"Wer Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende Beides verlieren!" - B.FRANKLIN
  Home | User | Forum | Downloads | Links | Texte | Newsarchiv | Votes | Suchen
Statistik
Datum: 28.09.2022
Zeit: 07:58:55

Online: 14
Besucher: 26743982
Besucher heute: 1606
Seitenaufrufe: 157402646
Seitenaufrufe heute: 6068

Termine 2022
Menu

    Home

    User
    Forum
    Downloads
    Links
    Texte
    Newsarchiv
    Votes
    Suchen
    Kalender
    Impressum
    Kontakt
    Sitemap
 
Aktuelle Texte
1. K13online Werbeträger: Mousepads (5605)
2. Die Lust am Kind (Portrait des Pädophilen) (11122)
3. Der Puppenjunge (Roman) (8269)
4. K13online Werbeträger: T-Shirt K13online Redaktion (2322)
5. K13online Werbeträger: Boylover-Tasse Panorama (5671)
6. K13online Werbeträger: Kugelschreiber mit Logo (4934)
7. Ständige Werbeaktion: Registrierung als K13online User (8860)
8. BT-Petition sexuelle Identität ins GG: Ausschuss an Petenten (188)
9. BT-Petition Kinderrechte ins GG: Ausschuss an Petenten (156)
10. PUBERTY: Protokoll Landgericht Einziehungsverfahren (177)
Aktuelle Links
1. NewgonWiki (38)
2. Krumme13: Woher kommt der Name? (4827)
3. ITP-Arcados (Infos zur Pädophilie) (9621)
4. Gesellschaft für Sexualwissenschaft(GSW) (5053)
5. Wikipedia: Krumme13/K13online (4326)
6. VETO-Interview: Wie umgehen mit Pädophilen? (328)
7. Pädoseite.home.blog (2183)
8. Int. BOYLOVE-Day (IBLD) (6004)
9. Boylinks (International) (17118)
10. Niederländische Pädophilie-Partei: PNVD (6539)


Text - [Aktuell]Bundestag-Rechtsausschuss Hans-Christian Ströbele(Grüne)
4. Antwort(eMail) - Hans-Christian Ströbele(Grüne)

19.01.2008 - Mitglied der Bundestagsfraktion Die Grünen im Rechtsausschuss

Die Fraktion der Grünen hat im Rechtsausschuss gegen die von K13online in der Befragung aufgeführten Gesetzesverschärfungen gestimmt. In der Regierungszeit von rot-grün waren die damals schon von der SPD geforderten Verschärfungen im Sexualstrafrecht am Widerstand der Grünen gescheitert. Und das obwohl die EU-Richtlinien dies angeblich verlangten.

Ströbele hält die Anhebung der Altergrenzen für unsinnig und falsch. Dies würde zur unverantwortlichen Kriminalisierung des Sexuallebens von Jugendlichen führen. Die Argumentation des Justizministeriums, kein Staatsanwalt werde solche Verfahren führen, träfe nicht zu.

Der heftigen öffentlichen Kritik ist es zu danken, daß die Verabschiedung der Gesetzesänderungen überraschend von der Tagesordnung des Bundestages genommen wurde, so Ströbele. Er befürchtet jedoch, dass dahinter die Erwartung steht, der Protest würde sich totlaufen und die Verschärfung könne dann ohne Probleme erfolgen. Deshalb hält Ströbele es für sehr wichtig, dass die Kritik und der Protest an die Adresse der Koalition weiterhin publiziert und gerichtet wird.

Bei Abgeordnetenwatch haben wir unsere öffentliche Befragung an Politiker um das Mitglied im Rechtsausschuss Ströbele ergänzt hier:

http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=650&id=5853&fragen=p491


Antwort bei Abgeordnetenwatch eingetroffen am 26. Januar 2008

Sehr geehrter Herr Gieseking.

Sie haben recht. Nur auf die öffentlichen Proteste und die Kritik aus der Opposition ist zurückzuführen, daß die von Ihnen genannten Gesetzesverschärfungen noch nicht vom Deutschen Bundestag beschlossen wurden.

