„Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht vorbehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren.“ Karl Popper
  Home | User | Forum | Downloads | Links | Texte | Newsarchiv | Votes | Suchen
Statistik
Datum: 13.08.2022
Zeit: 06:07:06

Online: 19
Besucher: 26504363
Besucher heute: 1175
Seitenaufrufe: 156679135
Seitenaufrufe heute: 3397

Termine 2022
Menu

    Home

    User
    Forum
    Downloads
    Links
    Texte
    Newsarchiv
    Votes
    Suchen
    Kalender
    Impressum
    Kontakt
    Sitemap
 
Aktuelle Texte
1. BT-Petition sexuelle Identität ins GG: Ausschuss an Petenten (100)
2. BT-Petition Kinderrechte ins GG: Ausschuss an Petenten (74)
3. PUBERTY: Protokoll Landgericht Einziehungsverfahren (72)
4. PUBERTY: Begründung Landgericht Einziehungsverfahren (77)
5. Petition Sexualstrafrecht: Beschlussempfehlung an den Bundestag (123)
6. Petition an Bundestag (Sexualstrafrecht): Beschlussempfehlung an Bundestag (219)
7. Sexualstrafrecht: BT-Petitionsdienst an Petenten 31. Mai 2022 (197)
8. Petition an Bundestag (Sexualstrafrecht): Ergänzung vom 7. April 2022 (164)
9. Knabenträume (BL-Erzählungen Birken) (15578)
10. Die Grünen und die Pädosexualität (Walter-Klecha-Hensel) (4614)
Aktuelle Links
1. Krumme13: Woher kommt der Name? (4814)
2. ITP-Arcados (Infos zur Pädophilie) (9602)
3. Gesellschaft für Sexualwissenschaft(GSW) (5019)
4. Wikipedia: Krumme13/K13online (4312)
5. VETO-Interview: Wie umgehen mit Pädophilen? (307)
6. Pädoseite.home.blog (2100)
7. Int. BOYLOVE-Day (IBLD) (5979)
8. Boylinks (International) (17044)
9. Niederländische Pädophilie-Partei: PNVD (6521)
10. Kein Täter werden: Standort Hamburg(UKE) (2095)


Sachstandsanfrage & Verzögerungsrüge an den Präsidenten des Landgerichts Karlsruhe: Schriftliche Urteilsbegründung im selbständigen Einziehungsverfahren PUBERTY seit einem Jahr nicht ausgefertigt 12.12.2021

Für die Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht(BVerfG) wird die schriftliche Urteilsbegründung & das Verhandlungsprotokoll benötigt: Aufklärungsfilm "PUBERTY" muss für legal erklärt werden

Vor genau einem Jahr fand vor dem Landgericht Karlsruhe - Zweigstelle Pforzheim - die Berufungsverhandlung im selbständigen Einziehungsverfahren in Sachen Aufklärungsfilm "PUBERTY" statt. Die Vorsitzende Richterin Schick verkündete am gleichen Tage das mündliche Urteil. Sie verweigerte die Herausgabe des Films auf DVD mit der rechtsfehlerhaften Begründung, dass die Inhalte von PUBERTY kinderpornografisch sein sollen. Aufgrund einer neuen Rechtslage aus dem Jahre 2017 ist eine Revision bei einem Oberlandesgericht(OLG) gegen das Fehlurteil der Richterin Schick am Landgericht nicht mehr möglich. Damit sind die Rechtsmittel für eine Verfasssungsbeschwerde ausgeschöpft. Eine Beschwerde beim BVerfG kann jedoch erst dann anwaltlich eingelegt werden, wenn die schriftliche Urteilsbegründung dem Beschwerdeführer vorliegt. Nach jetzt genau einem Jahr wurde diese jedoch noch immer nicht ausgefertigt und zugestellt. Aus diesem Grunde wurde nun eine Verzögerungsrüge an den Präsidenten des Landgerichts in Karlsruhe gesandt. Von den inzwischen 17 kontaktierten Rechtsanwälten haben der Inhaber von K13online & seine bürgerrechtlichen Unterstützer eine Auswahl von drei Verfassungsrechtlern getroffen. Sobald die schriftliche Urteilsbegründung & das Verhandlungsprotokoll hier vorliegt wird das Mandat zur Anfertigung der Beschwerde beim BVerfG erteilt. Lesen Sie den Schriftsatz der Verzögerungsrüge an den Präsidenten des Landgerichts in Karlsruhe mit einem Klick...  

https://landgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite



  


 

+


 

Das Puberty-Einziehungsverfahren soll vor das Bundesverfassungsgericht(BVerfG): Die schriftliche Urteilsbegründung des Landgerichts Karlsruhe-Pforzheim lässt auf sich warten 25.02.2021

