)
5. Verrückt nach Vincent & Reise nach Marokko (158)
6. Studien-Präsentation: Pädophilie Online-Foren (333)
7. Studien-Ergebnis: Pädophile Online-Foren (247)
8. MSB-Studie Expose: Validierung der Skala sexueller Ansprechbarkeit (Pädophilie) (531)
9. Bildergalerie & Impressionen zur Frankfurter Buchmesse 2021 (267)
10. K13online Werbeträger: Posterkalender 2022 (4635)
Aktuelle Links
1. Kein Täter werden: Standort Regensburg(LMU) (62)
2. Pädophilie: Interview mit NL-Aktivist Ad van den Berg (44)
3. Verband für Bürgerrechte und Objektivismus (VBO) (5369)
4. Visions of Alice (Web-Magazin) (141)
5. Kinder im Herzen (Weblog) (609)
6. Pädoseite.home.blog (1584)
7. Ketzerschriften.org (Weblog) (6430)
8. Schicksal und Herausforderung (SuH e.V.) (3555)
9. Gemeinsam statt allein (GSA-Forum) (1861)
10. Wikipedia: Krumme13/K13online (4239)


Neue Bundesregierung startet in die 20. Legislaturperiode: Bundeskanzler Olaf Scholz(SPD) & 16 Bundesminister/Innen ernannt und legen Amtseid vor dem Deutschen Bundestag ab 08.12.2021

Für die Pädophilie & Sexualstrafrecht relevante Bundesminister/Innen: Marco Buschmann(FDP) Justizminister, Nancy Faeser(SPD) Innenministerin und Anne Spiegel(GRÜNE) Familien- Jugendministerin

In namentlicher und geheimer Abstimmung hat der Deutsche Bundestag den bisherigen Finanzminister Olaf Scholz(SPD) zum neuen Bundeskanzler gewählt. Das neue Bundeskabinett setzt sich aus sechs Minister/Innen + Bundeskanzler + Kanzleramt der SPD, fünf Minister/Innen der GRÜNE und vier Minister/Innen der FDP zusammen. Bevor neue Gesetzentwürfe oder Reformen im Sexualstrafrecht in 1. Lesung in den Bundestag eingebracht werden müssen diese vom Bundeskabinett gebilligt werden. Gesetzentwürfe & Reformen werden im Bundesministerium der Justiz ausgearbeitet und vorgelegt. Primär wird es also in der jetzt gestarteten 20. Legislaturperiode auf Marco Buschmann von der FDP als neuer Bundesjustizminister ankommen. Das Innenministerium wird von Nancy Faeser/SPD geleitet. Bei gesetzgeberischen Vorhaben beschränkt sich ihre Zuständigkeit allerdings nur auf die Bundesebene. Für die Ermittlungsbehörden, Staatsanwaltschaften, Gerichte und auch den Strafvollzug sind die jeweiligen Bundesländer zuständig. Das Familien- und Jugendministerium wird von der GRÜNEN Anne Spiegel geleitet. Als Bundesministerin wird sie sich auch mit Fragen des Kinderschutzes und der Pädophilie beschäftigen. Die neuen Ausschüsse haben sich noch nicht gebildet. Der Rechtsausschuss ist auch für das Sexualstrafrecht & die Strafprozessordnung zuständig. Wichtig ist bei den Ausschüssen auch, welche Fraktion den Vorsitz erhält. Für starke Kritik bei allen demokratischen Fraktionen sorgte bereits, das der Vorsitz im Innenausschuss an die AfD gehen soll. K13online kritisiert stark, das der Vorsitz im Rechtsausschuss an die CDU/CSU gehen soll. Der Petitionsausschuss hat sich bereits konstituiert und der Vorsitz ging an die SPD. Die letzte Sitzungswoche im Jahre 2021 findet vom 13. bis 17. Dezember statt. Im Neuen Jahr 2022 beginnen die Plenarsitzungen am 10. Januar... 

https://tinyurl.com/y3ccd68d



https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kabinett-ampel-101.html


 

SPD

Grüne

FDP


Die erste Frau in diesem Amt der neuen Bundesregierung: Hessische Fraktions- und Landesvorsitzende der SPD Nancy Faeser wird neue Bundesinnenministerin 06.12.2021

GRÜNE Mitglieder stimmen mit 86% der Koalitionsvereinbarung mit der SPD & FDP zu: Wahl des neuen Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland am kommenden Mittwoch 

