„Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht vorbehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren.“ Karl Popper
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Text - SWR-Nachrichten: Urteile gegen Pädophile gekippt
Trier

Urteile gegen Pädophile gekippt

Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat die Urteile gegen zwei bekennende Pädophile der Gruppe "Krumme 13" gekippt. Der Prozess muss nun in einem dritten Verfahren neu aufgerollt werden.

Haupttangeklagter war ein ehemaliger Beamter des Bundesgrenzschutzes. Er hatte in Trier die Pädophilen-Gruppe "Krumme 13" geleitet. Das Amtsgericht Trier sowie auch das Trierer Landgericht in der Berufung verurteilten ihn zu acht Monaten Haft. Grund: Verbreiten eines Textes, der den sexuellen Missbrauch eines Kindes beschreibt. Auch ein weiteres Mitglied der "Krummen 13" wurde deswegen verurteilt, zu sechs Monaten auf Bewährung. Beide gingen in Revision; heute nun kippte das OLG die Urteile.

Pornografie oder wissenschaftliche Darstellung?

Zur Begründung hieß es, die Urteile des Trierer Amts- und Landgerichts hielten einer rechtlichen Überprüfung nicht stand. Die Richter waren der Ansicht, dass die Trierer Berufungsinstanz in ihrem Urteil den Gesamtzusammenhang falsch eingeschätzt hat. Die Pädophilengruppe hatte 2001 einen angeblichen Erlebnisbericht über sexuelle Erfahrungen eines Elfjährigen mit einem 30-Jährigen ins Internet gestellt. Der Text hatte keine eigene Adresse und konnte damit direkt abgerufen werden. Die Darstellung sexueller Vorgänge sei aber beispielsweise keine Pornografie, wenn sie etwa als Diskussionsbeitrag in wissenschaftlichen Abhandlungen eingebettet werde. In diesem Sinne hatten auch die "Krumme 13"-Mitglieder argumentiert. Diese Zusammenhänge müssen nun im dritten Verfahren gegen die beiden Männer geprüft werden.

http://www.swr.de/nachrichten/rp/2004/07/23/index3.html

geschrieben am 29.08.2004
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Autor K13-Online
Seiten: 1
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