Die Heraufsetzung des Schutzalters erfolgt mit der Begründung, die EU-Richtlinie verlange dies vom deutschen Gesetzgeber. Im wesentliche gibt es nur diese formale Begründung der Notwendigkeit des EU-Vollzuges, aber keine inhaltlichen Gründe. Unter Rot/Grün war diese Verschärfung am Widerstand der Grünen gescheitert. Jetzt fehlt dieses rechtsstaatliche Korrektiv.. Deshalb steht zu befürchten, daß die Gesetzesänderungen von der großen Koalition bald verabschiedet werden, wenn davon ausgegangen wird, daß die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit nachgelassen hat. Derzeit liegt der Entwurf wieder im Rechtsausschuß.

Wir bemühen uns weiter. Aber angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag stehen die Chancen für die Verhinderung der Verabschiedung weiterhin nicht gut.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele

Ergänzung vom 29.01.2008 Sehr geehrter Herr Gieseking. Sie haben recht. Deshalb haben Die Grünen im Rechtsausschuß gegen die von Ihnen aufgeführten Gesetzesverschärfungen gestimmt. Unter Rot/Grün waren die Pläne für diese Verschärfungen des Sexualstrafrechts an dem Widerstand der Grünen gescheitert, obwohl schon damals die EU-Richtlinie diese Umsetzung angeblich verlangte. Ich halte die Anhebung der Altersgrenze für unsinnig und falsch. Sie kann zu unverantwortlicher Kriminalisierung des Sexuallebens von Jugendlichen führen. Die Argumentation des Justizministerium, kein Staatsanwalt werde solche Verfahren betreiben, trifft nicht zu. Der heftigen öffentlichen Kritik ist es zu danken, daß die Verabschiedung der Gesetzesänderungen überraschend von der Tagesordnung des Bundestages genommen wurde. Ich fürchte, dahinter steht die Erwartung, daß der Protest sich totlaufen, und eine Verabschiedung danach ohne Probleme erfolgen kann. Deshalb ist es wichtig, daß Kritik und Protest an die Adresse der Koalition weiter geschickt werden. Mit freundlichem Gruß Ströbele


Homepage von Hans-Christian Ströbele(MdB-Grüne)
http://www.stroebele-online.de

Anmerkung K13online;
Sie haben auch Recht. Es ist auch an der Zeit, dass diese große Koalition bald ein Ende findet. Beim nächsten Versuch, dieses unsägliche Gesetz erneut in den Bundestag zur Abstimmung zu bringen, muss es wieder einen Aufschrei der Medien und gesamten Öffentlichkeit geben. Zum Wohle aller davon bisher (noch) nicht Betroffenen. Wir werden unseren bescheidenen Beitrag dafür weiterhin leisten... !
geschrieben am 29.01.2008
gelesen 4868
Autor K13online
Seiten: 1
[Text bewerten] [Kommentare sehen/schreiben] [Druckansicht] [zur Übersicht]


K13online QR-Code
K13 QR-Code

Umfrage für Studie der FernUni Hagen


Studie zu unterschiedlichen sexuellen Interessen.
Die Umfrage richtet sich neben den Pädophilen auch an alle andere sexuelle Identitäten, Orientierungen, Neigungen. Eine Teilnahme wird empfohlen!!!
weitere Informationen



Online-Umfrage an Pädophile


Gründe für Therapieabbrüche
Die Fakultät für Human- und Sozialwissenschaften an der Technischen Universität Chemnitz: Gründe für den Abbruch einer Psychotherapie bei Menschen mit Pädophilie und/oder Hebephilie
weitere Informationen



Umfrage für Studie an Pädophile


Erfahrungen mit Stigmatisierung und Folgen bei Personen, die sich sexuell zu Kindern hingezogen fühlen
Internationale Studien-Umfrage des Institut of Mental Health der University of Ottawa
weitere Informationen




Externe Artikel


Gegen Faschismus


Abgeordnetenwatch

Programmversion: 1.82 - Programm aktualisiert am 10.01.2021 [ Smilies im Forum und bbcode in der Signatur gefixt - AP ]