„Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht vorbehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren.“ Karl Popper
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Text - Bericht zur Sitzung der LSchK-LINKE-BW
Sitzung der Landesschiedskommission(LSchK) der Partei Die LINKE im Clara-Zetkin-Haus Stuttgart am 28. September 2008
http://www.clara-zetkin-haus.de

Bericht zum Parteiausschlussverfahren gegen DieterG.

Die LSchK Baden-Württemberg(BW) hatte alle Verfahrensbeteiligte um 15 Uhr zur Sitzung eingeladen. Aus ganz BW waren aus verschiedenen Kreisverbänden Parteimitglieder der LSchK angereist: Rita Bayer(KV Böblingen), Jutta Graf-Beier(KV Mannheim), Andreas Burger(KV Karlsruhe), Joachim Buchholz(KV Heidelberg/Rhein-Neckar), Wolfgang Hoepfner(KV Stuttgart), Anita Schmidt(KV Main Tauber). Der Antragsteller der BAG.queer Andreas Günther war als Bundessprecher aus Berlin angereist. Die Bundessprecherin der BAG.queer Monika von der Lippe war nicht erschienen und ließ sich entschuldigen. Vom Landesverband war das Vorstandsmitglied & Geschäftsführer Bernard Strasdeit anwesend. Von einem Ortverband in BW war der Antragsteller Claus Spohn gekommen. Der Antragsgegner Dieter Gieseking war ebenfals zur Sitzung angereist. Der Beistand von DieterG., HermannB., kam aus NRW. Als Protokollführerin wurde die Ehefrau des LSchK-Sprechers benannt. Ein Gast aus dem Ortverband von Claus Spohn bzw. DieterG. saß unter den Besuchern. Die LINKE-LSchK hatte für diese Sitzung extra einen Raum im Clara Zetkin Haus angemietet. Das Podium war mit den Mitgliedern der LSchK und der Protokollführerin besetzt. Rechts vom Podium hatten die Antragsteller Ihren Platz eingenommen und links saßen die Antragsgegner. Insgesamt waren also 13 Personen anwesend.

Der Sprecher der LSchK Andreas Burger - von Beruf übrigens Rechtsanwalt - eröffnete die Sitzung. Nach Festellung der Anwesenheit wurden die bereits schriftlich vorliegenden Anträge in mündlicher Kurzform wiederholt. In 1. Linie wurden vom Sprecher der LSchK alle Punkte des Antragstellers BAG.queer vorgetragen und mit dem Antragsgegner DieterG. diskutiert. Dabei ging es überwiegend um die Inhalte der News bei K13online zur BAG.queer. Andreas Günther war mit der Wortwahl oftmals nicht einverstanden. Auch das LSchK Mitglied Wolfgang Höpfner stellte dazu Fragen an DieterG., der diese ausführlich beantwortete. Genaue Einzelheiten der Diskussionbeträge können hier aus Zeit- und Platzgründen nicht ausgeführt werden. Der 2. Schwerpunkt lag beim Thema der Pädophilie im Allgemeinen. Die wesentlichen Inhalte der Diskussion wurden zu Protokoll gegeben. Das Protokoll liegt z.Zt. hier jedoch noch nicht vor. Der Beistand HermannB. hatte seinen Laptop dabei und machte sich Notizen über den gesamten Verlauf der Sitzung. HermannB wird demnächst einen eigenen Bericht erstellen und ggf. in den Internetforen veröffentlichen. Vor den Schlussworten ließ HermannB. die Sitzung für ein persönliches Gespräch mit DieterG. unterbrechen. Er räumte nach Rücksprache Zugeständnisse gegenüber den Antragstellern ein. Gleichzeitig formulierte HermannB. seine Sichtweise zum Thema Pädophilie. Auch DieterG. faßte in seinem Schlusswort die Sitzung kurz zusammen und beantragte den Ausschluss abzuweisen. Bei einem Ausschluss wies er daraufhin, dass das Verfahren dann in die Berufung zur BSK nach Berlin gehen würde. Um circa 18 Uhr wurde die Sitzung der LSchK durch den Sprecher Andreas Burger geschlossen. Die Antragsteller und Antragsgegner traten die Heimreise an und die LSchK trat in die Beratungen ein.

Der formale Ablauf der Sitzung war korrekt. Die Vorbereitungen waren gut organisiert. Die Diskussionen verliefen ruhig und ohne besondere Zwischenfälle. Die Diskussionsleitung war fair und alle Beteiligten konnten Ihre Meinung äußern. Wie wir als pädophile Betroffene aus teilweise leidvollen Erfahrungen in der Vergangenheit wissen ist ein solcher Umgang mit Pädophilen keine Selbstverständlichkeit. Aus diesem Grunde ist an dieser Stelle auch ein kleines Lob an die LSchK angebracht. Am Ergebnis des Parteiausschlusses wird es jedoch am anderen Ort dieser Webseiten erhebliche Kritik geben. Die politische Diskussion zum Thema der Pädophilie ist nicht abgeschlossen, sondern wird auf Bundesebene fortgeführt! Die Sitzung der LSchK war für DieterG eine neue und wichtige Erfahrung. Als partei-politischer "Neuling" hätte man einige Dinge sicherlich besser machen können. Für die Zukunft gilt es, aus den Erfahrungen zu lernen und dabei seine Positionen nicht aufzugeben. Parteipolitik zum Thema der Pädophilie ist in der heutigen Zeit sehr schwierig und mit Rückschlägen muss gerechnet werden. Deshalb lautet das Motto: Der Weg ist das Ziel !!!
geschrieben am 23.11.2008
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Autor K13online
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