Rechtsverbindliche Erläuterungen zu § 93 Abs. 1 Bundesverfassungsgerichtsgesetz(BVerfGG): BVerfG antwortet auf K13online-Anfrage zu den Fristen für Verfassungsbeschwerden 

Das Landgericht Karlsruhe-Pforzheim hatte bei der Verhandlung am 11. Dezember 2020 in seiner mündlichen Urteilverkündigung erklärt, dass der Aufklärungsfilm PUBERTY im selbständigen Einziehungverfahren wegen angeblich "kinder- und jugendpornografischen" Inhalten nicht heraus gegeben wird, sondern eingezogen bleibt. Aufgrund einer Gesetzesänderung in § 436 Abs 2. i.V. mit § 434 Abs. 3 Satz 4 StPO im Jahre 2017 ist eine Revision beim Oberlandesgericht Karlsruhe gegen das Fehlurteil in der Berufung beim Landgericht nicht möglich. Damit ist der notwendige Instanzenweg vor den ordentlichen Gerichten ausgeschöpft und es soll Verfassungsbeschwerde(VB) eingelegt werden. Seit nunmehr über neun Wochen wartet K13online auf die schriftliche Urteilsbegründung vom Landgericht Karlsruhe in Pforzheim. Eine Verfassungsbeschwerde kann erst dann eingereicht werden, wenn diese Begründung vorliegt. In den letzten zwei Monaten wurden 17 Rechtsanwälte & Verfassungsrechtler kontaktiert und dort angefragt, ob diese das Mandat für die VB übernehmen wollen. Inzwischen haben wir zwei Anwälte in die engere Wahl genommen. Auch diese warten auf die schriftliche Urteilsbegründung, um die VB anfertigen zu können und an das BVerfG zu schicken. Zur Finanzierung des erheblichen Anwaltshonorares steht ein Haupt-Sponsor bereit. Neben den verfassungswidrigen Verfahrensfehlern soll auch der Pornografiebegriff gerügt werden. Der Beschwerdeführer K13online sieht sich in mehrfacher Hinsicht in seinen Grundrechten verletzt. Die Verfassungsbeschwerde wird aufgrund der Rüge des Pornografiebegriffes auch von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung sein. Insbesondere für die Betroffenen der Deliktsart Pornografie. Der Haupt-Sponsor ist Bürger- und Menschenrechtler und setzt sich seit Jahrzehnten gegen die bestehenden Unrechtsgesetze ein. Die Besucher/Innen unserer Webseiten, Sympathisanten und nicht zuletzt die Pädophilenszene kann sich durch Spenden an den Haupt-Sponsor beteiligen. Gerne vermitteln wir den Kontakt und freuen uns auf Ihre/Eure Spendenbereitschaft. Mit einem Klick auf weiterlesen gelangen Sie zu unserer EMail-Anfrage und das Antwortschreiben vom BVerfG in Karlsruhe... 

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4391 

Der digitale Pressespiegel zur Verhandlung vor dem Landgericht Karlsruhe-Pforzheim: Mühlacker Tagblatt(Frank Wewoda) und Pforzheimer Zeitung(Stefan Meister) 12.12.2020

Filmvorführung des Aufklärungsfilms PUBERTY unter Ausschluss der Öffentlichkeit(Medien): Was hat die Staatsanwaltschaft & das Landgericht zu verbergen? Die Wahrheit über einen der besten Filme zur Aufklärung von Kindern & Jugendlichen nach Oswald Kolle

Der Film PUBERTY wurde im Jahre 1991 für die Schulaufklärung in Belgien produziert. Die Inhalte orientieren sich an Sexualaufklärung mit namentlich genannten Darstellern, die eine Familie sind. Der Produzent, der Regisseur, die Kameraleute und die Kinder & Jugendlichen erscheinen mit Namen im Abspann des Films. Der O-Ton wird von einem Jungen gesprochen. Die anwesenden Journalisten der Pforzheimer Zeitung(PZ) und dem Mühlacker Tagblatt wurden bei der Filmvorführung im Gerichtssaal 2 des Landgerichtes Karlsruhe-Pforzheim ausgeschlossen. Hinter verschlossenen Türen wurde ein Film gezeigt, der der gesamten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollte. Die Öffentlichkeit hat ein Anspruch darauf zu erfahren, dass dieser Aufklärungsfilm nichts mit "Kinder- und Jugendpornos" zu tun hat. Wenn Sexualaufklärung zu Pornografie umfunktioniert wird, dann zeigt dies auf erschreckende Art und Weise, in welchem Klima der Sexualfeindlichkeit wir in Deutschland leben. Der Film gehört in jede Schule ab der 5 Klasse. Im Internet existieren sogar legale Downloads, die weltweit abgerufen werden können. Das Mühlacker Tagblatt(Frank Wewoda) und die Pforzheimer Zeitung(Stefan Meister)  haben sich bei Ihrer Berichterstattung redlich bemüht, einen halbwegs objektiven Artikel über einen Aufklärungsfilm zu publizieren, den Sie nicht gesehen haben. Den SIE nicht sehen durften! Natürlich wird dadurch die Pressefreiheit massiv eingeschränkt. Die Grundrechte werden ausgehebelt. Der Öffentlichkeit soll der aufklärende Charakter des Films vorenthalten werden. Die Mainstream-Medien sind aufgerufen, über diesen Aufklärungsfilm eigenständig zu recherchieren. Und darüber zu berichten. Zum digitalen Medienspiegel der hiesigen Tageszeitungen gelangen Sie mit einem Klick auf weiterlesen...  

