"Wer Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende Beides verlieren!" - B.FRANKLIN
  Home | User | Forum | Downloads | Links | Texte | Newsarchiv | Votes | Suchen
Statistik
Datum: 14.05.2021
Zeit: 03:45:34

Online: 13
Besucher: 23613878
Besucher heute: 956
Seitenaufrufe: 150017921
Seitenaufrufe heute: 1775

Termine

Leider sind keine kommenden Ereignisse im Kalender vorhanden.

weitere Termine

Menu

    Home

    User
    Forum
    Downloads
    Links
    Texte
    Newsarchiv
    Votes
    Suchen
    Kalender
    Impressum
    Kontakt
    Sitemap
 
Aktuelle Texte
1. Petition sexuelle Identität: Newsletter 3/2021 an Ausschuss (22)
2. BT-Petitionsausschuss an Petenten: Sexuelle Identität ins Grundgesetz (13)
3. Sexualstrafrecht: BT-Petitionsausschuss an Petenten (24)
4. K13online Bildergalerie: Prozess Metzelder (73)
5. K13online Prozessbericht: Christoph Metzelder (36)
6. Ständige Werbeaktion: Registrierung als K13online User (6525)
7. Petition Kinderrechte & sexuelle Identität: Newsletter 2/2021 an Ausschuss (100)
8. Petition Kinderrechte & sexuelle Identität: Newsletter 1/2021 an Ausschuss (69)
9. Petition an Bundestag: Eingangsbestätigung Kinderrechte & sexuelle Identität (77)
10. Petitionsdienst zu sexuelle Identität: Zusammenführung mit Leitpetition (61)
Aktuelle Links
1. Weblog Heretic TOC (259)
2. Gastbeitrag: Aus dem Leben eines Puppenspielers(3) (59)
3. Kein Täter werden: Standort München(Uni) (31)
4. Boylandonline (BL-Forum) (7700)
5. Deutsches Jungsforum (14290)
6. Gastbeitrag: Aus dem Leben eines Puppenspielers(2) (51)
7. Gastbeitrag: Aus dem Leben eines Puppenspielers(1) (63)
8. Gastbeitrag: VBO - Stellungnahme an BMJV zum Sexualstrafrecht (68)
9. Niederländische Pädophilie-Partei: PNVD (6175)
10. Kein Täter werden: Standort Bamberg (2020)


Text - Blog Schutzalter vom 6.04.2010
Verfassungsbeschwerde gegen Hausdurchsuchung nicht angenommen

Wie der Beschwerdeführer schon auf seiner eigenen Webseite berichtet, ist die auch von mir unterstützte Verfassungsbeschwerde vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen worden.

Über den Hintergrund dieser Verfassungsbeschwerde ist hier bereits ausreichend berichtet worden:

* Hausdurchsuchung wegen Link zu .... *diesem Blog*
http://schutzalter.twoday.net/stories/5544030

* Verfassungsbeschwerde unterstützen
http://schutzalter.twoday.net/stories/5642642

* Auswertungsbericht und Schlussbericht
http://schutzalter.twoday.net/stories/6195188

* Beschwerde im Volltext (pdf)
http://141.14.20.240/gallery/buczek/web/schutzalter/Verfassungsbeschwerde.pdf


Es ist bedauerlich, dass es hier nicht erreicht werden konnte, dass die fragwürdige Leichtfertigkeit, mit der in unserem Land Hausdurchsuchungen vorgenommen werden, durch das Bundesverfassungsgericht kommentiert wird. Enttäuschend finde ich auch, dass das Bundesverfassungsgericht von einer Begründung der Nichtannahme abgesehen hat.

Ich möchte allen, die sich an der Beschwerde finanziell beteiligt haben, recht herzlich danken! Auch ohne unmittelbares Ergebnis beim Bundesverfassungsgericht kann dieses Engagement durchaus noch nützlich sein, sei es als Voraussetzung für eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrecht oder als Grundlage bei politischen Diskussionen. Die Ausschöpfung der Rechtswege ist eine wichtige Bestandteil der politischen Arbeit, auch wenn die eigentlichen Änderungen dann letztendlich nur politisch und nicht rechtlich erreicht werden können.

