"...die Geschichte lehrt, aber sie hat keine Schüler." - INGEBORG BACHMANN
  Home | User | Forum | Downloads | Links | Texte | Newsarchiv | Votes | Suchen
Statistik
Datum: 16.08.2022
Zeit: 18:47:04

Online: 14
Besucher: 26523082
Besucher heute: 4395
Seitenaufrufe: 156733709
Seitenaufrufe heute: 12161

Termine 2022
Menu

    Home

    User
    Forum
    Downloads
    Links
    Texte
    Newsarchiv
    Votes
    Suchen
    Kalender
    Impressum
    Kontakt
    Sitemap
 
Aktuelle Texte
1. BT-Petition sexuelle Identität ins GG: Ausschuss an Petenten (112)
2. BT-Petition Kinderrechte ins GG: Ausschuss an Petenten (83)
3. PUBERTY: Protokoll Landgericht Einziehungsverfahren (84)
4. PUBERTY: Begründung Landgericht Einziehungsverfahren (84)
5. Petition Sexualstrafrecht: Beschlussempfehlung an den Bundestag (131)
6. Petition an Bundestag (Sexualstrafrecht): Beschlussempfehlung an Bundestag (225)
7. Sexualstrafrecht: BT-Petitionsdienst an Petenten 31. Mai 2022 (211)
8. Petition an Bundestag (Sexualstrafrecht): Ergänzung vom 7. April 2022 (173)
9. Knabenträume (BL-Erzählungen Birken) (15609)
10. Die Grünen und die Pädosexualität (Walter-Klecha-Hensel) (4621)
Aktuelle Links
1. Krumme13: Woher kommt der Name? (4815)
2. ITP-Arcados (Infos zur Pädophilie) (9603)
3. Gesellschaft für Sexualwissenschaft(GSW) (5021)
4. Wikipedia: Krumme13/K13online (4314)
5. VETO-Interview: Wie umgehen mit Pädophilen? (308)
6. Pädoseite.home.blog (2104)
7. Int. BOYLOVE-Day (IBLD) (5981)
8. Boylinks (International) (17046)
9. Niederländische Pädophilie-Partei: PNVD (6526)
10. Kein Täter werden: Standort Hamburg(UKE) (2099)


Text - K13online an BT-Petitionsausschuss zum BVerfGG
A b s c h r i f t

Deutscher Bundestag
Petitionsausschuss

Platz der Republik 1

11011 Berlin


Pforzheim, 9. Mai 2010


Betreff: Öffentliche Petition zur Änderung des § 93 ff. BVerfGG
Bezug: Petitions - ID 11404 - Weitere Begründung


Sehr geehrte Damen und Herren !

In der Anlage sende ich Ihnen zu meiner obigen, als Öffentliche Petition eingereichte Eingabe, weitere Dokumente zur Begründung.

Als Beispiel für die Notwendigkeit einer Änderung des § 93 ff BVerfGG finden Sie in der Anlage meine vom BVerfG in Karlsruhe nicht zur Entscheidung angenommene Verfassungsbeschwerde. Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist in Vorbereitung. Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die wissenschaftlichen Mitarbeiter des BVerfG wurde eingelegt. Das Bundesjustizministerium wurde unterrichtet. Mein Fallbeispiel ist Teil der Petition. Der Petitionsausschuss und der Deutsche Bundestag möge dazu Stellung nehmen. Ich halte eine politische Untersuchung der Grundrechtsverstöße für notwendig. Die Mitglieder aller Parteien im Petitionsausschuss sind aufgerufen, die Sachverhalte juristisch zu prüfen. Die Einholung eines Sachverständigengutachtens halte ich für angebracht.

Meine Online-Petition wurde am 14. April 2010 über die Webseiten des Deutschen Bundestages eingereicht. Der übliche Bearbeitungszeitraum von 3 Wochen ist abgelaufen. Ein Aktenzeichen zur Petition wurde mir bisher nicht mitgeteilt. Hier liegt lediglich die oben genannte ID-Nummer vor.

Meine Petition zum BVerfGG ist keine Einzelpetition, sondern als Öffentliche Petition zur Mitzeichnung und Diskussion auf der Webseite des Bundestages eingereicht worden. Es wird deshalb um Freischaltung gebeten. Bei einer Ablehnung ist eine ausführliche Begründung notwendig. Bei Formfehlern bitte ich um einen Hinweis, um diese ändern zu können. Nach meiner Überzeugung gibt es jedoch keinen nachvollziehbaren Grund, die Petition nicht zu veröffentlichen.

Bereits meine Online-Petition - Pet 4 17 07 45011 003886 - zur Nachträglichen Sicherungsverwahrung wurde aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht als Öffentliche Petition behandelt. Deshalb hege ich hier den Verdacht, dass auch die Handhabung dieser aktuellen Petition etwas mit meiner Person zu tun hat. Als Angehöriger einer sexuellen Minderheit der Pädophilen/Pädosexuellen erwarte ich jedoch eine Gleichbehandlung. Der abgeordnete Berichterstatter möge den Petitionsdienst entsprechend anweisen.


Mit freundlichen Grüßen

Dieter Gieseking


Anlagen
Email-Eingangsbestätigung Petition
Die Petition-PDF-Datei
Email an Petitionsausschuss vom 8. Mai 2010
Ausdruck Webseite - Wer schützt uns vor dem Bundesverfassungsrichtern
Ausdruck Grundrechteforum - Annahmeverfahren zum BVerfG ist verfassungswidrig
BVerfG - Entscheidung vom 18. März 2010
Verfassungsbeschwerde vom 16. April 2009
Abschrift Schriftsatz an BVerfG vom 14. April 2010
Abschrift Schriftsatz an Bundesjustizministerium vom 9. Mai 2010
K13online Visitenkarte
geschrieben am 09.05.2010
gelesen 3819
Autor K13online
Seiten: 1
[Text bewerten] [Druckansicht] [zur Übersicht]


K13online QR-Code
K13 QR-Code

Umfrage für Studie an Pädophile


Erfahrungen mit Stigmatisierung und Folgen bei Personen, die sich sexuell zu Kindern hingezogen fühlen
Internationale Studien-Umfrage des Institut of Mental Health der University of Ottawa
weitere Informationen



Umfrage für Studie der FernUni Hagen


Studiengang: Master Psychologie - Persönlichkeit und Pornografiekonsum
Speziell geht es bei der Studie um die Risikofaktoren für den Konsum von Kinderpornografie.
weitere Informationen




Externe Artikel


Gegen Faschismus


Abgeordnetenwatch

Programmversion: 1.82 - Programm aktualisiert am 10.01.2021 [ Smilies im Forum und bbcode in der Signatur gefixt - AP ]