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4347

(Update) Mehrfach rechtsfehlerhaftes Urteil: Berufungsverhandlung im Einziehungsverfahren des Aufklärungsfilm PUBERTY vor dem Landgericht Karlsruhe-Pforzheim am 11. Dezember 2020 12.12.2020

Richterin Schick will keine Revision beim OLG Karlsruhe zulassen: Einziehungsbeteiligter Dieter Gieseking(K13online) & Rechtsanwalt prüft - und wird dann direkt Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht(BVerfG) einreichen

Vor dem Landgericht in Karlsruhe-Pforzheim fand am gestrigen Freitag die Berufungsverhandlung im Einziehungsverfahren des Aufklärungsfilms PUBERTY statt. Richterin Schick vertrat in Ihrer mündlichen Urteilsverkündung die Rechtsauffassung, dass der Film mit Aufklärung für Kinder & Jugendliche "Kinder- und Jugendpornografie" sei. Der aufklärende Kontext spiele bei der rechtlichen Bewertung der Inhalte keine Rolle. Gleich drei Beweisanträge von unserem Rechtsanwalt wurden abgelehnt. Die deutsche Übersetzung des belgisch-flämischen Films durch die Dolmetscherin sollte ins Protokoll aufgenommen werden. Ein sexualwissenschaftliches bzw. sexualpädagogisches Gutachten sollte erstellt werden. Abgelehnte Beweiseanträge stellen Revisionsgründe dar. Im mündlichen Urteil wies Richterin Schick daraufhin, dass keine Revision gegen Ihr Urteil möglich wäre. Wir prüfen gegenwärtig die Rechtslage. Revision wird dennoch eingelegt. Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht(BVerfG) wird unabhängig von der Rechtslage bei der Revision auf jeden Fall erfolgen. Der Aufklärungsfilm PUBERTY muss auch in Deutschland legal sein. Der Pornografie-Begriff trifft nicht auf den sexuellen Teil im Film zu. Der Gesamtkontext hat einen aufklärenden Charakter. Gleich zu Beginn der Berufungsverhandlung hat der Einziehungsbeteiligte Dieter Gieseking seine Stellungnahme verlesen. Von der Presse war die Pforzheimer Zeitung(PZ) und das Mühlacker Tagblatt anwesend. Durch den Antrag der Staatsanwältin Harfst auf Ausschluss der Öffentlichkeit konnten die beiden Journalisten den Film nicht mit anschauen. Hinter verschlossen Türen blieb die Wahrheit verborgen. Die schriftliche Urteilsbegründung & das Verhandlungsprotokoll wird wohl circa einen Monat dauern. Lesen Sie den Bericht zur Berufungsverhandlung mit einem Klick auf weiterlesen... (Update 14.12.2020: Anwaltlicher Beweisantrag zur Einholung des Gutachtes. Eine Revision ist gemäß § 436 Abs. 2 i. V. m. § 434 Abs. 3 Satz 4 StPO nicht möglich. Damit sind die Rechtsmittel vor den ordentlichen Gerichten schon jetzt ausgeschöpft, so dass Verfassungsbeschwerde beim BVerfG eingelegt wird)

https://krumme13.org/news.php?s=read&id=4346

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht]


Kommentare

Momentan sind leider keine Kommentare vorhanden

Neuen Kommentar schreiben


Seiten
1


zurück




History

K13online QR-Code
K13 QR-Code

Umfrage für Studie an Pädophile


Erfahrungen mit Stigmatisierung und Folgen bei Personen, die sich sexuell zu Kindern hingezogen fühlen
Internationale Studien-Umfrage des Institut of Mental Health der University of Ottawa
weitere Informationen



Umfrage für Studie der FernUni Hagen


Studiengang: Master Psychologie - Persönlichkeit und Pornografiekonsum
Speziell geht es bei der Studie um die Risikofaktoren für den Konsum von Kinderpornografie.
weitere Informationen




Externe Artikel


Gegen Faschismus


Abgeordnetenwatch

Programmversion: 1.82 - Programm aktualisiert am 10.01.2021 [ Smilies im Forum und bbcode in der Signatur gefixt - AP ]