Zu dem Artikel Gulli: KiPo-Hausdurchsuchung:

http://www.gulli.com/news/kipo-hausdurchsuchung-verfassungsbeschwerde-abgelehnt-2010-04-04

Verfassungsbeschwerde abgelehnt hat ein Benutzer einen Kommentar abgegeben, den ich hier mal ganz dreist vollzitieren möchte, weil ich ihn so treffend und bedeutend finde.

Auf die Frage "Es ist also vollkommen legal, bei JEDEM der auf die Sperrliste bei Wiki hingewiesen hat eine HDS zu machen. Noch anders: geschätzte 80% aller Internetnutzer können eigentlich gleich die Tür offen lassen. Warum passierte dass dann nicht bei allen?" antwortet Psyduck:

"Weil es nicht gewollt ist. Diese haarsträubende Konstruktion erlaubt nur eine HD zu rechtfertigen. Sie erzwingt keine."

HDs haben schon lange nicht mehr (nur) mit der Aufklärung schwerer Straftaten zu tun, für die sie ursprünglich mal geschaffen wurden. Man damit auch wunderbar Leute einschüchtern und drangsalieren - in den Niederlanden nennt man das "Gegenwirken".
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/1853289_Niederlande-Polizei-schikaniert-systematisch-Verdaechtige.html

So ist das.


Quelle
http://schutzalter.twoday.net/stories/6276593

-------------------------------------------------

Anmerkung K13online
Der Inhaber des Schutzalter-Blogs hat bisher am Besten und Ausführlichsten über alle Ereignisse in dieser Sache korrekt berichtet. Insbesondere hat er einen Spendenaufruf für das Anwaltshonorar der Verfassungsbeschwerde veröffentlicht. Darüber sind mehrere Hundert Euro bei RA Udo Vetter vom Law-Blog eingegangen. Auch wir möchten uns dafür an dieser Stelle nochmals herzlich bei den Spendern, die uns nicht alle namentlich bekannt sind, bedanken. Das Spendenformular zu PayPal ist dort weiterhin aktiviert, denn das gesamte Anwalthonorar ist leider noch nicht vollständig beglichen. Deshalb hier nochmals der Hinweis an bereitwillig Spender, damit wir auch noch das rechtliche Honorar an RA Vetter bezahlen können. Und mit Sicherheit kommen weitere Honoararkosten auf uns zu, wenn wir die Klage beim Europäischen Gerichthof für Menschenrechte anwaltlich einreichen werden. Auch alle anderen Aktivitäten sind oft mit erheblichen finanziellen Aufwendungen verbunden. Nicht zuletzt fallen jeden Monat unsere Fixen Kosten für diese Webseiten und vieles mehr an. Ohne private Spenden von Euch könnten wir hier nicht effektiv arbeiten. Wir freuen uns auf jeden Euro, damit dieses K13online Projekt weitergeführt werden kann. Auch mit anonymen Spenden kann jeder Betroffene, insbesondere jeder Pädophile, seinen angemessenen Anteil am Ganzen leisten. Vielen Dank !
geschrieben am 12.04.2010
gelesen 5406
Autor K13online
Seiten: 1
[Text bewerten] [Druckansicht] [zur Übersicht]


K13online QR-Code
K13 QR-Code

openPetition an Bundestag


Kinderrechte & sexuelle Identität ins Grundgesetz
Kinderrechte gehören in Artikel 6 des Grundgesetzes. Die sexuelle Identität gehört in Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes.
weitere Informationen



Ursachen der Pädophilie


Probanden für Studie gesucht
Die Dipl. Psych. Ronja Zannoni(Institut für Sexualmedizin Kiel) sucht für ihre Doktorarbeit Probanden.
weitere Informationen




Externe Artikel


Gegen Faschismus


Abgeordnetenwatch

Programmversion: 1.82 - Programm aktualisiert am 10.01.2021 [ Smilies im Forum und bbcode in der Signatur gefixt - AP ]