Mit der Benennung von Nancy Faeser zur Bundesinnenmisterin wird erstmals eine Frau das Bundesinnenministerium leiten. Die 51-jährige Juristin ist Fraktions- und Landesvorsitzende der hessischen SPD. Sie will ihren Schwerpunkt auf die Bekämpfung des Rechtsextremismus legen. K13online begrüßt diese Kampfansage! Christine Lambrecht(SPD) wird neue Verteidigungsministerin. Damit dürfte die Altlast im Sexualstrafrecht der Vergangenheit angehören. Die GRÜNEN Mitglieder haben mit 86% dem Koalitionsvertrag mit der SPD & FDP zugestimmt, der am morgigen Dienstag von den Koalitionspartnern unterzeichnet wird. Am folgenden Mittwoch wird Olaf Scholz(SPD) zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt werden. Die erstmalige Ampel-Koalition auf Bundesebene wird unter Beweis stellen müssen, ob die inhaltlichen Vereinbarungen in der Rechtspolitik auch umgesetzt werden. Ein auf Evidenz basierendes Sexualstrafrecht erfordert eine komplette Überarbeitung des gesamten 13. Abschnittes im Strafrecht. Alle Gesetze, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, müssen reformiert oder wieder abgeschafft werden. Die neue Bundesregierung hat einen Paradigmenwechsel angekündigt, der sich auch auf das Strafrecht beziehen muss. Der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann(FDP) ist zum politischen Handeln aufgerufen. Der Petitionsausschuss wird mit neuen Mehrheitsverhältnissen über die K13online Petition beraten. Eine weitere Ergänzung unserer Petition ist auf der Grundlage der Koalitionsvereinbarung in Vorbereitung. Wir erwarten zudem neue Stellungnahmen vom neuen Rechtsausschuss & vom Bundesjustizministerium.... 

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4643

SPD-Bundesparteitag stimmt Koalitionsvereinbarung mit GRÜNE & FDP zu: Neues Bundeskabinett(einschließlich Bundesinnenminister/In) wird am morgigen Montag benannt werden 05.12.2021

FDP-Bundesparteitag stimmt Koalitionsvereinbarung mit SPD & GRÜNE zur Bildung einer neuen Bundesregierung zu: Neuer Bundesjustizminister Marco Buschmann wurde bereits benannt

Auf den Bundesparteitagen haben die SPD & die FDP der Koalitionsvereinbarung mit den GRÜNEN zugestimmt. Die GRÜNEN folgen nach einer Urabstimmung aller Mitglieder am morgigen Nikolaustag. Am Montag wird auch das neue Bundeskabinett mit allen Bundesminister/Innen vorgestellt. Bekannt ist bereits der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP. Ebenso haben die GRÜNEN die neue Bundesfamilienministerin Anne Spiegel benannt. Als neue Bundesinnenministerin wird Christine Lambrecht von der SPD gehandelt. Immerhin wird Lambrecht keine Justizministerin mehr sein. Sie trägt die Altlasten der GroKo im Sexualstrafrecht und sollte in den Ruhestand treten, zumal Sie ohnehin keine Abgeordnete im neuen Bundestag mehr ist. Am kommenden Mittwoch wird Olaf Scholz(SPD) zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Im Anschluss werden auch alle Minister/Innen vereidigt. Alle Ausschüsse werden sich neu konstituieren, dabei ist auch der Rechtsausschuss. Damit wird die neue Bundesregierung in einer erstmals Ampel-Koalition in die 20. Legislaturperiode starten. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie zur Tagesordnung der 4. Sitzung des neuen Deutschen Bundestag am Mittwoch, den 8. Dezember 2021.... 

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4642

 

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht]


Kommentare

Momentan sind leider keine Kommentare vorhanden

Neuen Kommentar schreiben


Seiten
1


zurück




History

K13online QR-Code
K13 QR-Code

Umfrage für Studie: Kindersexpuppen


Teilnehmer/Innen gesucht!
Die Studien-Umfrage der UKE Hamburg richtet sich an alle Besitzer von Sexpuppen, insbesondere mit kindlichem Erscheinungsbild. Eine Teilnahme von Pädophilen wird empfohlen...
weitere Informationen



Ursachen der Pädophilie


Probanden für Studie gesucht
Die Dipl. Psych. Ronja Zannoni(Institut für Sexualmedizin Kiel) sucht für ihre Doktorarbeit Probanden.
weitere Informationen




Externe Artikel


Gegen Faschismus


Abgeordnetenwatch

Programmversion: 1.82 - Programm aktualisiert am 10.01.2021 [ Smilies im Forum und bbcode in der Signatur gefixt - AP ]